Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 404/2013)

6. Stadtwerke Pulheim GmbH Boschstr. 14 50259 Pulheim Tel.: (0 22 38) 4590 4600 Email: service@statwerke-pulheim.de A. Fax: (0 22 38) 4590 4602 Internet: www.stadtwerke-pulheim.de Ziele der Beteiligung Gegenstand des Unternehmens ist die Übernahme, der Ausbau und die Unterhaltung von Energieversorgungsnetzen im Stadtgebiet Pulheim zur Sicherstellung einer möglichst sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltverträglichen leitungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit im Stadtgebiet Pulheim mit Energie sowie die Erzeugung von und Versorgung mit Energie und Wärme innerhalb des Gebietes der Stadt Pulheim. Erweiterung gemäß Ratsbeschluss vom 27.09.2011 / Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 15.11.2011: Gegenstand des Unternehmens ist auch die Versorgung mit Energie und Wärme in der Region Rheinland und im Einzelfall bundesweit. Die Gesellschaft kann andere Unternehmen erwerben, sich an solchen beteiligen, pachten oder solche Firmen gründen sowie Zweigniederlassungen errichten. Die Gesellschaft kann sämtliche Geschäfte betreiben, die geeignet sind, dem Geschäftszweck zu dienen. Die Gesellschaft ist verpflichtet, nach den Wirtschaftsgrundsätzen im Sinne des § 109 GO NRW zu verfahren. Dabei ist die Gesellschaft so zu führen, dass der öffentliche Zweck nachhaltig erfüllt wird. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Der öffentliche Zweck wird durch die Bemühungen für eine Energieversorgung erfüllt. C. Beteiligungsverhältnisse Stammkapital: 25.000 € Gesellschafter: Stadt Pulheim Veolia Wasser GmbH / BS Energy 100 % Anteile am Stammkapital 12.750 € 51 % 12.250 € 49 % - 62 - D. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss SWP GmbH Stand Aktiva 31.12.2011 Forderungen und sonstige Vermögensleistungen 1.538.857,75 € Guthaben bei Kreditinstituten 148.055,26 € Umlaufvermögen 1.686.913,01 € Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 108.716,40 € Bilanzsumme 1.795.629,41 € Passiva Gezeichnetes Kapital 25.000,00 € Kapitalrücklage 0,00 € Jahresfehlbetrag -133.716,40 € Nicht gedeckter Fehlbetrag 108.716,40 € Eigenkapital 0,00 € Sonstige Rückstellungen 828.905,96 € Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 611.893,52 € Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung 0,00 € Sonstige Verbindlichkeiten 355.029,93 € Verbindlichkeiten 966.923,45 € Bilanzsumme 1.795.829,41 € GuV SWP GmbH Stand 31.12.2011 Umsatzerlöse 4.014.966,25 € Sonstige betriebliche Erträge 12.336,49 € Roh-, Hilfs- u. Betriebsstoffe für bezogene Waren 2.677.973,57 € Aufwendungen für bezogene Leistungen 1.225.840,40 € Materialaufwand 3.903.813,97 € Löhne und Gehälter 4.800,00 € Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 971,52 € Personalaufwand 5.771,52 € Zinsergebnis 439,64 € Sonstige betriebliche Aufwendungen 491.094,63 € Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -372.937,74 € Jahresfehlbetrag -372.937,74 € Verlustvortrag aus dem Vorjahr 0,00 € Entnahme aus der Kapitalrücklage 239.221,34 € Bilanzverlust -133.716,40 € - 63 - Stand 31.12.2010 445.613,27 € 188.752,34 € 634.365,61 € 0,00 € 634.365,61 € Differenz 2010 / 2011 1.093.244,48 € -40.697,08 € 1.052.547,40 € 108.716,40 € 1.161.263,80 € 25.000,00 € 65.221,34 € 0,00 € 0,00 € 90.221,34 € 537.310,00 € 0,00 € 6.834,27 € 0,00 € 6.834,27 € 634.365,61 € 0,00 € -65.221,34 € -133.716,40 € 108.716,40 € -90.221,34 € 291.595,96 € 611.893,52 € -6.834,27 € 355.029,93 € 960.089,18 € 1.161.463,80 € Stand 31.12.2010 790.490,30 € 5.830,73 € 567.820,35 € 243.745,04 € 811.565,39 € 4.800,00 € Differenz 2010 / 2011 3.224.475,95 € 6.505,76 € 2.110.153,22 € 982.095,36 € 3.092.248,58 € 0,00 € 867,84 € 5.667,84 € 0,00 € 257.269,33 € -278.181,53 € -278.181,53 € 770.662,93 € 1.048.844,46 € 0,00 € 103,68 € 103,68 € 439,64 € 233.825,30 € -94.756,21 € -94.756,21 € -770.662,93 € -809.623,12 € -133.716,40 € E. Leistung der Beteiligung Lagebericht 2011 - 64 - - 65 - - 66 - - 67 - - 68 - F. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Der Bilanzverlust wurde durch die Gesellschafter ausgeglichen. G. Organe der Beteiligung Geschäftsführer: Wolfgang Thelen, Beigeordneter, Pulheim Jan Kristian Kohlmeyer, Köln Aufsichtsrat: Frank Keppeler Vorsitzender Bürgermeister der Stadt Pulheim Werner Theisen, Dierk Timm, Thomas Roth, Luzia Kilias, Willy Heinrichs, Francis Kleitz, Reinhold Hüls, Paul Anfang, Angestellter Dipl.-Kaufmann Rechtsanwalt Geschäftsführerin ZAK Zeitarbeit Finanz-, Immobilien und Versicherungsmakler Vorstand der BS Energy Geschäftsführer der Veolia Wasser GmbH Vorstand der BS Energy - 69 - Helmut Rohmann, Stefan Stein, H. Bereichsleiter der BS Energy Vertriebsleiter der Veolia Wasser GmbH Personalbestand jeder Beteiligung In der Stadtwerke Pulheim GmbH sind zwei Geschäftsführer beschäftigt; darüber hinaus wurde kein weiteres Personal verpflichtet. - 70 - B. I. Mitgliedschaft in Zweckverbänden Rechtsgrundlagen für die Mitgliedschaft in Zweckverbänden Ein Zweckverband ist ein Zusammenschluss mehrerer kommunaler Gebietskörperschaften auf der Grundlage eines Gesetzes und / oder eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zur gemeinsamen Erledigung einer bestimmten öffentlichen Aufgabe. Zweckverbände sind die bekannteste und häufigste Form interkommunaler Kooperation. Zweckverbände haben in Deutschland eine lange Tradition. Schon das Kommunalrecht Ende des 19. Jahrhunderts kannte Zweckverbände. Mit ihrer Hilfe bewältigen in der Regel mehrere Gemeinden oder Gemeindeverbände Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, z. B. der Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, eines Krankenhauses, des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Rettungsdienstes oder der Feuerwehralarmierung, die eine einzelne Gebietskörperschaft wirtschaftlich überfordern würden oder von einer einzelnen Gebietskörperschaft nicht wirtschaftlich genug betrieben werden könnten. Es gibt als weitere Beispiele Zweckverbände für Tourismus, Schulen oder als Träger für sog. Zweckverbandssparkassen. Zusätzlich zu den freiwilligen Zweckverbänden gibt es gesetzliche Mitgliedschaften in Zweckverbänden (hier: Erftverband) Seiner Rechtsnatur nach ist der Zweckverband eine Körperschaft des öffentlichen Rechts. Sein Körperschaftsstatus erfordert eine Satzung (Zweckverbandssatzung), Mitglieder (Mitgliedskommunen), die Bildung der Organe (Zweckverbandsorgane) und die Regelung seiner Finanzen, so etwa die Umlageregelung. Der Zusammenschluss kann in zwei verschiedenen Formen erfolgen: 1. aufgrund eines freiwilligen öffentlich-rechtlichen Vertrags, dann wird von einem „Freiverband“ gesprochen, oder 2. bei verpflichtender Mitgliedschaft, dann wird von einem „Pflichtverband“ resp. „gesetzlichem Zweckverband“ (sofern die Gründung durch ein Gesetz erfolgt ist) gesprochen; diese Form basiert auf einer aufsichtsbehördlichen Verfügung bzw. auf einem Landesgesetz. In der Verbandssatzung sind die Mitglieder, die Aufgaben und der Name ebenso wie die Art der Finanzierung festgelegt. Letztere erfolgt je nach Aufgabe durch Erwirtschaftung eigener Einnahmen, z. B. Gebühren, durch Zuweisungen oder durch eine Verbandsumlage (von den Mitgliedern anteilig zu entrichten). Organe des Zweckverbandes sind regelmäßig die Zweckverbandsversammlung und der Verbandsvorsteher. Die Zweckverbandsversammlung besteht aus Delegierten der Mitglieder. Darüber hinaus tagen Zweckverbände in der Regel öffentlich. Mit Ausnahme der Stadtstaaten haben alle Bundesländer Gesetze über die kommunale Zusammenarbeit (oder Gemeinschaftsarbeit o. ä.) erlassen, die die Rechtsgrundlage von Zweckverbänden, Zweckvereinbarungen und ähnlichen öffentlich-rechtlichen Kooperationsformen darstellen. In NRW gilt das Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 1. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Oktober 2012 (GV. NRW. S. 474). - 71 - Mitglieder der Verbände können neben den kommunalen Körperschaften auch der Bund, die Bundesländer oder andere Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts sein, soweit nicht die für sie geltenden besonderen Vorschriften die Beteiligung ausschließen oder beschränken. Ebenso können natürliche Personen und juristische Personen des Privatrechts Mitglieder eines Zweckverbandes sein, wenn die Erfüllung der Verbandsaufgaben dadurch gefördert wird und Gründe des öffentlichen Wohles nicht entgegenstehen. II. Übersicht über die Mitgliedschaften in Zweckverbänden Mitgliedschaften der Stadt Pulheim Bildung / Kultur Musikschule Musica La Datenverarbeitung Erholung / Landschaftspflege Gewässerunterhaltung KDVZ Rhein Erft Rur Zweckverband Stöckheimer Hof Unterhaltungsverband Pulheimer Bach VHS Rhein Erft Erftverband Freiwilliger Zweckverband Pflichtiger Zweckverband - 72 - III. Übersicht über die finanzwirtschaftlichen Auswirkungen der Mitgliedschaften in Zweckverbänden auf den Haushalt der Stadt Pulheim Zweckverband Höhe der Umlage Musikschule „ La Musica“ VHS Rhein Erft KDVZ Rhein-Erft-Rur Zweckverband Stöckheimer Hof Unterhaltungsverband Pulheimer Bach Erftverband Gesamtumlagenbetrag für 2011 Produkt Sachkonto 10000… 72.633,75 € 204.796,55 € 817.412,62 € 004 001 004 004 001 004 001 007 002 …5313000 …5313010 ...5253000 5.000,00 € 013 001 001 ...5313000 67.282,88 € 010 002 001 …5313000 131.497,00 € 010 002 001 ...5313000 (2010: 1.149.016,23 €) 1.298.622,80 € IV. Darstellung der einzelnen Zweckverbände 1. ZV Musikschule „La Musica“ Bethlehemer Str. 9 - 11 50126 Bergheim Tel.: Email: 02271 89 265 mlm@bergheim.de Fax: Internet: 02271 89 71 265 www.musikschulelamusica.de Der Unterricht der Musikschule wird dezentral in verschiedenen Einrichtungen der Verbandskommunen durchgeführt. Nicht jedes Unterrichtsangebot ist an jedem der nachstehenden Unterrichtsorte verfügbar. Bedburg: Bergheim Elsdorf Kerpen Pulheim Martinusschule Silverberg-Gymnasium Albert-Schweitzer-Schule Gesamtschule Bergheim Gutenberggymnasium Rochusschule Schule am Tierpark Kath. Grundschule Elsdorf Gymnasium d. Stadt Kerpen Clemensschule GHS Kerpen-Horrem Kunibertushaus Mühlenfeldschule Soziokulturelles Zentrum GHS Pulheim Zahnrad Harffer Schloßallee 1 Eichendorffstraße 1 Ahornweg 2 Herberger Straße 6 - 8 Gutenbergstraße 2 - 6 Am Wierichskamp 5 Herberger Straße 5 Jahnstraße 2 Phillip-Schneider Straße Am Schulberg 1 Mühlengraben 5 - 7 Dürenerstraße 278 Paul-Klee-Straße Mittelstraße 23 - 25 Escher Straße 88 Donatusstraße 43 - 73 - 50181 Bedburg-Kaster 50181 Bedburg 50126 Bergheim 50127 Bergh.-Quadrath-Ichendorf 50126 Bergheim 50129 Bergheim-Glessen 50127 Bergh.-Quadrath-Ichendorf 50189 Elsdorf 50171 Kerpen 50169 Kerpen-Horrem 50169 Kerpen-Horrem 50171 Kerpen-Blatzheim 50170 Kerpen-Sindorf 50169 Kerpen-Horrem 50259 Pulheim 50259 Pulheim-Brauweiler A. Ziele des freiwilligen Zweckverbandes Die Musikschule „La Musica“ vermittelt Kenntnisse und Fertigkeiten im Bereich der Musik. Unterrichtet werden Kinder, Jugendliche und Erwachsene in Gesang sowie einer Vielzahl von Instrumenten. Zudem wird der Musikunterricht von öffentlichen Schulen durch das Projekt Klassenmusizieren unterstützt. Das kulturelle Leben wird in den Mietgliedskommunen gefördert. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Der öffentliche Zweck wird durch Musikunterrichts- und -förderangebote für breite Bevölkerungskreise erfüllt. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss ZV Musikschule "La Musica" Stand Stand Aktiva 31.12.2011 31.12.2010 Immaterielle Vermögensgegenstände 4.746,72 € 5.933,40 € Betriebs- und Geschäftsausstattung 34.469,43 € 35.267,76 € Anlagevermögen 39.216,15 € 41.201,16 € Forderungen 98.722,79 € 75.530,24 € Liquide Mittel 179.948,89 € 148.514,95 € Umlaufvermögen 278.671,68 € 224.045,19 € Aktive Rechnungsabgrenzung 6.257,32 € 6.570,17 € Bilanzsumme 324.145,15 € 271.816,52 € Passiva Allgemeine Rücklage 61.965,77 € 42.969,48 € Ausgleichsrücklage 17.780,20 € 17.780,20 € Jahresüberschuss 41.010,67 € 18.996,29 € Eigenkapital 120.756,64 € 79.745,97 € Pensionsrückstellungen 54.983,00 € 46.934,00 € Rückstellungen nach § 36 GemHVO 58.815,52 € 48.935,09 € Rückstellungen 113.798,52 € 95.869,09 € Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 0,00 € 3.351,46 € Sonstige Verbindlichkeiten 2.609,63 € 0,00 € Verbindlichkeiten 2.609,63 € 3.351,46 € Passive Rechnungsabgrenzung 86.980,36 € 92.850,00 € Bilanzsumme 324.145,15 € 271.816,52 € - 74 - Differenz 2010 / 2011 -1.186,68 € -798,33 € -1.985,01 € 23.192,55 € 31.433,94 € 54.626,49 € -312,85 € 52.328,63 € 18.996,29 € 0,00 € 22.014,38 € 41.010,67 € 8.049,00 € 9.880,43 € 17.929,43 € -3.351,46 € 2.609,63 € -741,83 € -5.869,64 € 52.328,63 € Gesamtergebnisrechnung ZV Musikschule "La Musica" Stand Stand 31.12.2011 31.12.2010 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 387.026,70 € 392.429,50 € Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 491.877,68 € 489.206,11 € Privatrechtliche Leistungserträge 6.074,11 € 9.326,61 € Kosterstattungen und -umlagen 8.049,00 € 6.640,00 € Sonstige ordentliche Erträge 3.602,78 € 2.979,62 € Ordentliche Erträge 896.630,27 € 900.581,84 € Personalaufwand 271.641,23 € 281.412,95 € Aufwand Sach- und Dienstleistungen 37.146,39 € 37.405,71 € Bilanzielle Abschreibungen 12.773,88 € 6.762,07 € Sonstiger ordentlicher Aufwand / Transferaufwand 535.191,36 € 556.300,36 € Ordentliche Aufwendungen 856.752,86 € 881.881,09 € Finanzerträge / außerordentliche Erträge 1.133,26 € 295,54 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis 41.010,67 € 18.996,29 € D. Leistung der Beteiligung Lagebericht 2011 - 75 - Differenz 2010 / 2011 -5.402,80 € 2.671,57 € -3.252,50 € 1.409,00 € 623,16 € -3.951,57 € -9.771,72 € -259,32 € 6.011,81 € -21.109,00 € -25.128,23 € 837,72 € 22.014,38 € - 76 - - 77 - - 78 - - 79 - F. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage der Stadt Pulheim belief sich auf 72.633,75 € (2010: 88.394,00 €). G. Organe der Beteiligung Siehe oben unter E. Leistung der Beteiligung / Lagebericht - 80 - Ergänzung: Im Frühjahr 2000 hat sich der "Förderverein der Jugendmusikschule Bergheim e. V." gegründet. Gründungsmitglieder waren Eltern von langjährigen Musikschülern und Musikfreunde, die sich zum Ziel gesetzt haben die Jugendmusikschule Bergheim (heute Musikschule La Musica) in besonderer Weise zu unterstützen. "Der Verein möchte einen engen Kontakt zwischen Elternschaft und Schule pflegen sowie sich durch Gewährung von Beihilfen für die Beschaffung von Instrumenten, Noten und anderen Zwecken für die Musikschule engagieren." (Auszug aus der Satzung) Seit 2010 trägt der Förderverein den Namen "Förderverein der Musikschule La Musica e.V.". H. Personalbestand jeder Beteiligung (2010 in Klammern) Fest Beschäftigte (inkl. Beamter): 7 Personen - 4,4 Stellenanteile (7 - 4,4) Gegen Personalkostenpauschale durch die Stadt Bergheim zur Verfügung gestellte Arbeitskraft: 1 Person - 1,0 Stellenanteile (1 - 1,0) Selbständige Honorarkräfte: 41 Personen (44) - 81 - 2. VHS Rhein Erft An der Synagoge 2 50321 Brühl Tel.: Email: 02232 94507-0 vhs@vhs-rhein-erft.de Fax: Internet: Brühl Max-Ernst-Gymnasium VHS-Haus Ahl Schull Ernst-Mach-Gymnasium Altes Rathaus Gemeinschaftshauptschule Geschwister-Scholl-Gymn. VHS in der Christinaschule Brigidaschule Haus Sonnenberg Rodderweg 66 An der Synagoge 2 Bachstraße 97 Bonnstraße 64 - 66 Konrad-Adenauer-Platz 2 Escher Straße 88 Hackenbroicher Straße Venloer Straße Hauptstraße 101 Auf dem Sonnenberg 22 Hürth Pulheim Wesseling A. 02232 94507-47 www.vhs-rhein-erft.com Brühl Brühl Efferen Hermühlheim Brauweiler Pulheim Pulheim Stommeln Berzdorf Wesseling Ziele der Beteiligung Die Volkshochschule vermittelt Kenntnisse auf vielen Wissensgebieten, die für die allgemeine und die berufliche Weiterbildung aktuell sind. Es werden zudem Kurse für Schulabschlüsse angeboten. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die Kursangebote stehen jedem interessierten Menschen offen. Insofern wird dem öffentlichen Ziel, möglichst vielen Menschen ein breitgefächertes und günstiges Bildungsangebot zu unterbreiten, entsprochen. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss VHS Rhein Erft Stand Stand Aktiva 31.12.2011 31.12.2010 Immaterielle Vermögensgegenstände 27.615,59 € 29.618,90 € Betriebs- und Geschäftsausstattung 25.485,22 € 22.632,62 € Wertpapiere des Anlagevermögens 1.271.810,93 € 1.073.759,40 € Anlagevermögen 1.324.911,74 € 1.126.010,92 € Forderungen und sonstige Vermögensleistun1.739.342,87 € 1.874.284,91 € gen Liquide Mittel 425.659,65 € 436.747,31 € Umlaufvermögen 2.165.002,52 € 2.311.032,22 € Rechnungsabgrenzung 32.817,38 € 28.444,69 € - 82 - Differenz 2010 / 2011 -2.003,31 € 2.852,60 € 198.051,53 € 198.900,82 € -134.942,04 € -11.087,66 € -146.029,70 € 4.372,69 € 3.522.731,64 € 3.465.487,83 € 57.243,81 € 187.629,37 € 54.127,31 € 0,00 € 241.756,68 € 3.064.101,00 € 197.792,47 € 3.261.893,47 € 19.081,49 € 0,00 € 3.522.731,64 € 187.629,37 € 54.127,31 € 0,00 € 241.756,68 € 2.988.670,00 € 205.286,14 € 3.193.956,14 € 29.775,01 € 0,00 € 3.465.487,83 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 75.431,00 € -7.493,67 € 67.937,33 € -10.693,52 € 0,00 € 57.243,81 € GuV VHS Rhein Erft Stand 31.12.2011 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.511.806,02 € Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 740.999,37 € Privatrechtliche Leistungsentgelte 13.353,83 € Kostenerstattungen und -umlagen 42.987,28 € Sonstige ordentliche Erträge 69.754,67 € Ordentliche Erträge 2.378.901,17 € Personalaufwendungen 1.235.044,90 € Versorgungsaufwendungen 101.920,72 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 749.769,85 € Bilanzielle Abschreibungen 12.454,27 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 281.155,03 € Ordentliche Aufwendungen 2.380.344,77 € Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -1.443,60 € Finanzerträge 1.497,34 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 53,74 € Finanzergebnis 1.443,60 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis 0,00 € Stand 31.12.2010 1.464.947,22 € 718.482,29 € 11.881,16 € 40.350,50 € 7.509,29 € 2.243.170,46 € 1.210.623,10 € 103.146,98 € 790.849,96 € 10.972,85 € 167.476,08 € 2.283.068,97 € -39.898,51 € 39.909,08 € 10,57 € 39.898,51 € 0,00 € Differenz 2010 / 2011 46.858,80 € 22.517,08 € 1.472,67 € 2.636,78 € 62.245,38 € 135.730,71 € 24.421,80 € -1.226,26 € -41.080,11 € 1.481,42 € 113.678,95 € 97.275,80 € 38.454,91 € -38.411,74 € 43,17 € 211.041,09 € 0,00 € Bilanzsumme Passiva Allgemeine Rücklage Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss Eigenkapital Pensionsrückstellungen Sonstige Rückstellungen Rückstellungen Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme D. Leistung der Beteiligung Lagebericht zur Schlussbilanz des Zweckverbandes Volkshochschule Rhein-Erft zum 31. Dezember 2011 Vermögenslage Die Bilanz ermöglicht einen Gesamtüberblick über die Vermögenslage des Zweckverbandes Volkshochschule Rhein-Erft. Zum Anlagevermögen gehören die immateriellen Vermögensgegenstände, das ist die bei der VHS eingesetzte Software (27.615,59 €), sowie als Sachanlagen die Betriebs- und Geschäftsausstattung (25.485,22 €). - 83 - Unter der Position Finanzanlagen (1.271.810,93 €) ist die von der VHS im KVR-Fonds gebildete Versorgungsrücklage erfasst. Die wesentlichen Positionen des Umlaufvermögens sind die Forderungen an die Mitgliedskommunen (1.660.523,84 €) und die liquiden Mittel (425.659,65 €). Der Jahresüberschuss aus dem Haushaltsjahr 2011 beträgt 0,00 €, da nach dem Beschluss der Verbandsversammlung die im Zuge des Jahresabschlusses festgestellte Ergebnisverbesserung aus dem Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 141.801,12 € über eine Aufwandsposition zu einer Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führt. Das Eigenkapital der VHS Rhein-Erft beträgt daher weiterhin 241.756,68 € beträgt. Davon werden 54.127,31 € als Ausgleichsrücklage ausgewiesen. Die Bilanz weist zudem Rückstellungen von 3.261.893,47 € aus, insbesondere für Pensionen und Beihilfen, für Resturlaub und Überstunden, für Altersteilzeitregelungen sowie für Honorar- und Fahrtkostenzahlungen an Dozentinnen und Dozenten. Die Verbindlichkeiten belaufen sich auf insgesamt 19.081,49 €, die sich aus den Steuern für die Angestellten für den Monat Dezember 2011 sowie einigen Rechnungen ergeben. Finanzlage 1.1. Die Ergebnisrechnung 2011 Die Ergebnisrechnung 2011 weist ein Jahresergebnis von 0,00 €, da nach dem Beschluss der Verbandsversammlung die im Zuge des Jahresabschlusses festgestellte Ergebnisverbesserung aus dem Haushaltsjahr 2011 in Höhe von 141.801,12 € über eine Aufwandsposition zu einer Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führt. 1.1.1. Finanzkraft Die Überschüsse der Vorjahre gehen in erster Linie auf die Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes aus dem Jahr 2006 zurück, das einerseits zu Mehreinnahmen, insbesondere bei den Teilnehmergebühren, geführt hat, andererseits aber auch zu deutlichen Einsparungen, hier insbesondere bei den Personalkosten. Jedoch sind Mehreinnahmen nicht unbegrenzt zu erzielen und auch Einsparungen sind nur in gewissen Grenzen möglich. 1.1.2. Abschreibungen Nach dem neuen Haushaltsrecht besteht nun der Zwang, über Abschreibungen den Wertverlust des Anlagevermögens in den Haushalt (in den Ergebnisplan) aufnehmen zu müssen. Für 2011 sind Abschreibungen in einem Gesamtumfang von 12.454,27 € enthalten. Dieser Wert ergibt sich aus der Anwendung der nach den vom Innenministerium des Landes mit der „NKF-Rahmentabelle der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände“ den Kommunen im Lande an die Hand gegebenen Abschreibungstabelle für die Werte des Anlagevermögens. 1.1.3. Rückstellungen für Pensionslasten Eine Schwierigkeit beim Haushaltsausgleich bildet die nunmehrige Verpflichtung, Rückstellungen für Pensionslasten zu bilden. Rückstellungen für Pensionslasten sind in der Kameralistik unbekannt. Sie erhöhen sich jährlich um den Saldo aus dem Zuwachs von Anwartschaften, die im Bilanzjahr aus der Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit entstehen, und der Auflösung der für das Bilanzjahr gebildeten Rückstellung. Zu veranschlagen sind der Zuwachs von Anwartschaften, und zwar als Aufwand, und die (Teil-)Auflösung der Pensionsrückstellungen für das Bilanzjahr als Ertrag. Die weiterhin zu erbringenden Leistungen für Pensionäre und ggf. ihre Hinterbliebenen sind in der Ergebnisrechnung als Aufwand nachgewiesen. - 84 - 1.1.4. Strukturelle Belastungen Im Haushaltsjahr 2011 konnte die VHS die strukturellen Belastungen wie z.B. die Personalkostenerhöhungen oder die steigenden Energiepreise auffangen. 1.1.5. Haushaltskonsolidierung Die bereits im Jahr 2006 begonnene Haushaltskonsolidierung, die bislang sehr erfolgreich war, wird auch in den kommenden Jahren im Rahmen der Möglichkeiten fortgesetzt. Wenn auch in den Folgejahren im Zuge des Jahresabschlusses Ergebnisverbesserungen festgestellt werden, so sollen diese zu einer weiteren Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führen. Die dadurch gestiegene Liquidität kann - wie in den Vorjahren - zu Finanzanlagen genutzt werden, die den Pensionsrückstellungen gegenüber stehen. 1.2. Die Finanzrechnung 2011 Der Finanzplan 2011 hatte nur ein Volumen von 16.500 € für die Investitionstätigkeit. In 2011 wurden 15.873,96 € für investive Maßnahmen (Einrichtungsgegenstände, EDV-Ausstattung sowie Lehr- und Unterrichtsmittel) ausgegeben. Im Laufe des Jahres wurden insgesamt 200.000,00 € an den Kommunalen Versorgungsrücklagen-Fonds (KVRFonds) transferiert, da hier die Gelder für die Pensionen zu besseren Konditionen angelegt sind. 1.3. Ausblick 1.3.1. Ergebnisentwicklung Die bisher – insbesondere durch Konsolidierungsanstrengungen – stabile Ergebnisentwicklung wird sich fortsetzen. 1.3.2. Liquiditätsentwicklung Disponible Teile der Liquidität sollen zu weiteren Finanzanlagen führen, die Beiträge dafür leisten, dass den Pensionsrückstellungen zweckentsprechende Vermögensgegenstände gegenüber stehen. 2. Weitere Angaben 2.1. Vorgänge von besonderer Bedeutung Nach dem Bilanzstichtag sind keine Vorgänge eingetreten, die für die Entwicklung der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage von Bedeutung sind. E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage der Stadt Pulheim belief sich auf 204.796,55 € (2010: 207.973,17 €) - 85 - F. Organe der Beteiligung Verbandsvorsteher und Stellvertreter Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Hadel, Bernhard Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Wesseling, Geschäftsführer der Stadtwerke Wesseling GmbH Aufsichtsrat Rhein-Erft Verkehrsgesellschaft mbH, Aufsichtsrat der Helios gGmbH, Aufsichtsrat GEHA Gesellschaft für hauswirtschaftliche Aufgaben mbH, Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Verbandsversammlung Wasserbeschaffungsverband Wesseling-Hersel, Gesellschafterversammlung Gasversorgungsgesellschaft mbH RheinErft, Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg GmbH i. L. Brandt, Andreas Erster Beigeordneter der Stadt Brühl Stv. Mitglied Zweckverband Naturpark Kottenforst Ville, Stv. Mitglied Planungsausschuss Nord, Verbandsversammlung Wasser- und Bodenverband Dickopsbach, Stv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Stv. Mitglied Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl, Mitglied Vertreterversammlung VR-Bank Rhein-Erft, Vorstand Kulturstiftung für die Stadt Brühl, Stiftungsrat Max-Ernst-Stiftung, Hauptausschuss Kultursekretariat Gütersloh Mitglieder der Verbandsversammlung Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Stadt Brühl Blanke, Wilfried Berufsschullehrer in Al- Stv. Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke tersteilzeit, in der Freistellungsphase Brandt, Andreas s. o. Dahmen, Dieter Referent Mitglied Verbandsversammlung Palmersdorfer Bachverband Hosmann, Hanns-Henning Makler Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Brühl GmbH, Stv. Mitglied Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung RheinErft GmbH, Mitglied Kulturstiftung – Stiftungsrat, Mitglied Stiftung Max Ernst-Stiftungsrat Müller-Neimann, Hedwig Betriebswirtin VWA Stv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie Nahlik, Dieter Kommunalbeamter Niclasen, Agnes Geschäftsführerin Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie - 86 - Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Pitz, Jochem Rechtsanwalt Vertreterversammlung der Brühler Kreditbank, Mitglied Aufsichtsrat der Brühler Stadtwerke GmbH, Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Stellv. Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes NRW Vilkmann, Ulla Dipl.-Volkswirtin Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Mitglied Kulturstiftung - Stiftungsrat Weber, Markus Dipl.-Agraringenieur Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Mitglied des Umweltausschusses NWStGb Boventer, David IT-Service-Leistungen Mitglied Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, stv. Mitglied Stadtwerke Hürth Butz, Evelyn Referentin für Öffentlich- ./. keitsarbeit Fabian, Georg Personalleiter ./. Leuer, Udo Verwaltungsfachwirt ./. Menzel, Jens Beigeordneter ./. Prinz, Peter Landwirt Mitglied Stadtwerke Hürth Reisewitz, Margit Lehrerin ./. Renner, Stephan Geschäftsführer Stv. Mitglied Stadtwerke Hürth Rock, Frank Schulleiter Mitglied Hochbegabtenzentrum Rhein-Erft-Kreis, Mitglied Heinrich-Meng-Institut Steinert, Angela Kommunalbeamtin Sachkundige Bürgerin SPD Rheinisch-Bergischer Kreis Tut, Nizamettin Lagerist ./. von Grumbkow, Christine Krankenschwester ./. Bunk, Ilona Kommunalbeamtin ./. Herpel, Florian Beigeordneter Mitglied Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft, Mitglied Zweckverbandsversammlung Musikschule La Musica, Mitglied Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW Herrmann, Juta Selbst. Kauffrau Stv. Mitglied Verbandsversammlung KSK Köln Karkuth, Joachim Verwaltungsangestellter Stv. Beratendes Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Pulheim /. Kopp, Dr. Clemens Kaufm. Angestellter ./. Liste-Partsch, Birgit Hausfrau, daneben PRBeraterin u. CreativDesignerin ./. Nawrath, Dr. Axel Dipl.-Chemiker Stv. Beratendes Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Pulheim Rabenhorst, Ragna Hausfrau ./. Renner, Siegbert Schulleiter im Ruhestand ./. Stadt Hürth Stadt Pulheim - 87 - Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Schmitz, Hermann Rentner ./. Stobbe, Ingrid Mitglied des Rates Zaar, Uwe Angestellter (LVR) Mitglied Verbandsversammlung KSK Köln Halbritter, Gisela Büroangestellte stellv. Aufsichtsratsmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH Haupt, Hans-Peter Bürgermeister Aufsichtsrat GWG Rhein-Erft, Stellv. Mitglied Gesellschafterversammlung, Wirtschaftsförderungsgesellschaft RheinErft, Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Zweckverband KDVZ Rhein-Erft-Rur, Mitgliederversammlung NordrheinWestfälischer Städte- und Gemeindebund, Mitgliederversammlung KGSt, Gruppenversammlung Kommunaler Arbeitgeberverband, Regionalbeirat Ville der KSK, Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der SWW Verbandsversammlung Wasserbeschaffungsverband Wesseling Hersel Konrad, Jürgen Stabsoffizier (Soldat) Stellv. Aufsichtsratsmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH, Stellv. Aufsichtsratsmitglied Rhein-Erft Verkehrsgesellschaft Meiers, Ute Assistentin Stv. Aufsichtsratmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH, Stv. Mitglied Mitgliederversammlung NW Städte- und Gemeindebund Nettersheim, Maria Elisabeth Lehrerin ./. Troppens, Claudia nicht berufstätig Mitglied Mitgliederversammlung Verband der Bibliotheken des Landes NRW Wanner, Hubert Rentner Mitglied Mitgliederversammlung NW Städte- und Gemeindebund, stellv. Mitglied Gesellschafterversammlung Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i. L. Weidenhaupt, Friedhelm Kommunalbeamter Geschäftsführer Komba Gewerkschaft Ortsverband Wesseling Stadt Wesseling G. Personalbestand jeder Beteiligung (2010 in Klammern) Die Anzahl der Beschäftigten zum Bilanzstichtag beträgt 23 (22). Von den 23 Beschäftigten stehen 5 (5) im Beamtenverhältnis und 18 (17) sind tariflich beschäftigt - davon 9 (9) in Teilzeit. - 88 - 3. KDVZ Rhein-Erft-Ruhr Bonnstraße 16 - 18 50226 Frechen Tel.: Email: A. 02234-1822-0 verbandsvorsteher@kdvz-frechen.de Ziele der Beteiligung / B. Fax: Internet: 02234-1822-155 www.kdvz-frechen.de Erfüllung des öffentlichen Zwecks Wirtschaftliche und moderne Datenverarbeitungsmöglichkeiten den Mitgliedskommunen zur Verfügung zu stellen. Die Dienstleistungen der KDVZ sind wesentliches Hilfsmittel, um die öffentlichen Aufgaben in den Mitgliedskommunen wirtschaftlich und bürgerfreundlich erfüllen zu können. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnungen Jahresabschluss ZV KDVZ Rhein-Erft-Rur Stand Stand Aktiva 31.12.2011 31.12.2010 Immaterielle Vermögensgegenstände 2.780.921,41 € 2.474.366,61 € Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.487.203,42 € 3.559.699,63 € Finanzanlagen 7.499.437,56 € 6.968.655,21 € Anlagevermögen 13.767.562,39 € 13.002.721,45 € Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 28.105,26 € 55.709,68 € Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4.001.791,26 € 4.186.378,04 € Sonstige Vermögensgegenstände 7.067,71 € 30.715,11 € Liquide Mittel 20.310,54 € 38.142,92 € Umlaufvermögen 4.057.274,77 € 4.310.945,75 € Aktive Rechnungsabgrenzung 225.146,80 € 282.625,31 € Bilanzsumme 18.049.983,96 € 17.596.292,51 € Passiva Jahresüberschuss 0,00 € 0,00 € Eigenkapital 0,00 € 0,00 € Pensionsrückstellungen 13.102.494,00 € 11.383.021,00 € Sonstige Rückstellungen 1.577.522,04 € 1.453.001,29 € Rückstellungen 14.680.016,04 € 12.836.022,29 € Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.513.068,00 € 3.200.855,97 € Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun663.257,57 € 707.583,67 € gen Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen 67.601,35 € 808.194,26 € Unternehmen Sonstige Verbindlichkeiten 126.041,00 € 43.636,32 € Verbindlichkeiten 3.369.967,92 € 4.760.270,22 € Bilanzsumme 18.049.983,96 € 17.596.292,51 € - 89 - Differenz 2010 / 2011 306.554,80 € -72.496,21 € 530.782,35 € 764.840,94 € -27.604,42 € -184.586,78 € -23.647,40 € -17.832,38 € -253.670,98 € -57.478,51 € 453.691,45 € 0,00 € 0,00 € 1.719.473,00 € 124.520,75 € 1.843.993,75 € -687.787,97 € -44.326,10 € -740.592,91 € 82.404,68 € -1.390.302,30 € 453.691,45 € GuV ZV KDVZ Rhein-Erft-Rur Stand 31.12.2011 Umsatzerlöse 15.395.375,42 € Sonstige betriebliche Erträge 394.248,58 € Sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 2.443,59 € Ordentliche Erträge 15.792.067,59 € Personalaufwand 7.372.851,31 € Aufwand Sach- und Dienstleistungen 1.690.308,98 € Abschreibungen 1.363.336,09 € Zinsen und ähnl. Aufwand 112.359,83 € Sonstiger ordentlicher Aufwand 5.251.853,38 € Ordentliche Aufwendungen 15.790.709,59 € Sonstige Steuern 1.358,00 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis 0,00 € - 90 - Stand 31.12.2010 14.949.895,93 € 74.057,61 € 30.762,22 € 15.054.715,76 € 6.530.295,82 € 1.306.383,67 € 1.388.001,57 € 142.775,99 € 5.685.838,94 € 15.053.295,99 € 1.419,77 € 0,00 € Differenz 2010 / 2011 445.479,49 € 320.190,97 € -28.318,63 € 737.351,83 € 842.555,49 € 383.925,31 € -24.665,48 € -30.416,16 € -433.985,56 € 737.413,60 € -61,77 € 0,00 € D. Leistung der Beteiligung Lagebericht 2011 - 91 - - 92 - - 93 - - 94 - - 95 - - 96 - - 97 - - 98 - - 99 - - 100 - - 101 - E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 817.412,62 € (201: 675.478,30 €). F. Organe der Beteiligung G. Personalbestand jeder Beteiligung (2010 in Klammern) Zum 31.12.2011 beschäftigte die KDVZ 92 (95) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Berichtsjahr waren durchschnittlich 96,9 (98,8) Arbeitskräfte beschäftigt. - 102 - 4. Zweckverband Stöckheimer Hof c/o Stadt Köln Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Willi-Brandt-Platz 2 50679 Köln Tel.: 0221 221 983 11 Email: michael.eppenich@stadt-koeln.de A. Internet: www.regio-gruen.de Ziele der Beteiligung Planung und Ausbau des Erholungsgebietes Stöckheimer Hof, Rekultivierung und Eingliederung der Auskiesungen in die Landschaft, Ausbau der Gewässer und Erschließung des Freizeit- und Erholungsbereiches für Radfahrer und Fußgänger sowie Verkehrslenkung durch das Angebot von Parkplätzen an zentralen Stellen, Strukturierung und naturnahe Anreicherung der Landschaft. Entwicklung eines Erholungsgebietes für die Bevölkerung unter Wahrung der Belange von Natur und Landschaft im Rahmen der Gesamtplanung des Zweckverbandes B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Naherholung für die Bevölkerung der Mitgliedskommunen sowie Landschafts- und Naturschutz dienen öffentlichen Zielsetzungen. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss ZV Stöckheimer Hof Stand Stand Aktiva 31.12.2011 31.12.2010 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1,00 € 1,00 € Anlagevermögen 1,00 € 1,00 € Forderungen und sonstige Vermögensleistungen 271,38 € 130,96 € Forderungen aus Transferleistungen 250.000,00 € 0,00 € Liquide Mittel 288.636,37 € 112.568,48 € Umlaufvermögen 538.908,75 € 112.699,44 € Nicht d. Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 2.058,79 € 0,00 € Bilanzsumme 540.967,54 € 112.700,44 € Passiva Allgemeine Rücklage 0,00 € 36.198,53 € Deckungsrücklage 0,00 € 220.615,67 € Ausgleichsrücklage 0,00 € 1.726,98 € Jahresüberschuss -6.883,87 € -241.679,13 € Eigenkapital -6.883,87 € 16.862,05 € Verb. aus Lieferungen und Leistungen 124.420,49 € 14,85 € Sonstige Verbindlichkeiten 423.430,92 € 95.823,54 € Verbindlichkeiten 547.851,41 € 95.838,39 € Bilanzsumme 540.967,54 € 112.700,44 € - 103 - Differenz 2010 / 2011 0,00 € 0,00 € 140,42 € 250.000,00 € 176.067,89 € 426.208,31 € 2.058,79 € 428.267,10 € -36.198,53 € -220.615,67 € -1.726,98 € 234.795,26 € -23.745,92 € 124.405,64 € 327.607,38 € 452.013,02 € 428.267,10 € GuV Zweckverband Stöckheimer Hof Stand 31.12.2011 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 130.981,41 € Privatrechtliche Leistungsentgelte 720,00 € Ordentliche Erträge 131.701,41 € Personalaufwendungen 23.598,68 € Versorgungsaufwendungen 4.640,83 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 € Bilanzielle Abschreibungen 0,00 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.033,70 € Ordentliche Aufwendungen 139.273,21 € Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -7.571,80 € Finanzerträge 687,93 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 € Finanzergebnis 687,93 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis -6.883,87 € D. Stand 31.12.2010 170.145,15 € 5.218,20 € 175.363,35 € 21.493,68 € 4.033,49 € 0,00 € 0,00 € 392.702,49 € 418.229,66 € -242.866,31 € 1.187,18 € 0,00 € 1.187,18 € -241.679,13 € Differenz 2010 / 2011 -39.163,74 € 4.498,20 € -34.665,54 € 1.659,00 € -9.172,12 € 0,00 € 0,00 € 216.622,51 € 209.109,39 € -243.774,93 € 121,99 € 0,00 € 121,99 € -243.652,94 € Leistung der Beteiligung Allgemeines Die Abweichungen der Ergebnisrechnung von der Ergebnisplanung sowohl bei den Erträgen als auch den Aufwendungen resultieren daraus, dass einerseits Fördermittel zur Vermeidung von Strafzinsen nicht abgerufen wurden und andererseits geplante Maßnahmen erst zu einem späteren Zeitpunkt beauftragt werden konnten. Vermögens- und Kapitalstruktur Die Bilanzsumme zum 31.12.2011 beträgt 540.967,54 €. Die Vermögensstruktur wird durch die liquiden Mittel und den Forderungen aus Transferleistungen geprägt, die sich auf 538.636,37 € belaufen. Hinzu kommen Zinsforderungen gegen die Sparkasse KölnBonn in Höhe von 271,38 € sowie 1 € Buchwert für das Sachanlagevermögen. Schuldenentwicklung Der Zweckverband hat zum 31.12.2011 Verbindlichkeiten in Höhe von 547.851,41 €. Hierbei handelt es sich allerdings nicht um Schulden im Wortsinne, sondern um noch nicht erbrachte Bauleistungen. Ertragslage Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Fehlbetrag von 6.883,87 € ab, der insbesondere aus nicht durch Erträge abgedeckten Personalaufwendungen resultiert. Der Fehlbetrag wird durch die Erhöhung der Verbandsumlage finanziert werden. Aufgrund der angepassten Verbandsumlage ist künftig nicht mehr mit Defiziten zu rechnen. Die Ertragslage kann als auskömmlich bezeichnet werden. - 104 - Finanzlage Die liquiden Mittel sind im Vergleich zum Jahresabschluss 2010 auf 288.636,37 € gestiegen. Dies resultiert in Höhe von 151.225,36 € auf von einem Rekultivierungsverpflichteten geleistete Ablöse. Die bestehenden Verbindlichkeiten können zukünftig aus den vorhandenen liquiden Mitteln gedeckt werden. Die Finanzlage ist damit als stabil zu bezeichnen. Ausblick Nach den gegenwärtigen Erkenntnissen wird im Jahre 2012 der Parkplatz am Westufer des Pulheimer Sees vollendet werden können und damit weitere Teilabforderungen von Städtebauförderungsmitteln möglich sein. E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 5.000,00 € (2010: 5.000,00 €). F. Organe der Beteiligung Zweckverbandsversammlung Verbandsvorsteher: Stellv. Verbandsvorsteher: Vorsitzender der Verbandsversammlung: Name, Vorname Bacher, Götz Böllinger, Werner Brust, Gerhard Decker, Stephan Dr. Elster, Ralph Dr. Müller, Sabine Ehm, Hans Engel, Horst Groth, Klaus Herrmann, Juta Höschen, Martin Houben, Reinhard Josephs, Brigitte Jungeblodt, Moritz Kahlen, Guido Kiefer, Bernd Kirchmeyer, Christtraut Kopp, Dr. Clemens Meier, Jörn-Arnhard Müller, Hans-Rudolf Nesseler-Komp, Brigitta Paffen, Dagmar Roters, Jürgen Schultes, Monika Oberbürgermeister Jürgen Roters Stadtdirektor Guido Kahlen Horst Engel Beruf Techn. Angestellter Pensionär Ing. im Vorruhestand Landwirt (Agrar-Ing.) IT Berater Wissenschaftliche Mitarbeiterin Pensionär MdL Dipl.-Ing. Selbst. Kauffrau Techn. Beigeordneter d. St. Pulheim Geschäftsführer Bundesbeamtin Student Stadtdirektor Verwaltungsangestellter Kauffrau Kaufmännischer Angestellter Diplom-Verwaltungswirt i. R. Diplom-Verwaltungswirt Hausfrau Versicherungskauffrau Oberbürgermeister Geschäftsführerin - 105 - Name, Vorname Thelen, Wolfgang Veit, Holger Welcker, Katharina Wiecki, Holger Beruf Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Pulheim Pensionär Hausfrau Selbst. Kaufmann Geschäftsführung Geschäftsführer: Stellv. Geschäftsführer: G. Michael Eppenich Reinhard Muck Personalbestand jeder Beteiligung Geschäftsführer, stellv. Geschäftsführer sowie vier weitere Mitarbeiter/innen und zwei Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Köln jeweils mit geringfügiger Beschäftigung bzw. geringfügigen Stellenanteilen. - 106 - 5. Unterhaltungsverband Pulheimer Bach In der Bachaue 50259 Pulheim Tel.: (02238) 50794 Email: info@bachverband.de A. Fax: Internet: (02238) 808 345 www.bachverband.de Ziele der Beteiligung Der Verband hat zur Aufgabe 1. den von den Mitgliedern ausgebauten Pulheimer Bach, einschließlich der zugehörigen Bauwerke und Nebenanlagen, zu unterhalten und zu betreiben, um die Abführung der auftretenden Hochwässer aus dem Einzugsgebiet zu sichern und die geklärten Abwässer der Mitglieder und Einleiter abzuleiten, 2. den Ausbau, einschließlich naturnahen Rückbaus, nach den Richtlinien für naturnahen Ausbau und Unterhaltung der Fließgewässer in Nordrhein-Westfalen, jeweils neueste Fassung sicherzustellen und vorzunehmen. Im Rahmen dieser Aufgaben werden Natur-, Bildungs- und Forschungsprojekte initiierte und unterstützt. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Gewässerunterhaltung, Schutz vor Hochwasser, Schutz der Natur, Vermittlung von Wissen über natürliche Kreisläufe und Erhalt bzw. Schaffung von Erholungsräumen dienen dem öffentlichen Wohl. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung D. Leistung der Beteiligung E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 67.282,88 € (2010: 63.459,76 €). F. Organe der Beteiligung Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher. Verbandsvorsteher G. . Horst Engel, Pulheim Personalbestand jeder Beteiligung - 107 - 6. Erftverband Am Erftverband 6 50126 Bergheim Tel.: (02271) 88-0 Email: info@erftverband.de A. Fax: Internet: (02271) 88-1210 www.erftverband.de Ziele der Beteiligung Im Erfteinzugsbereich, dem Verbandsgebiet von rund 1.900 Quadratkilometern, ist der Erftverband für die Erforschung und Beobachtung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse, den Ausbau und die Unterhaltung der Erft und ihrer Nebenflüsse und den Hochwasserschutz sowie für die Beseitigung von Abwasser, Klärschlamm und den Betrieb von drei Kanalnetzen zuständig. In seinem Tätigkeitsbereich, einem Areal von ca. 2.300 Quadratkilometern, sichert der Erftverband durch Erforschung und Beobachtung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau die Versorgung der Bevölkerung, der Wirtschaft und des Bodens mit Wasser. Zusammen mit dem Verbandsgebiet ergibt sich für diese Aufgabe eine Gesamtfläche von 4.200 Quadratkilometern, die von der Niederländischen Grenze bis zum Rhein und von Neuss bis nach Bad Münstereifel reicht. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Der öffentliche Zweck ergibt sich aus § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Erftverband (ErftVG). - 108 - C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss Erftverband Stand Aktiva 31.12.2011 Immaterielle Vermögensgegenstände 930.746,00 € Sachanlagen 562.612.502,92 € Finanzanlagen 102.340.216,73 € Anlagevermögen 665.883.465,65 € Vorräte 508.299,60 € Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 4.132.582,85 € Wertpapiere des Umlaufvermögens 322.117,00 € Liquide Mittel 2.149.301,88 € Umlaufvermögen 7.112.301,33 € Rechnungsabgrenzungsposten 84.346,11 € Bilanzsumme 673.080.113,09 € Passiva Eigenkapital 150.051.411,91 € Erhaltenen Investitionszuschüsse 95.574.581,93 € Rückstellungen 15.336.102,07 € Verbindlichkeiten 412.093.090,99 € Rechnungsabgrenzungsposten 24.926,19 € Bilanzsumme 673.080.113,09 € Stand Differenz 31.12.2010 2010 / 2011 1.041.599,00 € -110.853,00 € 570.239.083,13 € -7.626.580,21 € 102.335.939,70 € 4.277,03 € 673.616.621,83 € -7.733.156,18 € 528.286,09 € -19.986,49 € 7.483.098,17 € -3.350.515,32 € 355.807,00 € -33.690,00 € 1.126.207,54 € 1.023.094,34 € 9.493.398,80 € -2.381.097,47 € 74.445,38 € 9.900,73 € 683.184.466,01 € -10.104.352,92 € 149.613.755,21 € 437.656,70 € 97.986.044,35 € -2.411.462,42 € 16.126.108,50 € -790.006,43 € 419.426.018,87 € -7.332.927,88 € 32.539,08 € -7.612,89 € 683.184.466,01 € -10.104.352,92 € GuV Erftverband Stand Stand 31.12.2011 31.12.2010 Umsatzerlöse 101.046.529,00 € 100.330.580,00 € Andere aktivierte Eigenleistungen 1.965.473,52 € 1.963.231,90 € Sonstige betriebliche Erträge 3.889.980,28 € 4.404.979,35 € Gesamtleistung 106.901.982,80 € 106.698.791,25 € Aufwendungen für Sachleistungen 9.234.726,07 € 10.111.783,89 € Aufwendungen für bezogene Leistungen 7.272.871,89 € 6.681.764,69 € Rohergebnis 90.394.384,84 € 89.905.242,67 € Personalaufwendungen 22.725.069,66 € 22.347.960,19 € Versorgungsaufwendungen 5.951.441,76 € 6.594.299,61 € Abschreibungen 34.503.658,22 € 34.013.040,12 € Verrechnete Zuschüsse -5.561.736,86 € -5.553.169,88 € Sonstige betriebliche Aufwendungen 14.166.072,58 € 9.414.771,97 € Ordentliche Aufwendungen 71.784.505,36 € 66.816.902,01 € Betriebsergebnis 18.609.879,48 € 23.088.340,66 € Finanzerträge 5.609.059,08 € 5.609.059,08 € Sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 67.816,69 € 86.790,88 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 23.783.542,01 € 24.887.418,04 € Finanzergebnis -18.106.666,24 € -19.191.568,08 € Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 503.213,24 € 3.896.772,58 € - 109 - Differenz 2010 / 2011 715.949,00 € 2.241,62 € -514.999,07 € 203.191,55 € -877.057,82 € 591.107,20 € -595.516,52 € 377.109,47 € -642.857,85 € 490.618,10 € -8.566,98 € 4.751.300,61 € 4.967.603,35 € -4.478.461,18 € 0,00 € -18.974,19 € -1.103.876,03 € 1.084.901,84 € -3.393.559,34 € Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Sonstige Steuern Jahresüberschuss D. 0,00 € 0,00 € 0,00 € 65.556,54 € 437.656,70 € Leistung der Beteiligung Auszüge aus dem Jahresbericht 2011 / Kapitel 6 - Finanzen: - 110 - 5.403,00 € 3.526.599,74 € -3.521.196,74 € 57.339,32 € 318.236,52 € -5.403,00 € -3.526.599,74 € 3.521.196,74 € 8.217,22 € 119.420,18 € - 111 - - 112 - E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 131.497,00 € (2010: 108.711 €) - 113 - F. Organe der Beteiligung - 114 - G. Personalbestand jeder Beteiligung (2010 in Klammern) Der Personalbestand betrug rund 490 (490) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter 20 (20) Auszubildende. - 115 -