Antrag (Antrag bzgl. Pflegemaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes)

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erflstadt leite ich den beigefügten Antrag der I des SPDCDUFraktion Fraktion o IZI 0 9'J an die zuständigen F .D.P.Fraktion o Fraktion BÜNDNIS 90 I DIE GRUNEN 0 StV , Z<f/~_ Ausschüsse weiter. STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER ~~ " \ .• ( ~ r ~-: .' ." ~.,. "4.WS ,,.... ::Ji--:: . o . ," .;. . ft1 " Öffentlich iitii'~"'€~'Ü!\h'tt'........ - 0,,, f'ÜttJ"''''IIJ'l\I.t ~.:~:4 :. '2 4:'i'uG:2"O'O . 5'" , al j' I~;' l-' ' ".r I Amt: , -.,65 - • J .,' , " ~ .J BeschIAusf.: - 65 Datum: 30,08.2005 ..... ,. •••• _ • _~. c _ •• _ • ! i.!3ef(6ff: ~~;f,~:tratj:bigl:.Pflegemaßnahmen , • "'1', " y •• ,._:.~.+.,-.~, , '. I •• :: , . " ,. Der Antrag .wlrd zur Beschlussfassung ;Werksauss-chliss:Sträßen · '''.: ..... • . , des Stadtbildes . if': '- I, . - '.). Der Antr'ilg berührt den Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Straßen. i I .,', ~ .• _,.-.:.,,: t'~I', Erftsladt, den 30.08.2005 ''''~'L!' zur Verbesserung .,.F, i n .a n z i e .1,I ~. , Au s w irk u n gen,: f,' ~(.'~. . --, , ."_r ." I ; ,- .' . t ". " • Unterschrift des Budqetveraatwortlichen • -~;ih~ ,i A 8/Öi87 1", • , .,' , J • I tß~5J ~ zugeleitet an den ... I. · Stellungnahme der Verwaltung: ., Bezüglich, des Erscheiriunqsbildes der städt. Grünflächen möchte ich auf meine BeanW{oitung, der Anfri3ge.F. 8/0764 hinweisen. Die aufgetretenen zeitliehen Verzögerungen bei der Grünpflege sind auf innerbetriebliche Schwierigkeiten bei der Firma Rundet zurückzuführen. Bei vielen innerstädtischen Pflegemaßnahmen ist sicherlich auch die Zuständigkeit Dritter abzuklären. · Orundsätzlich:f)1öcht,eiich darauf hinweisen, dass die von dem Eigenbetrieb Straßen zu pfleqsnden Flächen auch beauftragt sind. Zusätzliche Arbeiten können daher nur bei · entsprechender VergÜtung durchgeführt werden. 'Gelegentlich werden die von den Eigentümern oder Anliegern durch die Reinigungssatzung geforderte Säuberung der Gehwege und Fahrbahnen nicht in der · wünschenswerten Weis'e durchgeführt. Ein Einschreiten seitensdes Ordnungsamtes ist leider erst bei einer Gefährdung durchführbar. Die klassifizierten Straßen (Bund, Land, Kreis) sind von den dazugehörigen Baulastträgern zu pflegen. Auf deren Tätigkeit kann ich nur geringen Einfluss nehmen, ', .. P:lsz\ANTRÄGE\A0787.doC " ,,.. - 2 - Die städtische Reinigungskolonne ist, wie in der Anlage zum Antrag F 8/0764 bereits dargestellt, in der Hauptsache für die Leerung der Abfallbehälter auf den Friedhöfen und Grünanlagen sowie die Reinigung der Glascontainerstellplätze und Buswartehäuschen zuständig. Zusätzlich entsorgt die Reinigungskolonne wild gekippten Müll im gesamten Stadtgebiet im Auftrag und gegen Bezahlung durch das Ordnungsamt. Darüber hinaus können kaum noch weiter Arbeiten erledigt werden, zumal sie das wirtschaftliche Ergebnis der Kolonne negativ beeinflussen. Grundsätzlich kann ein Zugriff auf diese städt. Bedienstete nur durch die dafür verantwortlichen Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter erfolgen, die über die Zuständigkeit und die Machbarkeit entscheiden müssen. Die Koordinierung muss, wie bisher, durch den Eigenbetrieb Straßen erfolgen . • • P:ISZIANTAAGEIA0787.DOC Christlich-Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Carla Neisse-Hommelsheim Erftstadt, den 24. August 2005 An den Bürgermeister der Stadt Erftstadt Ernst-Dieter Bösche Rathaus 50374 Erftstadt .1Q.. .. 20 21 es 24. AUG.2005 I £;""'"0 32 63 00'0 BO,go,m.;.'., 40 4J 44 50 el 51 Antrag gemäß GO des Rates • Pflegemaßnahmen zur Verbesserung des Stadtbildes Sehr geehrter Herr Bürgermeister, immer wieder stelle ich mangelhafte Pflegezustände im Stadtbild Erftstadts fest. Viele Bürgerinnen und Bürger sprechen mich wiederholt darauf an. Beispiel für ungepflegte Zustände sind: Unkrautbewuchs an Bürgersteigen, befestigten Verkehrsinseln, Verkehrsschildern, Laternen und Straßenbegrenzungspfählen etc. Meines Wissens ist keine Pflegefirma mit dieser Leistung bisher beauftragt worden. Daher beantrage ich, dass die Reinigungskolonne Aufgaben in Abstimmung mit den Ortsvorstehern erledigen. • der Stadt Erftstadt diese übernehmen und für die Zukunft Wir sollten ein besonderes Augenmerk auf ein gepflegtes Stadtbild haben, damit wir attraktiv für unsere Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Besucher unserer Heimatstadt bleiben bzw. werden. Mit freundlichen Grüßen Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres Fraktionsräume: Bonner Straße 5 50374 Erftstadt-Lechenich Bürozeiten: Telefon 02235-75954 Mo .. 9.00 - 11.00 Uhr Telefax or-oe. 02235·688685 Bankverbindung: Kreissparkasse Köln Kcnto-Nr. 0191004300 . BLZ 370 502 99 STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister A Az.: 08/0787 Amt: An den WA StraBen der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; Betrifft: PflegemaBnahmen • zur Verbesserung des Stadtbildes Finanzielle Auswirkungen: Keine Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstodl. den Beschlussentwurf: Der beiliegende Sachstandsbericht bezüglich der städtischen Reinigungskalonne (Bezug A 08/0787; WA Straßen vom 13.09.2005) wird zur Kenntnis genommen . • - Anlage: Sachstandbericht und Beurteilung der Ortsvorsteher C:\DOKUMENTE UND EINSTELLUNGEN\652 4W\EIGENE DATEIE~\LINDENLAUB\REINIGUNGSKOLONNE\AUSSCHREIBUNG\WA STRASSEN.DDe Eigenbetrieb Straßen Städtische Reinigungskolonne Sachstandsbericht 2005 Aufstellung des Leistungsumfangs • • Durch die hohe Einsatzbereitschaft der Gruppe werden die Männer immer häufiger in Situationen eingesetzt, bei denen es um dringende Problemlösungen geht. So stehen neben der regelmäßig anfallenden Arbeit Sondereinsätzezur Reinigung von Leichenhallenvorplätzen vor Beerdigungen, das Freischneiden von Fußwegen, Vertretungen von erkrankten Hausmeistern bei der Schulhofreinigung, das Reparieren und Aufarbeiten von Bänken, die Beseitigung von Unfallgefahren (durch abgebrochene Äste, Glasscherben oder nasses Laub), die Entsorgung von überfahrenen, toten Tieren oder ein Schließdienst für die Friedhofstoilette in Liblar an. • • Im Frühjahr 2005 musste aufgrund von Unregelmäßigkeiten bezüglich der Aufgabenabwicklung, kurzfristig zwei Mitarbeitern gekündigt werden. Zeitnah konnte jedoch Ersatzpersonal gewonnen werden, die mit ungewöhnlich hohem Ehrgeiz und Verantwortungsgefühl die ihnen aufgetragene Arbeit erledigt haben. Zeitweise waren die beiden Männer alleine für die Reinigung im gesamten Stadtgebiet eingesetzt und dennoch konnten sie ein erstaunlich hohes Reinigungsniveau halten. Ohne diese Personalmaßnahme hätte der notwendige Reinigungsstandard im Stadtgebiet nicht aufrecht erhalten werden können. Um bei einer Neubesetzung der Stellen, bzw. Erweiterung der Reinigungstruppe von Beginn an eventuelle Probleme zu beheben, sind bereits in der 28. Kalenderwoche Erörterungstermine mit den Ortsvorstehern wahrgenommen worden. Bei diesen Ortsbegehungen und Gesprächen hat sich herausgestellt, dass es in den Ortschaften an einigen Stellen diverse pflege- und Müllprobleme gibt. Hieraus resultiert z.B. dass, von "Müllsündern" stark frequentierte Standorte regelmäßiger angefahren werden, um eine schnellere Beseitigung gewährleisten zu können. Des weiteren melden die Ortsvorsteher vielfach ungepfiegte Schulwege an. Gleichfalls hat sich herausgestellt, dass die hiermit eigentlich beauftragte Firma bei einigen Objekten mit der pflege nicht nachgekommen ist, so dass unser Reinigungstrupp häufig bei Dringlichkeit aushelfen musste. Nach Auswertung der Beurteilungsbögen der Ortsvorsteher werden die Leistungen der städtischen Reinigungskolonne positiv beurteilt. Die anfängliche Skepsis gegenüber diesem Projekt scheint in den meisten Fällen ausgeräumt zu sein. Eine enge Zusammenarbeit zwischen den Ortsvorstehern und dem Eigenbetrieb Straßen kann auch zukünftig zur schnellen Problembehebung beitragen. Auch hausintern war die Kolonne vielfach für diverse Ämter tätig. In diesen Fällen erfolgte die Umsetzung gleichfalls gut und zügig zur vollen Zufriedenheit der Besteller. Aufgrund der Erfahrung der vergangenen 18 Monate ist davon auszugehen, dass die positive Entwicklung dieses Projektes dazu führt, die Arbeiter nach Ablauf der befristeten Arbeitsverträge fest ein zu stellen. Bei einer weiteren Vergrößerung der Gruppe mit entsprechenden Personen könnten zusätzlicheArbeiten übernommen werden. Eigenbetrieb Straßen, Erftstadt Sachstandsbericht über die städtische Reinigungskolonne '. Seit dem 01.03.2004 ist die städtische Reinigungskolonne für die Reinigung des Stadtgebietes zuständig. Zum regulären Aufgabengebiet der Mitarbeiter, die sich aus ehemaligen Sozialhilfeempfangern und Langzeitarbeitslosen zusammensetzt, gehört unter anderem die Reinigung der Glascontainerstellplätze und Bushaltestellen, das Abhängen nicht genehmigter Plakate, die Entsorgung des wild gekippten Mülls, die Leerung der Mülleimer auf Friedhöfen, Grünanlagen, Schlossparks und Spielplätzen. Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick über den Umfang der Aufgaben. Art der Tätigkeit MengelWoche 1 x wöchentlich. ggf. freischneiden 33 Stück Papierkörbe teeren, Grünanlagen, Spielplätze, Plätze und Bahnhof 1 x wöchentlich und bei Bedarf 400 Stock Bushaltestellen, Papierkörbe leeren und Fläche kehren 1 x wöchentlich 25 Stock/250 Friedhöfe 01.12-01.03 1 x wöchentlich 120 Stück Friedhöfe 01.03 - 01.12 2 x wöchentlich 240 Stück Marktplatz Lechenich. Papierkörbe leeren und kehren ~ x wöchentlich/3.500 m' 7.000 m2 Bürgerplatz, Papierkörbe leeren, kehren ~ x wöchentlich/2.200 m2 4.400 m2 Viry-Chatillion-Platz, leeren und kehren 1 x wöchentlich/BOO m' BOOm2 Car1-Schurz-Platz, Papierkörbe leeren und kehren 1 x wöchentlich/BOO m' BOOm2 Martinusplatz, Papierkörbe leeren, kehren 1 x wöchentlich/1.000 m2 1.000 m2 Bahnhof, Papierkörbe leeren, Fußwege und ZUQanQ Heidebroichstraße kehren 1 x wöchentlich/1.500 m2 1.500 m2 Wilder Müll. abholen und entsorgen(zzgl. Entsorgung von Schadstoffen, Kühlschranken und ~Itreifen) 120bis 30 Einsätze/Monat Glascontainerstandorte. • Reinigungsrhythmus kehren Papierkörbe 25 tlJahr m' Eigenbetrieb Straßen • Beurteilungen der befragten Ortsvorsteher * • * Der Termin mit dem OV Klerdorf sollte am 26.09.2005 um 8:30 stattfinden, musste Jedoch wegen einer Dienstreise verschoben werden. Der OV Dirmenheim wollte einen Termin im Rathaus wahrnehmen. Der Temnin mit dem OV Friesheim steht ebenfalls nod1 aus. Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil All(,lW.. • 1 Sauberkeit X Gründlichkeit X Schnelligkeit Auftreten in der Öffentlichkeit • Ortsvorsteher _....:~_. ·-=2.::.Qr:....:(....:.f.-=.S 3 2 6 5 4 _ X X Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) ~((fP)y, JAoIl&H. 6\.<.sltQ.de$kQ.h '~d-4-~q ttQu.,...:l /ßCfi'tt/ .\Q!;$.\' ) )f Z.LV 'hDc..u:d- Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil '1SUSStLu Ortsvorsteher _--,~c.:....:....:1J=LL:::::L:::!u..:::., ~o..:::L:::::\-L:::.(_ • 3 4 5 6 X Sauberkeit X Gründlichkeit X Schnelligkeit X Auftreten in der Öffentlichkeit • 2 1 Besondere Bemerkungen (z.B, Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) trtt <2Ih.SQIo~~1u.L<..:~ß . \fc I ce( QI Qu.:.. It.s r Q.u..... ~sso.v....oJ ...:p~au ?t1~ -7 l 30 .l.tu. Sh,. [~clUs~ l.!rf;.s~ SfO'~j~ ~l.tlpiQ.D::=.Lj 't @QJ., Q v• _ • • ;'.; , 1) :> Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsvorsteher • 1 Sauberkeit Gründlichkeit Schnelligkeit Auftreten in der Öffentlichkeit • 2 3 fl. 4 !>lr2..u1A.-l.H 5 6 X y »: X Besondere Bemerkungen (z.B, Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ...) Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil _:fu_.t_I'I_'· _ Ortsvo~eher • 3 4 5 6 , Sauberkeit • 2 1 ~I~.~L~u~;~t~~~~ __ X Gründlichkeit X Schnelligkeit X Auftreten in der Öffentlichkeit X Besondere Bemerkungen (z.B, Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) 2005 o r43 ()..;..:., 5 Q WA. S (J "'d 'Ero t- '--=W---,~.(_._f? rz~~ 1'{6~ iJ._L_{~_i!__~_··_~"_[_O_-S_--"r'-- 'ßQ.(udl (Lu SkaßII. ~ I,jsQSh.ll:..t ~ \{ U \ tJJLL'..\O.ttel d{ ~\ 9.-S~( u)i5 ~ ti.(SHJJ.-u~ tlf lv--ilo! lei >.wal ~lwo'" . \J-Llcl Lu.u.W.1 3 LI..o. VOll \,(u ..idJLi a i \.e.t112U.~CUrU &It.lJ'1 \ \fo() LL~ ""'\<, ( soL' ~ oLUsw lcQ"" q,.,.s ,) cJJ= ;; "I- s lJ.cu "f (oJ" < Q~cl.<.-u JI»-< < "-,qUk tit dllr. ~\~_ ,t ,-,,..~\ V • Valderstraße • 3\.>-5'uoJ-~S\J&Q.Q.'" Scl1 QJ...LrQ.M -\ ~cM ;.Uc cJw I",-'"l~'"(',',t<., 'i'~Cl.<.' C).v.f-u LL"uQ.u ~ ",-c"" Q,.w:"f""21 )9.o:t.05 Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil :Ei! p__ • 1 2 3 4 5 6 V " Sauberkeit /\ ,/ Gründlichkeit ,, /\ / Schnelligkeit I '\ Auftreten in der Öffentlichkeit • -Fa. •ß.s krur Ortsvorsteher ~. ./ Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) UJ\ o.cJ.u 30.llt ~.u ('S· SJa.ol fpQQu ) ScfI.4.Q ~cißQ/U.u lillI-- d.iVJI-fßQ (S:Q~w.e~ I~I.) '26'(,'"' gQi.Sc5(~~ CT9.MWS~Qß~ ~~S;cl7.u..) .BQ;!...... :Do llf.o?o~ 810 Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsvorsteher • 2 1 Sauberkeit X Gründlichkeit )( Schnelligkeit X 3 Q.f,l...uQ..\..tM. 5 4 6 X Auftreten in der Öffentlichkeit • U. ~ , Besondere Bemerkungen (z.B, Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) ·~u<.t..a.Y""sJ. 1>. 'h~ S-1-i. 304CA.d..~ r-r-: i;Wll'fQ. f<, i(6U. OMP K;scRu 6 Kelf. ~u~ 'JS u..s L.. tDJ1 ~<Jtlh Li S()U ~d 0".::Q.",b~· ..:::.dl".::Lt:....:.. _ ;;(01-. oS Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Gi dl ~Crl Ortsteil Ortsvorsteher • 1 2 4 5 _ 6 X Sauberkeit X Gründlichkeit Schnelligkeit X X Auftreten in der Öffentlichkeit • 3 W.UOQ:Lwr.:..../ Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) Au, Cl.4 4 .fur. 901l? p(;o. it da 1fC!1 ~, S O.U \::'( r u I .{/SO ;13.07-. OS ((.30 Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne ~ Ortsvorsteher • 1 Sauberkeit X Gründlichkeit X Schnelligkeit Auftreten in der Öffentlichkeit • 2 3 _---.:..;4'-. _\-{e{~_5",,-- 4 5 6 X X Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) _ Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil ).JÜd.HbQfj • Ortsvorsteher 1 2 3 H. Sc:J(ö..~_r 4 5 _ 6 * (1uic.R GUJ '1(~ Gti~ S tUe.u u, ~SQ +u Sauberkeit Gründlichkeit ~L.H Schnelligkeit Ltu.j (J.D. ~;Qru'bQr3 i~! Svlf \)J Il.u.:i S, Auftreten in der Öffentlichkeit 'Z-u. • ßQU':QI~ Besondere Bemerkungen (z.B, Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) Coui o.u.i. OJ p...::..QQ:.:..tz~---,(,--· ~-f-Q_~_(_O_Ll-t_cu.u_·_~_r +) __ S; h6o..u!-2 ( OV) ·kLt.\. ~) • • -:Df Qo.o!1. AS}l alit ScRur'2. t1h~ Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne Ortsteil Li.blo. r Tr. \1 0 fa u Ortsvorsteher • 1 Sauberkeit Gründlichkeit )( Schnelligkeit 2 3 4 5 6 X X Auftreten in der Öffentlichkeit • Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ... ) 4adHskQ(3.R. ~ascouAo...U.t.u (LOu.c'f"'(..((-+- <t>a.Pf<!.) u 2ur f(P_Qo._h.~_W.::::..D (!....(l.~,.::.:~:.::~=-==Q..~------- _~~~---.::.dü_~~ __ Sdw:_. ~~~WJk _. f u...da. 9..e ) -gQI~O~oI __ • • ::Do Z21J~~O~ 1h.-k( - 4ä.u.J LL.Ucfl. -'1>mtz Eigenbetrieb Straßen Fragebogen über die städtische Reinigungskolonne • Ortsteil ~ I.J.UJ...i.cfI. Ortsvorsteher 1 Sauberkeit Gründlichkeit Schnelligkeit Auftreten in der Öffentlichkeit • X y 2 3 I-J . ~ufc.eo. 4 5 6 X X Besondere Bemerkungen (z.B. Arbeiten, die erledigt werden sollten, besondere Situationen ...) • •