Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Bearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 72.17 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 26.01.2017 Bemerkungen 14.02.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Amtsleiter Stingl Stein Jung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Kolpingstadt Kerpen 24.02.2015 TOP 9 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung 18 Konzept wurde in Fraktionsvorsitzendenkonferenz vorgestellt. Am 21.3.17 findet eine Auftaktveranstaltung in einem Arbeitskreis mit Vertretern der Fraktionen zur Vorbesprechung des Konzeptes statt. Anschließend folgt die Beratung in den Gremien Satzung wurde beschlossen, veröffentlicht und ist in Kraft getreten. 2 630.16 25 Satzung zur Änderung der Satzung über die Friedhofsgebühren 13.12.2016 TOP 3.1 Empfehlung Satzungsbeschluss 20 3 577.16 17. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Kerpen 13.12.2016 TOP 3.2 Empfehlung Satzungsbeschluss 20 Satzung wurde beschlossen, veröffentlicht und ist in Kraft getreten. 4 576.16 10. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Kerpen 13.12.2016 TOP 3.3 Empfehlung Satzungsbeschluss 20 Satzung wurde beschlossen, veröffentlicht und ist in Kraft getreten. Beschlussvorlage 72.17 Seite 2 5 629.16 16. Satzung zur Änderung der Benutzungsgebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Kerpen 13.12.2016 TOP 3.4 Empfehlung Satzungsbeschluss 6 671.16 Sanierung der Erftlagune 13.12.2016 TOP 5b Betrieb des Solebeckens, Neugestaltung der Öffnungszeiten, 20 Satzung wurde beschlossen, veröffentlicht und ist in Kraft getreten. 24.2 Der Stadtrat hat die Schließung des Solebeckens beschlossen, die Neugestaltung der Öffnungszeiten wurde nicht beschlossen, über die Neugestaltung des Parkplatzes wird zunächst im Ausschuss Sport, Freizeit und Kultur beraten Empfehlung Beschluss 18.3 Für den Wegebau im Parrig liegt die Bewilligung von Fördermitteln für die Forstkulturen in Höhe von rund 16.200 € bereits vor. Die Fördermittel für die Herstellung des Weges sind beantragt. Empfehlung zur Erweiterung um dritte Gruppe 23.4 Stadtrat hat die Erweiterung beschlossen. Neugestaltung Parkplatz 7 8 567.16 Forstwirtschaftsplan 2017 13.12.2016 565.16 Anbau einer dritten Gruppe städtische Kita Pusteblume Manheim-neu 13.12.2016 Beschlussvorlage 72.17 TOP 6 TOP 7 Seite 3