Vorlage (Anlage 1m, TEP 56)

I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\Konsolidierung zum HA 24.08.15\56, 15-0607 Datenblatt TEP Datenblatt TEP 56 Produktbereich: Produktgruppe (gleich TEP) Anlage 1 m 56 Umweltschutz 56 Umweltschutz und Lokale Agenda 1. Allgemeine Vorbemerkung Diese Produktgruppe umfasst das Sachgebiet Umweltschutz und Lokale Agenda 21. (detaillierte Erläuterungen s. HH-Plan2015) 2. Unterteilung des TEP Kst., Kst.bereich Bezeichn. 56 01 02 00 Umweltschutz und lokale Agenda Umweltschutz und lokale Agenda European Energy Award (EEA) 56 01 03 00 Förderung fairer Handel 56 01 00 00 56 01 00 09 Erträge Überschuss/ Überschuss/Zusch Zuschuss 15 uss 16 Aufwand 216.260 332.855 -116.595 -165.725 0 0 0 0 7.000 21.700 -14.700 -25.700 1.500 4.500 -3.000 -3.000 Summe: Summe: (invest. (invest. Auszahlungen) Einzahlungen) 56 01 01 00 Zuschussbedarf TEP I: Ökokonto 300.000 120.000 180.000 -20.000 524.760 479.055 45.705 -214.425 3. Vorschläge des GPA zu Konsolidierungsüberlegungen auf der Aufwandsseite des Produktbereich 14 Umweltschutz – Reduzierung von Aufwendungen - Steigerung von Erträgen I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\Konsolidierung zum HA 24.08.15\56, 15-0607 Datenblatt TEP Produktbereich 14 Umweltschutz – Reduzierung von Aufwendungen Abschaffung des Geschirrmobils Die Stadt Brühl betreibt kein Geschirrmobil Streichung des Umwelttages Der Brühler Umwelttag wird in der Regel durch die Verbraucherzentrale durchgeführt Umweltschutz, Kosten Nachversorgung alter Deponien Es entstehen in Brühl keine Kosten für die Nachversorgung alter Deponien Einstellung der Umweltberatung Die Umweltberatung wird über die Abfallberatung der Verbraucherzentrale, Beratungsstelle Brühl abgewickelt. Die Abfallberatung ist Pflichtaufgabe der Kommune. Reduzierung Projektaufwand Lokale Agenda 21 Im Bereich Lokale Agenda wird jährlich noch das Projekt "Agenda-Markt der Möglichkeiten" aufgrund eines Fachausschussbeschlusses durchgeführt Verringerung der Kosten für Bodenuntersuchungen Bodenuntersuchungen werden ausschließlich im Rahmen der Bauleitplanung bei Altlastenverdacht durchgeführt Aufgabenkritik im Umweltamt Es fallen keine Kosten an Umstellung Wasserstofffahrzeuge auf elektrische Energie Die Stadt Brühl betreibt zurzeit ein E-Mobil als Dienstfahrzeug Kündigung Vertrag Biologische Station mit dem Ziel einer neuen Finanzierungsstruktur (ohne direkte Beteiligung der Stadt) Die Stadt Brühl betreibt keine Biologische Station Produktbereich 14 Umweltschutz – Steigerung von Erträgen Anhebung der Gebühren für Auskünfte aus dem Fachinformationssystem Altlasten und Bodenschutz Die Stadt Brühl erhebt keine Gebühren - zuständig ist die Untere Bodenschutzbehörde des REK Erhöhung von Verwaltungsgebühren im Bereich des Produktes Immissionen Die Stadt Brühl erhebt keine Gebühren - zuständig ist die Untere Immissionsschutzbehörde des REK Naturschutzrechtliche Befreiung nach § 67 BNatSchG oder Eingriffe nach § 6 LG NW Die Stadt Brühl erteilt keine Befreiungen - zuständig ist die Untere Landschaftsbehörde des REK I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\Konsolidierung zum HA 24.08.15\56, 15-0607 Datenblatt TEP Erhöhung der Gebühren für Cites-Bescheinigungen nach Washingtoner Artenschutzabkommen Die Stadt Brühl erteilt keine Cites-Bescheinigungen - zuständig ist die Untere Landschaftsbehörde des REK 4. Eigene Konsolidierungsvorschläge KS 56010000, SK 543120 - Reduzierung um 500,00 € KS 56010100, SK 22110 - Reduzierung um 6.000,00 € (Anm. FB 20/1: Bilanzkonto, kein Konsolidierungsbeitrag) KS 56010200, SK 529100 - Reduzierung um 7.000,00 €