Vorlage (Neues Friedhofskonzept hier: Besprechung mit Bestattern, Steinmetz und Friedhofsgärtnern)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 25 Hilger Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 28.08.2015 348/2015 (148/2015) Betreff Neues Friedhofskonzept hier: Besprechung mit Bestattern, Steinmetz und Friedhofsgärtnern Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja x Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Schiffer Hilger Kämmerer RPA Beschlussentwurf: Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis Erläuterungen: Am 20.05.2015 wurde das von der Fa. PlanRat erarbeitete Friedhofskonzept einer Arbeitsgruppe mit Bestattern, Steinmetz und Friedhofsgärtnern vorgestellt und diskutiert. Das Protokoll dieser Sitzung ist beigefügt. Zu den inhaltlichen Empfehlungen der Fa. PlanRat wurde über die Anzahl der Baumgräber diskutiert. Ansonsten erstreckte sich die Diskussion im Wesentlichen auf die zukünftige Gebührenstruktur. Dies wird auch in den Anmerkungen des Herrn Kremer zum Protokoll dieser Sitzung deutlich (die Anmerkungen sind ebenfalls als Anlage beigefügt). Allerdings konnten zum Zeitpunkt der Besprechung nur vage Angaben zur möglichen Gebührenentwicklung gemacht werden. Insbesondere ist noch abzuwarten, welche Auswirkungen die mögliche Neuorganisation im Rahmen der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) auf die Gebühren haben wird. Bei der Gebührenkalkulation ist zu berücksichtigen, dass dabei Steuerungsmöglichkeiten begrenzt und gebührenrechtliche Vorgaben zu beachten sind. Vor der endgültigen Festlegung der neuen Gebühren wird die Gesprächsrunde nochmal zusammen kommen, um das Thema Gebührenstruktur zu beraten und ggf. die Anregungen im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten aufzugreifen. Drucksache 348/2015 Seite - 2 – Das Thema Gebührenstruktur steht aber nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Friedhofskonzept. Dieses Konzept versucht, die notwendigen Anpassungen, die sich aus der in den letzten Jahren deutlich geänderten Bestattungskultur und dem damit einhergehenden veränderten Platz- und Bestattungsangebot, auf dem Friedhof Süd vorzunehmen. Anlage(n): (1) Besprechungsprotokoll 20.05.2015 (2) Anmerkungen von Herrn Kremer