Beschlussvorlage (Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011)

Vorlage Nr.: 304/2013 Erstellt am: 24.07.2013 Aktenzeichen: II/320.96.02 Verfasser/in: Friedhelm Seibel Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 17.09.2013 Rat X 24.09.2013 Betreff Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat den Beschluss der Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Pulheim für die Obdachlosenunterkunft Berliner Str. 46 vom 22.11.2011 Vorlage Nr.: 304/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die Satzung wurde hinsichtlich der gleichberechtigten Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform überarbeitet.