Vorlage (Anlage 1c, TEP 1213)

Datenblatt TEP 12 13 Produktbereich: Anlage 1 c 12 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe (gleich TEP) 12 13 Statistik und Wahlen 1. Allgemeine Vorbemerkung Diese Produktgruppe beinhaltet Leistungen für alle Wahlen und statistische Erhebungen. 2. Unterteilung des TEP Kst., Kst.bereich 12130000 Zuschussbedarf TEP Bezeichn. Statistik und Wahlen Erträge 0 0 Aufwand 23.349 23.349 Überschuss/ Überschuss/ Zuschuss 15 Zuschuss 16 -23.349 -23.664 -23.349 -23.664 3. Vorschläge des GPA zu Konsolidierungsüberlegungen auf der Aufwandsseite des Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung - Reduzierung von Aufwendungen Die Vorschläge des GPA wurden auf die Punkte reduziert, die zum TEP 1213 gehören, hierzu wird entsprechend Stellung genommen: Optimierung bei der Abwicklung von Wahlen und Abstimmungen Bereits seit vielen Jahren wird die Arbeit im Bereich der Wahlen unter Berücksichtigung der gesetzlichen Vorgaben ständig optimiert. Alle Ausgaben stehen stets auf dem Prüfstand. Insbesondere bei den Erfrischungsgeldern der Wahlhelfer/innen müssen die Ausgaben steigen, da mit dem gesetzlich vorgegebenen "Mindest-Erfrischungsgeld" der Bedarf an Wahlhelfern/innen nicht sichergestellt werden kann. Reduzierung der Urnenstimmbezirke bei politischen Wahlen Grundsätzlich wird vor dem Ende jeder Wahlperiode eine Vorlage zur möglichen Reduzierung der Urnenstimmbezirke erstellt. Dies wurde politisch bisher immer abgelehnt. Optimierung bei der Abwicklung der Briefwahl bei politischen Wahlen Zentralisierung Briefwahl Die Durchführung der Briefwahl wird ständig optimiert. Es steht nur ein zentrales Briefwahlbüro in der Stadt Brühl zur Verfügung. Die Portokosten für die Versendung der Briefwahlunterlagen steigen, da die Nutzung der Briefwahl grundsätzlich zunimmt. Einsparungen sind nur bedingt unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben möglich. Die Versendung der Briefwahlunterlagen erfolgt möglichst unter Nutzung der Infopost. Dies ist aber nur zeitlich beschränkt möglich. 4. Eigene Konsolidierungsvorschläge Alle Möglichkeiten werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen bereits ausgenutzt. I:\20\20-1\Haushalt\Haushaltssicherung, Konsolidierung\Umsetzung in Brühl\für 2015\Konsolidierung zum HA 24.08.15\1213, 1507-09 Datenblatt TEP