Antrag (Antrag bzgl. Tag der Verkehrssicherheit in Erftstadt )

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich den beigefügten Antrag der 1 des ..SPDCDUFraktion Fraktion lfl 0 D Fraktion F.D.P.Fraktion D BÜNDN~S90 1 D DIEGRUNEN StV 'g] ... an die zuständigen Ausschüsseweiter. Öffentlich o ,.~,,~IP,~~!;l.<., F "', ..;;·dt ",;:8 ic."', Amt: - 65 -I- 82 -/- 40 - • ,',~BeschIAusf:: -65-1-82-/-40. .". ~~ ", :._J :",,;:<;:,:~:,~~.',,:;1ii!',di~i(·'!'J\1~3:~;:(;j2::::C'.. Datum: 18,05,2005 ;I{':<::,';', , v-, "~., .f{ f;''fI, "'t'" t- .. ~.>'1r•.~·.'~""'''~ ';r' ~'f..it'''I'~'~' ;Betreff:, r Aritriig'b~gl;~~;rag '8er'Äritr'ag der Verkehrssicherheit berütiWdieWilischaftsplän'eder in Erftstadt" Eiqeribetriebe' Stfaßiin':Ulid linni'o8flieriJJirt~:C.ji schaf!!~ f1()~~,.lJl!.9,~~al"!l1!~r,~öh~ -. Öer:'Äniragwird~:iur'Voi-beira'iu'iig zugeleitet an den 1!J~sf~q~s.!~~~?ff~f.ltlicpe,9r.dnung und Verkehr '..: .lJ'''~:.~:'! "•.~....: { -.., . .. -. . -.' ',.- ',," .-.: ..":~.' ,DeriAntrag'wird 'zLii-·Beschlussfassung zugeleitet an den Werks<lusschuss Straßen, Werksausschuss Immobilienwirtschaft • .. . , Sc'hurauss:~hi:"s~'f:-):t'r:~ .. ,- ;,..~ -,:- .' ~ _::'~':~ Stellungnahme . :.' ..·.,'-;r, .•.' I " ", ":';' \.;! . der Verwaltung: :'"j '~;':.'("\:')~'~ ;~ ..,; ~·-·!7:'_~·f,.;n -'-, • :~:'i'" ,,-, , ";:"', i'e " .: [-~-.: ;·<~I~"·"'.Irl . ;,' ": ..• ,;".':. ";":,:.:,,-,,, ::'/':: j ,:~'?'i'.'';~.' ,~~.;,' und ,'::: .; :_.._ t 'J. '. "I <-'.~·,d! '.-!t ;">"'. 1'-::" Auf Initiative des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg soll da's"N~iZWefk verkehrssicherer Städte und Gemeinden,.imVerkehrsverbund:Rhein"Sieg" aus der Taufe gehoben werden. Die.Stadt Erftstadt beabsichtigt,diesem Netzwerk, bei dem die Verkehrssicherheit und Mobilität .. ,,:pnK(ndern undJuqendlichen.qefördert werden soll, beizutreten. Hierzu findet am 09.06.2005 eine Auttaktveranstaltüriq statt, bei der auch die Stadt Erftstadt vertreten sein wird. --?- ~" ; !-"~;·;i'-"'._. ;,l:~~X··:-,-~·;. ~:;\'J'~'''' J ;,,;; ;- " .' D·er"ieiUsi.,noch,niC:hlgekiärt,' ob und inwieweit sich die Stadt an dem vom Deutschen VerkEitirssicheirheitsr~t (bVR);~eranstalteten "Tag der Verkehrssicherheif' beteiligen kann, Es ist gleichfalls noch .nicht absehbar,. ob Erkenntnisse aus.der. Auftaktveranstaltung, des NRS, am 09.06:2005in die Aktion des DVR mit eiinfließenkÖimen. '.' .,.. .. .. , .. ,~ •• I'~ SObald·'rnir'hi~rz~'~~i~~;~ Erken~t~isse vorliegen, werde'ich Sie hierüber informieren, ~ '_:""';'."'. i -.. ~ ',.<."'\ I' :_~,:-", ~ ", :'. .- .1. ~ '" (Bösche) er'" , .• ' , ' ~ P:\~~iANTAAGEIÄ0529.do~'· ':' '" . ,;'. " ", •. ,'",-._,:. ' " <, r, : : ,.: ,. .\ I.> ·"i."·· !: ..." c , .\.'\,' . ~'~ .: ' v': . :...':'./ 19-APR-2005 10'41 Va-I, SPD FRAKTION +2235463002 ~: +49 2235 40930e· /J1/OSJ.9 SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt Hans JUrgen Fö",lner Cart.schun:.slr. 7 Uwe Wagner Kollbrlstr.33 s,.,J-rrwl:dcn. 8odtrt.\.,1kmr1l.! ~~, 'lIJ7c ~(.!1f B~rrn Bürgermeister Ern.t-Di.ter Bö.ehe Ra.ehaue I BM 1\m. liolzdart.m 81 ~o 65 ',50374 Erftstadt - 1 9.APR200S 1 e3 61 ; '20 21 - 105 104 62 Stadt ErHs'adf ~ DeI' BürgermeIster 14 50374 Erftstadt Alltag, 4 Eingang 32 ao-e Bürgermei51ef 4() 43 4~ 50 51 16.05.2005 .Tag der Verkehr"~1cherhe':'t in Erftstad.t" sehr geehrter Herr B~rge~me1ster, e~ wird beantragt: Die Stadt: Erftetadt beteiligt sich am trTag äer !nltiiert en~sprechende Maßnahmen in Erftstad~. Verkeh:rsl3icherheit" und Begründung: Der 19. Jur..i 2005 eoll r.acb Vorstell\,Ul.g des Oeutsche::. V!i!:rkehrssicherheiterates (DVR) derr. Thema S1cr..erhelt im S:raßenv~rkehr gewidmet werden. Dieser Tag so~l fur alle aeteiligten, Inst1~ution~n. Schulen. Unternehmen und Gemeinden aie Möglichkeit. geben darl\1stellen, wie sie sich für me~r Sicherheit 1m Straßenverkehr einsetzen. Der Dvt< stellt. bei Bedarf auch Informationen und Logos zUr Verfagung. -, I ! I Eesonders in einer Fla,chengemeinde wie Erftatadt iat dae Thema MQbilit:a.t der Seraßenverkenr ein wichtiges und stete aktuelles Thema. Gerade in Anbetracht dee auch in Kürze begin.'1.enden projek.tes deB Verkehreverbundes Rhein-Sieg {VRS) jfvernetzee Verkehrssicherheit für Kinder und Jugendliche im \-1t9\1 gewinnt das T!1ema der Sicherheit. im straßenverkehr und damit ~inhergehend eine besondere Beaeutung. Die Auttaktveranscalrung am OSi. 06. statt. Unter Umstand.en ir. den "Tag der verkehreeicherhei:. zu diesem projekt findet können hier ge .... .onnene Erkenntnisse in Brftiltadtt' noch einfließen. bereic8 Für die Fraktion • Qualitative Verkehrssicherheitsarbeit für Kinder und Jugendliche auf kommunaler Ebene • i.:::-~ ~-::,:.,".~ö Die Förderung der eigenständigen und sicheren Mobilität von Kindern und Jugendlichen ist ein wesentliches Ziel der Verkehrsicherheitsarbeit und gleichzeitig ein wichtiger Aspekt für eine Verbesserung der Lebens- bzw. Wohnortqualität von Familien. Diese Arbeit gemeinsam voranzutreiben ist ein großes Anliegen des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS), des Rheinischen Gemeindeunfallversicherbandes (RGUW), der Bezirksregierung Köln und des Landes Nordrhein-Westfalen. Dazu haben die Projektträger gemeinsam eine Koordinierungsstelle beim VRS eingerichtet. Eine qualitative Verkehrssicherheitsarbeit erfordert das Zusammenwirken verschiedener Bereiche: Verkehrsüberwachung, Verkehrsaufklärung, Wohnumfeld- und Verkehrsraumgestaltung und Mobilitätserziehung. Als zielfOhrend hat sich ein Institutionen übergreifender, kooperativer und ortsnaher Präventionsansatz herausgestellt. Daher sollen auf kommunaler Ebene die verwaltungsintern zuständigen Stellen mit den vor Ort tätigen Institutionen der Verkehrssicherheitsarbeit zusammenarbeiten. Durch eine solche Kooperation können die einzelnen Maßnahmen optimiert, besser bekannt gemacht, weiter verbreitet und finanziell besser abgesichert werden. Gerade in Zeiten knapper werdender Ressourcen ist eine solche Zusammenarbeit erforderlich. Die Koordinierungsstelle berät beim Aufbau der kommunalen Vernetzung. Die Kreise, Städte und Gemeinden, die eine Vernetzung vor Ort mit den genannten Zielen organisiert haben, schließen sich zu einem "Netzwerk der verkehrssicheren Städte und Gemeinden im Verkehrsverbund Rhein-Sieg" zusammen. Die Koordinierungsstelle organisiert den Erfahrungsund Informationsaustausch zwischen den beteiligten Kreisen, Städten und Gemeinden. Köln, den 09.Juni 2005 • ~ "i Ve,keh".."bund Ah.lnlscMr Geme/ndeunfallNlSlcherunpwrDinci Rhein-Sieg ,ar.II'-lJIIeJVMn. Urkunde Die Stadt /Gemeinde /Kreis (Name der Stadt) wird in das "Netzwerk verkehrssicherer Städte und Gemeinden im Verkehrsverbund Rhein-5ieg" aufgenommen. Mit der Aufnahme sichert die Gemeinde/Stadt zu, auf lokaler Ebene die verwaltungsinternen und externen Akteure der Verkehrssicherheitsarbeit und Mobilitätserziehung zusammenzuführen mit dem Ziel, die Verkehrsunfälle mit Kindern und Jugendlichen zu reduzieren und ihre selbstständige Mobilität zu fördern. Die Stadt beteiligt sich an dem VRS-weiten Erfahrungs- und Informationsaustausch mit den anderen kommunalen Gebietskörperschaften des Netzwerkes. FOrdie Projektpartner Geschäftsführer des VRS Der Bürgermeister ,,' Qualitative Verkehrssicherheitsarbeit für Kinder und Jugendliche Die Förderung der eigenständigen und sicheren Mobilität von Kindern und Jugendlichen ist ein wesentliches Ziel der Verkehrssicherheitsarbeit und gleichzeitig ein wichtiger Aspekt für eine Verbesserung der Lebens- bzw. WOhnortqualität von Familien. Hauptanliegen ist es, die Anzahl der Verkehrsunfälle mit Kindern und Jugendlichen deutlich zu reduzieren. Diese Arbeit gemeinsam voranzutreiben ist ein großes Anliegen von Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), Rheinischem Gemeindeunfallversicherungsverband (RGUVV), BezirksregierungKöln und dem Verkehrsministenumdes Landes Nordrhein-Westfalen.Dazu haben die Projektträger gemeinsameine Koordinierungsstelieeingerichtet - angesiedelt beim VRS. Eine qualitative Verkehrssicherheitsarbeit erfordert das Zusammenwirken verschiedener Bereiche auf kommunaler Ebene: Verkehrsüberwachung, Verkehrsaufklärung, MObilitätserziehung, Wohnumfeld- und Verkehrsraumgestaltung. Bei der Auftaktveranstaltung schließen sich die Kreise, Städte und Gemeinden, die eine Vernetzung vor Ort mit diesen Zielen organisieren, zu dem "Netzwerk der verkehrssicheren Städte und Gemeinden im Verkehrsverbund Rhein-Sieg" zusammen. Die Koordinierungsstelle organisiert den Erfahrungsund Informationsaustausch zwischen den beteiligten Kreisen, Städten und Gemeinden. Während der Veranstaltung werden die Ziele des Netzwerkes ebenso zur Sprache kommen wie erste Erfahrungen der Koordinierungsstelie. • Programm 10:30 Uhr Begrüßungskaffee • iiiiiII cA~ 11:00 Uhr Eröffnung der Veranstaltung Frithjof Kühn (Landrat des Rhein-Sieg-Kreises, Vorsteher des Zweckverbandes VRS) 11:10Uhr Das Verkehrssicherheitsprogramm des Landes NRW Jörg Hennerkes (Staatssekretär, Verkehrsministerium des Landes NRW) Koordinierungsstelle "Vernetzte Verkehrssicherheitsarbeit für Kinder und Jugendliche beim VRS" 11:20 Uhr Kinder und Jugendliche unterwegs zur Schule Gabriele Pappai (Geschäftsführerin des RGUW) 11:30 Uhr Von der Verkehrs- zur Mobilitätserziehung Jürgen Roters (Regierungspräsident Köln) 11:40 Uhr Fragen und Diskussion 12:00 Uhr Mittagsimbiss und Ideenmarkt (Präsentation ausgewählter Projekte) 13:00 Uhr "Linie 18" (Theatergruppe des Max-Ernst-Gymnasiums Brühl) 13:15 Uhr Kinder und Jugendliche als umworbene ÖPNV-Kunden Walter Reinarz (Vorstand Kölner Verkehrs-Betriebe AG) 13:30 Uhr Netzwerk verkehrssicherer Städte und Gemeinden Dr. Norbert Reinkober (Geschäftsführer VRS GmbH) 13:45 Uhr Gründung des Netzwerkes und Obergabe der Urkunden Projektpartner tI - Ministerium für Verkehr, Energie und Landesplanung des Landes Nordrheln-Weslfalen • • • Rheinischer Gemelndeunfallverslcherungsverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg Für alle. die Ziele haben. tI Bezirksregierung Köln • • ti- .- Projektsteckbrief Oi$ Institutionalisierung der Mobilitätserziehung und Verkehrsicherheitsarbeit für Kinder und Jugendliche im Rahmen des MObilitätsmanagements beim VRS Projektleitung: Projektpartner: Projektdauer: • • Verkehrsverbund Rhein-Sieg GmbH (Dr. Reinkober) Rheinischer Gemeindeunfallversicherungsverband Bezirksregierung Köln, Verkehrsministerium des Landes NRW 15.7.2004 - 31.12.2006 Ausgangslage 1. Sowohl im Bereich der Verkehrssicherheitsarbeit für Kinder als auch im Bereich der Mobilitätserziehung finden in der Regel keine systematischen Abstimmungen der Maßnahmen der einzelnen Träger statt. Dabei zeigen die Erfahrungen, dass dann Erfolge erzielt werden, wenn ein institutionsübergreifender, kooperativer und ortsnaher Präventionsansatz unter Einbeziehung der Kinder und Jugendlichen praktiziert wird. 2. Ebenso ist der von der Kultusministerkonferenz angestrebte inhalUiche Wechsel von der Verkehrserziehung zu einer nachhaltigen Mobilitätserziehung an den Schulen noch nicht überall umgesetzt. Bei funktionierender Kooperation zwischen Schulaufsicht, Schulen, Kommunen, Verkehrsunternehmen und freien Trägem bietet sich hier die Chance für eine Realisierung. 3. AUfgrund der Situation der öffenUichen Finanzen sowie vor dem Hintergrund des kommenden Wettbewerbs im ÖPNV-Bereich besteht die Gefahr, dass sowohl Verkehrssicherheilsaktionen durch die kommunalen Gebietskörperschaften als auch die verkehrspädagogische Maßnahmen durch die Verkehrsunternehmen reduziert werden. Eine Kooperation der einzelnen Träger kann zu einer wirkungsvolleren Nutzung der Ressourcen führen. Ziele Die Zusammenarbeit des Rheinischen GUW, der Bezirksregierung Köln und des VRS bildet die Basis für den institutionsübergreifenden und kooperativen Handlungsansatz. Dazu ist beim VRS von den Projeklträgem eine .Koordinierungsstelle" eingerichtet worden, die Ober eine regionale Kooperation die kommunalen Vernetzungen initiieren und unterstützen soll. Folgende Ziele werden mit dem Projekt verfolgt: Strukturelle Ziele • Bündelung der bisher z.T. isolierten Maßnahmen zu einem abgestimmten Konzept • Effiziente und effektive Mittelverwendung • Einbeziehung und Berücksichtigung der Interessen von Kindern und Jugendlichen in die Verkehrsplanung und Verkehrsgestaltung Inhaltliche Ziele: • Förderung einer eigenständigen und sicheren Mobilität der Kinder und Jugendlichen • Reduzierung der Anzahl der Kinderunfälle im Straßenverkehr • Umweltverbundförderung Handlungsfelder Zentrales Element des Projektes ist, dass auf örtlicher Ebene die verwaltungSinternen und externen Akteure der Verkehrssicherheitsarbeit und Mobilitätserziehung zusammenarbeiten. Für die .Koordinierungsstelle" ergeben sich folgende Handlungsfelder: • Beratungsfunktion für die kommunale Vemetzung • Koordination und Abstimmung der Maßnahmen auf regionaler Ebene zwischen den an einer Zusammenarbeit interessierten Institutionen, Verbänden und Vereinen • Initiierung der Zusammenarbeit der Verkehrsunternehmen bei verkehrspädagogischen Maßnahmen • Nutzbarmachung einzelner lokaler Erfahrungen für die gesamte Region • Qualifizierungsmaßnahmen für die Akteure vor Ort • Lobbyarbeit für die Förderung der Mobilitätsbelange von Kindern und Jugendlichen • Entwicklung eines Finanzierungskonzeptes für die eigenständige Weiterführung des Projektes Augenblicklich werden 30 Kommunen und vier Kreise des Verbundraumes beraten. Für Juni 2005 ist die Gründung des .Netzwerkes verkehrsichere Städte und Gemeinden im VRS" vorgesehen. G;\Jansen\Projeklbeschteibungen\Projeklsleckbrief0405.doc