Beschlussvorlage (1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung)

STADT ERFTSTADT Der Bürgermeister Az..: öffentlich V 8/oS'lO Amt: - 65- An den BeschlAusf. : - 65- Rat Datum: 19.04.2005 der Stadt Erftstadt zur Beschlussfassung; zur Vorberatung an den • Werksausschuss Betrifft: Straßen 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Finanzielle Auswirkungen: Die Vorlage berührt den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Straßen Unterschriftdes Budgetverantwortlichen Erftstadt,den 19.04.2005 • Beschlussentwurf: Die als Anlage beigefügte Satzung über die 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erftstadt wird beschlossen. Begründung: 1. Die allgemeine Kostenentwicklung in den letzten 4 Jahren und besonders das geänderte Nachfrageverhalten im Friedhofsbereich machte eine Neukalkulation der Friedhofsgebühren unbedingt erforderlich. Die Gemeindeprüfungsanstalt hat bereits eine notwendige Neukalkulation angemahnt. Der Anteil der preiswerteren Umenbestattungen stieg in diesem Zeitraum um fast 50 %. Eine deutliche Anhebung der Gebühren für Umengräber ist nicht vermeidbar. Bei Erdreihengräbem habe ich jedoch aus sozialen Gründen die kalkulierten Gebühren um 10% abgesenkt. Darüber hinaus sind in Erftstadt die Kosten für die Grabsteinabräumung in den Grabgebühren bereits enthalten, was je nach Grabgröße eine Einsparung in Höhe von 100,00 bis 500,00 € für den Bürger mit sich bringt. Die Gebühren für Kindergräber werden nicht erhöht. 2. Die Kostenentwicklung bei der HauptkostensteIle Grabherstellung führte mit Ausnahme der Umenbestattung zu einer Senkung der Gebühren für die Erdarbeiten. P:1652\KLEINIWord2000Iv6520015-026.doc - 2 - 3. Den gestiegenen Kosten für die Unterhaltung der neun Erftstädter Trauerhallen (Renovierungskosten, Reinigungskosten) steht eine verminderte Nachfrage bei der Benutzung gegenüber. Eine Anpassung der Gebührenhöhe ist daher ebenfalls erforderlich. 4. Die Satzungsänderung Ein Gebührenvergleich • bezieht sich nur auf den Gebührentarif. mit umliegenden Kommunen ist beigefügt. In Vertretung (E er) • P: \652\KLEIN\WORD2000\V6520015-026. DOC .--._ .....-. ~::.!1 .r.UlII;; ...''''''tTm lJa:'.J:'~i: i I~nlor;:) w'( os-3o~1 Blaft ,A Friedhofsgebührensatzung der Stadt Erftstadt in der Fassung der 1. Änderung vom .llJ . Der Rat der Stadt Erftstadt hat aufgrund des § 4 des Bestattungsgesetzes NordrheinWestfalen und § 7 Abs. 2 in Verbindung mit § 41 Abs. 1 Satz 2 Buchstabe f) der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16.11.2004 (GV NW S. 644) und der §§ 1, 2, 4 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für das Land NordrheinWestfalen vom 21.10.1969 (GV NW S. 712), in der zurzeit geltenden Fassung folgende 1. Änderung der Friedhofsgebührensatzung beschlossen: • • §1 Art und Umfang der Gebühren (1) Für die Benutzung der Einrichtungen des Friedhofswesens und der Anlagen werden Benutzungsgebühren erhoben. Die Grabgebühren sind kostendeckend unter Berücksichtigung von Grabflächen und Laufzeit im Wege der Kostenrechnung ermittelt. Die Gebühren der Graberstellung werden kostendeckend auf den Kubikmeter Grabaushub bezogen, wobei ein 50 %-iger Zuschlag für Handschachtung und ein 15 %-iger Abschlag bei Tiefenbettung vorzunehmen ist. Für die Benutzung der Leichenhallen werden kostendeckend Gebühren erhoben. Die Kosten der Grababräumung sind in den Grabgebühren enthalten (2) Für Umbettung und Tieferbettung werden privatrechtliehe Entgelte in Höhe des der Stadt entstehenden Fremdaufwandes einschI. Mehrwertsteuer zzgl. 7 v. H. Verwaltungskostenzuschlag erhoben. 3) Für Amtshandlungen der Friedhofsverwaltung werden Verwaltungsgebühren erhoben. Die festzusetzende Gebühr richtet sich nach der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Erftstadt. §2 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist bei Bestattung der Antragsteller oder die Person, die nach dem Bestattungsgesetz Nordrhein-Westfalen zur Bestattung verpflichtet ist. 1. Änderung Friedhofsgeb.·Satzung -2- Bei Umbettung oder Tieferbettung ist der Gebührenschuldner grundsätzlich der Antragsteller. Bei Wiedererwerb oder Verlängerung von Wahlgrabstätten ist Gebührenschuldner der Nutzungsberechtigte oder sein Rechtsnachfolger. Mehrere Antragsteller haften als Gesamtschuldner. §3 Höhe der Gebühren • (1) Es gelten die im beiliegenden Gebührentarif festgesetzten Gebühren. (2) Für die Verlängerung des Nutzungsrechtes im Beilegungsfall wird unter Anrechnung der noch nicht abgelaufenen Ruhefristen des letzten Beerdigungsfalles für die sich durch den akuten Beerdigungsfall ergebende Verlängerungsverpflichtung eine Grabnutzungsgebühr je Monat erhoben . (3) Wahlgräber haben bei Erstverkauf eine 5 Jahre höhere Laufzeit als Reihengräber. (4) Sollte vor der Bestattung in derselben GrabsteIle eine Tieferbettung erfolgen, wird für die Bestattung im gleichem Grab nur 50% der Bestattungsgebühr erhoben. §4 Entstehung der Ansprüche und Fälligkeit Die Gebührenschuld entsteht mit der Inanspruchnahme der Leistungen nach der Friedhofssatzung. Die Gebühren und privatrechtliche Entgelte sind innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Zahlungsaufforderung fällig. • §5 Zwangsmittel Für Zwangsmaßnahmen aufgrund dieser Satzung (mit Ausnahme der privatrechtlichen Entgelte) gilt das Verwaltungsvollstreckungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (VwVG NW) vom 23.07.1957 (GV NW S. 216/SGV NW 2010) in der zurzeit geltenden Fassung. §6 In-Kraft- Treten Die 1. Änderung der Satzung tritt am 01.07.2005 in Kraft. Bekanntmachungsanordnung Die vorstehende kannt gemacht. 1. Änderung 1. Änderung Friedhofsgeb.-Sa1zung der Friedhofsgebührensatzung wird hiermit öffentlich be- - 3- Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn • a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt; b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden; c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber der Stadt vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Erftstadt, den In Vertretung Erner • 1. Änderung Friedhofsgeb.-Satzung Der Gebührentarif zur Friedhofsgebührensatzung wird zum 1.7.200Swiefolgt neu festgesetzt: der Stadt Erftstadt ;;;TI!,f!liljW;TIG!ibUIJ!'~i!m%lmm@Wi!fJi;i!lIUiijti'gIN~!ilIDlJt;~.$fn::;m;;iM ab 1.7.2005 1 1a 2 2a 3 4 4a bis 5 Jahre bis 5 Jahre ab 5 Jahre ab 5 Jahre Urnengrab Urnengrabanonym 5 6 7 8 9 10 11 1·stellig l-s1ellig 2-stellig 2stellig 3stellig 3·stellig Urnenwahlgrab Reihengrab I·>"".·','",·· • • anonym 25 J. 15 J. 30 J. 20 J. 20 J. 20J. 20 J. 455,OO€ 273,OO€ 1.729,00 € 1.261,00 € 806,OO€ 736,00 € 1.253,00 € 25 J. 35 J. 25 J. 35 J. 25 J. 35 J. 25 J. 1.734,OO€ 2.292,00 € 3.534,00 € 4.811.00 € 5.334,00 € 7.331,00 € 922,00 € ::"':">' ....•• Wied•..e~rbvori.Nutzllngsr~hteri.än'Wahl9räbeiri.·.··,·,",., 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 l-stellig 1-s1ellig l-stellig 2-stellig 2·stellig 2-stellig 3-stellig 3-stellig 3-stellig 4-stellig 4-stellig 4-stellig 5·stellig 5-stellig 5-stellig 6-stellig 6·stellig 6-stellig Umenwahlgrab Umenwahlgrab Urnenwahlgrab .. 33 34 35 36 37 38 39 ".::,,11. 40 41 42 43 yeiläjjge'"ngdiöi; . .. •.•... 693,00 € 1.386,00 € 2.079,00 € 1.413,00 € 2.826.00 € 4.239,00 € 2.133,00 € 4.266,00 € 6.399,00 € 3.081,00 € 6.162,00 € 9.243,00 € 3.801,00 € 7.602,00 € 11.403,00 € 4.521,00 € 9.042,00 € 13.563,00 € 368,00 € 736,00 € 1.104,00 € NÜtziu,gs'ilCht,,5i ri\ Il<!ilegij1195f';II' l-stellig 2-s1ellig 3-stellig 4-stellig 5-stellig 6-stellig Urnenwahlgrab BestattungsgebUhren' Erdbestallung bis 5 J. Erdbestallung ab 5 J_ Tiefenbestattung Urnenbestallung :•..•..,..01.'.' ....." 'B"".ützli n9sgetjü 44 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. 10 J. 20 J. 30 J. je je je je je je ie Monat Monat Monat Monat Monat Monat Monat 5.70 € 11,70 € 17,70 € 25,60 € 31,60 € 37,60 € 3,00 € 167,00€ 382,OO€ 544,OO€ 107,00€ h@'·Le.ichenMI.I,,""····· Gebührje Benutzung 245,OO€ • • ·/···1 Il:'igjaiibetrieb.StraßenErft$tilt:tt;$etriebszweigGartenbill.ll.lnt:tF)'ijadhöfe· Gebührenkalkulation 2005 GitbuhrenvergJeichinit umJ..Konll11@el1;Stand·derErhebung:.04/200S· ... Die Gebühren beziehen sich auf die kürzeste Laufzeit. .§I'i;!~il¥l!\gt~I;!IWI!-I'!!ilt~!:!nY~!\Wl*h!gt;IAIl!!!'Mnl!j'Üu;·•.I';rJ:!I:!~!!tl!-tti,iftg.Qt!ll!Qbl!$'!~it.H!K!.!h!j.!!'i.gt Efftsbidf alt: ·1;009€ 1··1.349€.1 Erftstiidfriel.l.• .1:261€1.134 €. 5.63€ 9.22.€ I:l.Is!tirchenI1.115€Hl.2.17P€1 Kerpen ·491i€· Brühl . ·U39€ $Ii~€ Bergheim "U4Ö€ 426€ I... i36€382€1 ·369€ ··· •. 3611€.k.A; Frechen ·1.211€ ·734€ •.•• · 6.48.€ . 1.412€ 446€ 1+4Ö9€ F2.164€IU63€ I ~l1eiribacI111.45t€I··1:655€1 .6.57€ Köln ··It.977€ !1.!l20€ /IX260€ ••..•12.4.:l7€J·2449€ I 190€ "IT 245€ ··l1'1itÄl:lrä~rnk9$1ef1!! 91i€/ ··.216€/· .. ····>195€ €1204€1126€. . ·436€<1311€195€ 2005.· 186.€ HI 189€ 1$6~€>1588€HI235€r11ö€ 9411€1490€1410€}95€T 1.1195€ ••••• .AIiH HIA92€ Eschweil~r<11:035€T2.41!~(J Stolberg 9T€ PH ····34P€ 218..€141>1l HIH2.184€1.72.8€< . ··1 .H165€ ·559€. 1.1;52HT501€ ··1.044€tI2.175€1 462€ <11.14ö€HIA15€1 ·2.514€1:647€YS72€······· Hürtfl Pl.Ilheim I J('A.lc.482 I 1.135€ € >JA2€T247€ 765€1·742€.1104€}31>1i€ 2.252€Li)49€1319€.TI210€ Gebührenvergleich Anlage zur V 8/0530 Änderung der Friedhofsgebührensatzung • In der Sitzung des Werksausschusses Straßen am 11.05.2005 wurde seitens der SPDFraktion um eine Aufteilung der Einnahmen/Kosten auf jeden der 15 Erftstädter Friedhöfe sowie bezogen auf jede HauptkostensteIle gebeten. Weiterhin sollten alle gestellten Anträge im Friedhofsbereich seit dem Jahre 2000 sowie Investitionen der kommenden fünf Jahre umfassend unter Darstellung der Auswirkungen auf die Gebührenhöhe vorgelegt werden. Diese sehr umfassende AufgabensteIlung ist bis zur nächsten Sitzung des Werksausschusses Straßen am 21.06.2005 nicht durchführbar. Das angeforderte Zahlenmaterial hat jedoch keinen direkten Einfluss auf die nun vorliegende Gebührenkalkulation, welche ausschließlich auf der Grundlage bereits durchgeführter und kostenrelevanter Maßnahmen aufgestellt wurde. Eine Erhebung von Gebühren - bezogen auf Einzelfriedhöfe - ist nicht statthaft. Die Notwendigkeit der Gebührenerhöhung wurde bereits von der Rechnungsprüfungsanstalt angemahnt und in meiner Vorlage dargestellt. Jeder weitere Monat Verzögerung erhöhte den Verlust im Betriebszweig Friedhöfe um ca. 18.000,00 € je Monat. Der Eigenbetrieb Straßen ist selbstverständlich forderten Angaben in einem überschaubaren Fraktionen zur Verfügung zu stellen . • P:\sz\VORLAGEN\Anlage zur V 0530.Qoc bereit, die von der SPD-Fraktion geZeitrahmen auszuarbeiten und den • • •__ . J '," ~ ':l:": ~~~A'! ;'1,'; J, . ,; , ,', "l, .' ~':t, Sanierung Friedhofsmauer Lechenich • Veraabe,d'er'Maueiarbeiten . ," 86/31521" .,ll', '1"""" '", "I A6/3 j 071 Antiä~ebzgl:Äi1deru.ngaer :",,; H '" ' .... , Idurch Einstellung in die Dringlichkeitsliste "Herstellungsaufwand Straßen" erlediat ',r ,., ' t7,ds,dooo.: ci.ldUrC,hEins~,e. U~hg ?~r ~ringlichkeitsliste,',HerstellunQsqufward', ,;I: . . ," .' ." 2001 erledlct ., .,' .., 00 > '~. 4.900: . "1'4;O~~2000 'Iwird zugestiri,mt : . .'l4,09,2000 dem Rat zur 8eSchiussfassunaempfohlen Die Mittelfür,den'Ausbau des Zugangsweges sollen im WP 2001 , . ,,:f',; i ; 14,09:2000 und die Mittel für die Installierung der Beleuchtung von der . t!.;; ~. Berrenrather Straße bis zum FHim WP 2002 einoesoort werden A7/0676' IAntrao' bzql:Än,fer0nader Friedhafs,satzun ,~., .' .:" -:uH';", :>:' .',.'" 'I:' ',<"::;,J,:,~, ".' ' -" i A7105291Antr?g b~,gI:Sanlerung derZuv:eg,ung,zum .. ',' neuen Fnedhof In Klerdorf,' 1.' . 1_,'-;'>1 17052000 , :" ': h~;,i~~u~8'.6!'r, Mau~r iOfFH R'Ö~~~~g - ." 44,983,74 ..17J)5,2000 Idurch Einstellung von Haushaltsmitteln in WP 2000 erledigt e;:~:;~ ".: • //":',~ ':, ;!€"<' .. "",~:,:, " , Il&5~200q ,Idurch Einsieliun~vcin Haushaltsmitt~ln'iri WP 2000 erledigt A7/0 iI6It"träg~,zgLJEr~ic7t,~ng. ein:,>s~~rd9,ches .. ,., an, der-Trauerhalle In Dlfmerzhelm .:,. ' ,;';::':.' 't ji :17.05:2000 :f;,uf ';Pa;kffi~dhÖfen" ';"erden Grabeinfassungen erlaubt , '. -, Fried~gfisatzurig S7/0061 l:"ntragJ?~l:fSChClffung von Porkplötzen . om Friedhof in Erftstadt'Gvmnich· " _,' j~, , ". :., 2 0 I 2000'IAuftrag zur Durchführung der Mauerarbeiten , 6", an der Friedhofsmauer teeherrich A6/2132 'I~~tf(=!g ~~ql;ParkPlcitz,La, NöhederLh am Friedhof in'Gvrnnich A6/3049'l"'ntrClgi~z91,'SC:haffUf1gzusätzli¢h,~r:P,im' , Berelch.derit+l Gvmnich, . ,. . •. " . . ,/ '~':1.r.~! .~( gepldnte '' ",i ,finanzielle ::;i~uswirklihgen , d' ' t~";,F~"';< ! A .,_J .,,', :1'1~~,Ql'~~1 !'I,f'1 ,"/k41i"1t, ' ",' " ;)" l' II .,,:v;om :1JjJqJ '~,1i;!;F!ff;:1~.,.,! 'I' ;)"'''' ,1",,1', ,,"'\1"')' Zu T Blatt 2000 - 2005 ':'~'7;'.:, ,~, 10P-3 Et~~~:R=""fl J/llpno~i Werksausschüsse bzg!. Friedhöfe ~":'J.":;':'; '; :':;::::-:~;: --"j A;,!c.~-te I :' ,'/>~,"i,', ~'~;;~':r"t;,<",,": ,'-;, -"" Ant"'''- ,oil~Sa~ierüh '.d'mZuwe' tin zum',""i; ',c,', 1;:;11;,'/":11' 9.'IJ'F'"jJ~aii;'Ul:F 'f' '1:;Ji'.'KI'!:")b~dY)I.7~J'f'.;;;~j·':l;j-1"'i.·~.' <j\M.!~i,·.d l.'1;'j;f~:!'~?L,.,.:.j'- t,< ~~[~~!Ei~,~~~fl~0~ii~on •. ~ 9usQalts~!ttr,;I,~1P.:V:lP 299P,~rI~digt. 1 neuerv -ne HO ;'Ini ,er - or /;;1 1.:;'\1,;- :'iL:ifq '~;:i':1 '\'\ j'i;~j:ir:h> ;:'1-,'::; .'1 Antiag'oz.·gl:'BerichH5l:gl' Instandietz.U.' r\g.des,.".'.>.','.:: '." I;'.'!",::,'::··'-.,·" c~''.,," F'H"K"''''d'Y''''rf'','J;.' ., '., i",,~:_,.<" ,.,",:,30,OJ,,2001' , rer 0 ,.'",'~.~'>':'.J ",' ",/~,~, Weoes.zurn neuen "~7·.i/"'I"I"ln Antiag'b~gl,;Sanief0i19des.Friedhofiwegesin," " .. i,' '::', ' , ',A ,j j, '; '4! )G',",i0.' ",.',j",'l'71fu!1J):,ly,J" :l,h,i5!",: '1j""','<);ri "-:;;,P<'"',,,IJ,j - ';t,,;,,: L03'O.l,2001': " A 1f! 'J1J.,h\.".ltrEh ..... mr:uc. h,lN.>.llJ!.!nP.'k:n 1',(1..•. it! :&Jii.ki'?C.;".J},1,iJj1h, J,'';' il]F)/; ",) ,~j;'i" IJ ~,'d;- 1'1'.. ".1: "". ,."j ,~,.,,;tt: a ;"U ", ;.,ntrag(pzgl!:s.;,nieiuQg;des'Friedn'OfSwegesirV'~', .:;;,,;:;;:1 i, I. . ," I "', " ".' ., .':,'. ~'>I G mnich1l.'£i:"l", ,;-!.ri,,";l;i::';,; :'i 29'9~?~qF ~rl.~diQtc'.:,' .» "'.,.1.,.' : '. j ~ijj'\i4' C',·. , ' "" ;""'1" .,"",j"WV:,"\'<'.,' j ,'j ~ _,,",1 },-,; , ,;c"'"::; :':"i";"£' .rdl;" l "V:"1?"fg>k<rii, "., " ,.1'''1'' ,," '/(', d, 1V!f\'\\j1''; oj' " .'.' • e "'~~;lei~0~9;~~t'~Itil~~~8(Fri~~t{~i~~~G~;:inFri~~h:" ,)li ,l]'L,!'k,!'111W!:H.itYJ!lCWJ<f!lifJ!J;i1k.i/kmll1:i: js,ooo:06 j "j. :Ö~o~"2bin vvi~9;\,isi\-!f)1){0!:Iiegef)der'SteIiUngnahme des Rhein, Amtes für f Denkm'0"'10' fie'"fe' e'·rt··a~t' ':' ". "i" i" , ",' , '-tifF •• '1':t '] 't" \"i,i,,",d ;'j J, ~,. 'v' H ",', '1, j-, , ; ',' • ". '"ti;." , Un te'rholtu n 9 r ',. ",c·· Unterhalturg , " ~\ , ·7.,500,0~ ~+6:000,0- --c:J ~ " h7/14.1.41~nHe;~uH6der~rhittleriin Fri~d~of~ma~er in Frieih;" 22.11~206i ,j , 57/1414 IEntfernung der mittleren Friedhofsmauer in Friesh.' Anlaae von Rosenoräbern auf städtischen FH i.li ii' ',j!' wirdiOgestimmt. Nic~tfi(;ariziert~ :Änlrögeetd: SOIle,riindi" 21.03.2002 Dringlichkeiisliste Straßen IHerst~lI~rig!bufwand) aufgenommen und somlt in die Beratungen,zumWP 2003 einbezogeri.,yerden 06,06.2002,lEin Feld wird auf dem FHim Stadtteil Lechenich urndestoltef .. ,. ;:;j'. Antiag bzgl,~rstellung einer Broschüre mit, Friedhofsbeschreibungen und Lageplänen sowie Aufstellung von Orientierungsschildern auf FH' Antrag bzgl. Restaurierung des Denkmals zur A7/2182 Erinnerung oncne Feldzüge von 1849. 1864und' 1870/71'auf dem Friedhof Gvmnich A7/1944 I " ~ • I.!". ' _. ; -, 06,06.2002 einKostenfröqer muss.qefuriden'werdsn . .:' ,. - i •. :1'1' ." {' -. ': ", . , -.r:~~(]~\L:,·. ',';, ~" , 10.01.2002 wir~ in diewirtsc'hciftSPlanberatu~g 2003.verwiesen ;. " Antrag bzgl. Herrichtung der Friedhofsmauer om jüdischen Friedhof in Gymnich .• , ., I .' Ehrenfriedhof " . i;,~;'f· ::; ,r J,,;; ... Nach Aufste!lungeines sanierLingskÖ(1zeptsu~d .der Erm,itilyng der: wird die Verwaltung dernAusschuss über d!Js,E[gebnis ",,: 10.10.2002 Kosten :' t-," ,. 1 "'" ., 1--' berichten . , . ' , .. " . I >I ...., ': : .. :; f. . , : : > . ' ,':, "' , , , 10.10,2002 wird in die Wirtschaftsolanberatundi2003 verwiesen .,: .• ,' 26,11,2002 Iwird in die wirtschaftsPlcinbe.r?tungt~06~ :,~;,:,i,esen 57/2311 Erweiteruna der Trauerhalle auf dem FHLiblar Antrag bzgl.'Anlegung einer Rampe für 57/2221 Rollstuhlfahrer am Liblarer Friedhof 26,11.2002 Al/2312 C ~72221 - ~,' '" '_' 1 ' •• .. SZ;;3\~'I~rwe~;erun~d~nra~~rhall~ a,uf dem FHübler ' 57/2448 lAusbau des.Iroueninterstondes i ,1:' .~t_f·- , "'"i=-1-: ;" . "', . -' ';': ,; '" ,'~ -. '-.' .:" 21.01,2003 IsolI'in'2003'ausgefühihveiden , . ,:',/~-' ; -. t;" j.T a~c0~",:1~~~~a~!, Antrag bzgl.:Anlegung einer , Rampe für , _" b" RolIstuhlfahrer'am Liblarer Friedhof ,t , ~\t;' ,,£,000.00 26:11,2002 ,werden vertagt· A~irag bZ~I:Restaurierung des Metallkreuzes von 1841'auf (jem'Friedhcif Gymnich ' - , ::_::;,.t:;i~_~~:J'~r ~;:.;,-{" !'! A7/2312. IAntrag bzgl, Restaurierung des Metallkreuzes von " 1841auf dem Friedhof. Gymnich . r:,"',~,-;;;;·'~·-:~,-:i·_!-;, ,_.' W,difcher. Friedhof, ,:- 10.10.2002 wird in die Wirtschaftsplanber<;lt.ung,2003 verwi~SE;ri 57/2108, - auf FHBlessem • 01.04,20031 Eln~ntspr"ct1enderH(;m.~lä,uf ',?I! jl,U,9<jP9';' anaebracht.werden "" ',,0:, ",," ': ~:' '<,';', ",;';:;:c", 'IDer Umbauder Tfouerhalle wirdnicht.weiter.verfolgt;'Durch:die''ii:,',~, o 1.04:2003 Ayfbanr~,ng .dei~?rg~~. uni~'r ~en.::~~emalige0i';oraiic~ k~r"t~n;.,.:, . 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", ' ' ':' isl'zwisChenzeilig..notoriell , , 170,000,00 " " " ' jüdisCh~r Friedhof t<, ;',: ,"""'~:;:'::';' ,",""i' 'Ii T',.[ :, .·3,066:00 " ,- c:.-C;'~:.'" ,i " I.'I ','iL" . ! ,f,' -:.~inenISPreC~endeS GUla~hle~bzw. ein MOßnahmenkalalog ist . 9 'A8/0022 .....'.' '....'... " fl.F" ....n,.,. trqg ... ·bZ . I.., S. a. n .:ie .. , .ung .. d e ..r Ma. ., r.',a., m . .,.jÜdiSchen.. ' . '07 . 12,2,.00.4.' b.eauttrogi,.ln.· Abstimmung La.f,d\lskonservalcir ' 'dh" r c ' 'h' ., ,', , .. " '.' ,,'. , mit,','dem2'00 d h f"hrt' Rhej(lland d 'L,< ,,;~I~ 1::,1° '~~~~C-:,,', '. -, ',,: ., ,:'}>', ' . . : I' ,"; :: ':,:.'" ,:: können oleArbeiten erst Im FrUJohr 5. ure ge u wer en . c', ~ ,r: .. Q7,'I,2:2.004·.·fördertöhlqen .~ijjel f9rdie ErSI\l.II~~g,elnesGulachlens'mll nahmenkatalog sind Im WP 2005 elng~s~ellt. • . I I " 1.03.2004 Ausgeführt,' "I' :·"i;}, .,.- A..·.nt(ag,i?.~.gl:lnsla.,.!1dSel~un~;de:r.Fn~d., hotsmouet In Erflstadt,qymnlch , _.: [j t . , », , ".' : IA. ~Ircjg thgl. Eins\llzu~g VÖn{~ä~!i.SCh~~ -, . "'1 d7,12:~004'ler,edigt . A8/00,17 Friedh'Ofsmitarbeltern '.: ' " . ..', . --~ , ' ., •-,- -- ---~' -. - -Die Friedhofswege werden von unkreut befreit. Bzgl.der ' , Anlrag bzgl. Pflege der ~riedhofsanl~gen in " 07,12,2004 Problemalik Abfollbehölter isl ein enlsprechender Hinweis an die, A7/3649 I " h'" : ' Ee",henlc ''','', , '" '.. PFleaefirrna erfolat " . .., , ~rftslad, '0_ , ., \", , p EinRarhpeneinbauist aufgrunddervörhandenenHöhenunlerschiede un'dder'damil verbundenen Rampenneigung nicht' mä lich.·· . ., ,'. , :,') -i' ' Z,~Q?~~stjS9.1t~r)igl~· Plqnungskpste~lf~rf~~;h~ ,E!W~~ter~ng,qfJ,r-i,::I,}~~:,~ ;;J:,; "I';';,;,j,,,, ',," /'." 'I .. !' ' ,h, '" ", .. -. .' " " • 1 ." , II T~d}Jerhqlle:9.~!ldem,affen FHin Ki,erdo~im WP200S bereitge,stellt . werden ":~" J;!'''~~'. " ".~ " (i ,-~,