Beschlussvorlage (Unterhaltung von Rad- und Wirtschaftswegen hier: Antrag der SPD-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 15.1 / Straßen Bearbeiter/in: Michael Böttger TOP Drs.-Nr.: 151.17 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 16.03.2017 Bemerkungen 06.04.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Unterhaltung von Rad- und Wirtschaftswegen hier: Antrag der SPD-Fraktion X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Böttger Barzen Giesen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Cornely Wirtschaftswege: Im Februar dieses Jahres fand das Jahresgespräch zwischen dem Tiefbauamt und den Ortslandwirten der Kolpingstadt Kerpen statt. Für die Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 100.000€ im Haushaltsjahr 2017 wurde eine Prioritätenliste zur Sanierung des Wirtschaftswegenetzes erstellt. Hierbei wurde beiderseits übereinstimmend die Sanierung nachfolgender Wege unter Berücksichtigung der Verkehrsbedeutung, Nutzung für Radfahrer und Erholungssuchende, dem Zustand der Verkehrsfläche sowie der Erforderlichkeit für die Landwirtschaft vereinbart. 1. Kerpen Vinger Weg (Ker 6.4-23) von Talweg/ Bachstraße bis Einmündung Wirtschaftsweg Richtung L 162 (Ker 6.4-21) 2. Abschnittsweise Sanierung Wirtschaftsweg (Ker 6.4-21)von Vinger Weg Richtung L 162 Beide Wege wurden im Rahmen der Zustandsbewertung mit der Note 4,5 (nach Schulnotensystem) beurteilt, resultierend durch die z.T. erhebliche Schlaglochbildung. Sie dienen zur Erschließung des gesamten südlichen land- wirtschaftlichen Bereichs des Stadtteils Kerpen sowie der anliegenden Höfe. Außerdem bilden sie einen Teil des Freizeitwegenetzes mit erheblicher Nutzung durch Radfahrer und Fußgänger. Die Kosten der Sanierung belaufen sich auf ca. 72.000 €. Der verbleibende Rest der zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 100.000 € wird für die Lieferung von Material für den Hand- und Spanndienst sowie für die Beseitigung von akuten Unfallgefahren wie z.B. Schlaglöcher im Laufe des Jahres eingesetzt. Die Prioritätenliste für das Haushaltsjahr 2018 wird Anfang nächsten Jahres gemeinsam mit den Ortslandwirten erstellt. Radwege: Im Haushaltsjahr stehen dem Tiefbauamt der Kolpingstadt Kerpen zur Unterhaltung von ca. 80.000 m² Radwege 15.000 € zur Verfügung. Dies beinhaltet als konkrete Maßnahme auch die Beseitigung der Schäden auf dem Radweg „Im Broich“ entlang des Bahndamms zwischen Horrem und Sindorf. Die Sanierung wurde beauftragt und wird in Kürze ausgeführt. Eine explizite Angabe über den Einsatz der verbleibenden Finanzmittel kann augenblicklich nicht gemacht werden, da diese in erster Linie für die Beseitigung akuter Unfallgefahren wie z.B. Schlaglöcher oder Wurzelaufwürfe im Laufe des Haushaltsjahres verwendet werden. Für größere Sanierungen müssten die Mittel zusätzlich in den nächsten Haushaltsjahren zur Verfügung gestellt werden. Beschlussvorlage 151.17 Seite 2