Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015)

Gemeinde Inden Inden, 22. Juni 2010 Der Bürgermeister Beschluss über die 3. Sitzung des des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 26.05.2010 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 8. Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015 Bezüglich der veranschlagten Kosten für die VHS bittet die CDU-Fraktion um Information, in welchem Umfang die Angebote durch Indener Bürger in Anspruch genommen werden. Die Verwaltung sagt eine Anmerkung im Rahmen der Niederschrift zu. Anmerkung: Der Kreis Düren ist gem. § 10 des Weiterbildungsgesetzes im Lande Nordrhein-Westfalen (WbG NW) verpflichtet, für die kreisangehörigen Städte u. Gemeinden (unterhalb der Größenklasse "mittlere kreisangehörige Städte") Einrichtungen der Weiterbildung zu errichten und zu unterhalten. So betreibt der Kreis Düren eine Volkshochschule. In einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden (außer Stadt Düren und Stadt Jülich, die eigene Volkshochschulen unterhalten) wird die Finanzierung geregelt. So werden die nicht durch Einnahmen gedeckten Ausgaben von den v.g. kreisangehörigen Städten und Gemeinden getragen. Als Maßstab für die Verteilung gilt die Einwohnerzahl per 31.12. des vorletzten dem betreffenden Haushaltsjahr vorangegangenen Jahres. Aus den Reihen der SPD-Fraktion kommt die Frage, warum für die Jahrespflege des Sportplatzes Schophoven Kosten (5.000,- €) entstehen und für alle anderen Sportplätze nicht. Diese werden durch die Vereine in Ordnung gehalten. Herr Ortmann sagt eine Klärung in der Niederschrift zu. (Es handelt sich hierbei um eine Granulatreinigung mit anschließendem Sandeinbau, die aus Gründen der Gewährleistung von einer Fachfirma zu erbringen ist.) Weiterhin wird um Auskunft gebeten, ob die Profi-Vereine wie die Alemannia Aachen an die Gemeinde Beiträge leisten, wenn deren Jugendmannschaften in der Gemeinde trainieren. Herr Schuster informiert, dass die Alemannia derzeit die gemeindlichen Sportplätze nicht nutzt, bislang sich an den Reinigungskosten der Sportheime beteiligt hat. Wenn eine erneute Nutzung erfolgen wird, wird die Gemeinde mit dem Sportverein vorab bzgl. der Entschädigung verhandeln. Verärgert zeigt sich die SPD-Fraktion über die Tatsache, dass das „Dankespiel“ der Alemannia an die Viktoria nicht in Inden, sondern auf 30/2010 dem Sportplatz der kaufmännischen berufsbildenden Schulen an der Euskirchener Straße erfolgt ist, da hier schon andere Events mit einer bedeutend höheren Besucherzahl als 600 erfolgreich bewerkstelligt wurden. Die CDU bittet um Auskünfte zum Ballfangzaun in Inden/Altdorf. Herr Ortmann sagt eine Klärung in der Niederschrift zu. (Es ist eine teilweise Erneuerung des Ballfangzaunes in Richtung Goltsteinhalde vorgesehen.) Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 26.05.2010 Seite 2