Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage 404/2013)

2. VHS Rhein Erft An der Synagoge 2 50321 Brühl Tel.: Email: 02232 94507-0 vhs@vhs-rhein-erft.de Fax: Internet: Brühl Max-Ernst-Gymnasium VHS-Haus Ahl Schull Ernst-Mach-Gymnasium Altes Rathaus Gemeinschaftshauptschule Geschwister-Scholl-Gymn. VHS in der Christinaschule Brigidaschule Haus Sonnenberg Rodderweg 66 An der Synagoge 2 Bachstraße 97 Bonnstraße 64 - 66 Konrad-Adenauer-Platz 2 Escher Straße 88 Hackenbroicher Straße Venloer Straße Hauptstraße 101 Auf dem Sonnenberg 22 Hürth Pulheim Wesseling A. 02232 94507-47 www.vhs-rhein-erft.com Brühl Brühl Efferen Hermühlheim Brauweiler Pulheim Pulheim Stommeln Berzdorf Wesseling Ziele der Beteiligung Die Volkshochschule vermittelt Kenntnisse auf vielen Wissensgebieten, die für die allgemeine und die berufliche Weiterbildung aktuell sind. Es werden zudem Kurse für Schulabschlüsse angeboten. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Die Kursangebote stehen jedem interessierten Menschen offen. Insofern wird dem öffentlichen Ziel, möglichst vielen Menschen ein breitgefächertes und günstiges Bildungsangebot zu unterbreiten, entsprochen. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss VHS Rhein Erft Stand Stand Aktiva 31.12.2010 31.12.2009 Immaterielle Vermögensgegenstände 29.618,90 € 35.986,49 € Betriebs- und Geschäftsausstattung 22.632,62 € 18.288,76 € Wertpapiere des Anlagevermögens 1.073.759,40 € 834.858,37 € Anlagevermögen 1.126.010,92 € 889.133,62 € Forderungen und sonstige Vermögensleistun1.874.284,91 € 1.924.879,40 € gen Liquide Mittel 436.747,31 € 442.264,73 € Umlaufvermögen 2.311.032,22 € 2.367.144,13 € Rechnungsabgrenzung 28.444,69 € 27.203,04 € - 81 - Differenz 2009 / 2010 -6.367,59 € 4.343,86 € 238.901,03 € 236.877,30 € -50.594,49 € -5.517,42 € -56.111,91 € 1.241,65 € 3.465.487,83 € 3.283.480,79 € 182.007,04 € 187.629,37 € 54.127,31 € 0€ 241.756,68 € 2.988.670,00 € 205.286,14 € 3.193.956,14 € 29.775,01 € 0€ 3.465.487,83 € 187.629,37 € 54.127,31 € 0€ 241.756,68 € 2.847.494,00 € 110.285,43 € 2.957.779,43 € 83.648,18 € 296,50 € 3.283.480,79 € 0€ 0€ 0€ 0€ 141.176,00 € 95.000,71 € 236.176,71 € -53.873,17 € -296,50 € 182.007,04 € GuV VHS Rhein Erft Stand 31.12.2010 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.464.947,22 € Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 718.482,29 € Privatrechtliche Leistungsentgelte 11.881,16 € Kostenerstattungen und -umlagen 40.350,50 € Sonstige ordentliche Erträge 7.509,29 € Ordentliche Erträge 2.243.170,46 € Personalaufwendungen 1.210.623,10 € Versorgungsaufwendungen 103.146,98 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 790.849,96 € Bilanzielle Abschreibungen 10.972,85 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 167.476,08 € Ordentliche Aufwendungen 2.283.068,97 € Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -39.898,51 € Finanzerträge 39.909,08 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 10,57 € Finanzergebnis 39.898,51 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis 0,00 € Stand 31.12.2009 1.371.705,73 € 750.588,57 € 8.133,84 € 52.990,73 € 57.926,56 € 2.241.345,43 € 1.255.467,46 € 57.927,95 € 780.165,66 € 11.032,74 € 166.068,89 € 2.270.662,70 € -29.317,27 € 29.317,27 € 0,00 € 29.317,27 € 0,00 € Differenz 2009 / 2010 93.241,49 € -32.106,28 € 3.747,32 € -12.640,23 € -50.417,27 € 1.825,03 € -44.844,36 € 45.219,03 € 10.684,30 € -59,89 € 1.407,19 € 12.406,27 € -10.581,24 € 10.591,81 € 10,57 € 13.834,60 € 0,00 € Bilanzsumme Passiva Allgemeine Rücklage Ausgleichsrücklage Jahresüberschuss Eigenkapital Pensionsrückstellungen Sonstige Rückstellungen Rückstellungen Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme D. Leistung der Beteiligung Lagebericht zur Schlussbilanz des Zweckverbandes Volkshochschule Rhein-Erft zum 31. Dezember 2010 Vermögenslage Das Sachanlagevermögen umfasst mit einem Gesamtwert von 52.251,52 € lediglich immaterielle Vermögensgegenstände, das ist die bei der VHS eingesetzte Software (29.618,90 €), sowie die Betriebs- und Geschäftsausstattung (22.632,62 €).Unter der Position Finanzanlagen (1.073.759,40 €) ist die von der VHS im KVR-Fonds gebildete Versorgungsrücklage erfasst. Die wesentlichen Positionen des Umlaufvermögens sind die Forderungen an die Mitgliedskommunen (1.802.324,96 €) und die liquiden Mittel (436.747,31 €). Der Jahresüberschuss aus dem Haushaltsjahr 2010 beträgt 0,00 €, da nach dem Beschluss der Verbandsversammlung die im Zuge des Jahresabschlusses festgestellte Ergebnisverbesserung aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 25.537,46 € über eine - 82 - Aufwandsposition zu einer Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führt. Das Eigenkapital der VHS Rhein-Erft beträgt daher weiterhin 241.756,68 € beträgt. Davon werden 54.127,31 € als Ausgleichsrücklage ausgewiesen. Die Bilanz weist zudem Rückstellungen von 3.193.956,14 € aus, insbesondere für Pensionen und Beihilfen, für Resturlaub und Überstunden, für Altersteilzeitregelungen sowie für Honorar- und Fahrtkostenzahlungen an Dozentinnen und Dozenten. Die Verbindlichkeiten belaufen sich auf insgesamt 29.775,01 €, die sich aus den Steuern für die Angestellten für den Monat Dezember 2010 sowie einigen Rechnungen ergeben. Finanzlage 1.1. Die Ergebnisrechnung 2010 Die Ergebnisrechnung 2010 weist ein Jahresergebnis von 0,00 €, da nach dem Beschluss der Verbandsversammlung die im Zuge des Jahresabschlusses festgestellte Ergebnisverbesserung aus dem Haushaltsjahr 2010 in Höhe von 25.537,46 € über eine Aufwandsposition zu einer Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führt. 1.1.1. Finanzkraft Die Überschüsse der Vorjahre gehen in erster Linie auf die Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes aus dem Jahr 2006 zurück, das einerseits zu Mehreinnahmen, insbesondere bei den Teilnehmergebühren, geführt hat, andererseits aber auch zu deutlichen Einsparungen, hier insbesondere bei den Personalkosten. Jedoch sind Mehreinnahmen nicht unbegrenzt zu erzielen und auch Einsparungen sind nur in gewissen Grenzen möglich. 1.1.2. Abschreibungen Nach dem neuen Haushaltsrecht besteht nun der Zwang, über Abschreibungen den Wertverlust des Anlagevermögens in den Haushalt (in den Ergebnisplan) aufnehmen zu müssen. Für 2010 sind Abschreibungen in einem Gesamtumfang von 10.972,85 € enthalten. Dieser Wert ergibt sich aus der Anwendung der nach den vom Innenministerium des Landes mit der „NKF-Rahmentabelle der Gesamtnutzungsdauer für kommunale Vermögensgegenstände“ den Kommunen im Lande an die Hand gegebenen Abschreibungstabelle für die Werte des Anlagevermögens. 1.1.3. Rückstellungen für Pensionslasten Eine Schwierigkeit beim Haushaltsausgleich bildet die nunmehrige Verpflichtung, Rückstellungen für Pensionslasten zu bilden. Rückstellungen für Pensionslasten sind in der Kameralistik unbekannt. Sie erhöhen sich jährlich um den Saldo aus dem Zuwachs von Anwartschaften, die im Bilanzjahr aus der Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit entstehen, und der Auflösung der für das Bilanzjahr gebildeten Rückstellung. Zu veranschlagen sind der Zuwachs von Anwartschaften, und zwar als Aufwand, und die (Teil-)Auflösung der Pensionsrückstellungen für das Bilanzjahr als Ertrag. Die weiterhin zu erbringenden Leistungen für Pensionäre und ggf. ihre Hinterbliebenen sind in der Ergebnisrechnung als Aufwand nachgewiesen. 1.1.4. Strukturelle Belastungen Im Haushaltsjahr 2010 konnte die VHS die strukturellen Belastungen wie z.B. die Personalkostenerhöhungen oder die steigenden Energiepreise auffangen. 1.1.5. Haushaltskonsolidierung Die bereits im Jahr 2006 begonnene Haushaltskonsolidierung, die bislang sehr erfolgreich war, wird auch in den kommenden Jahren im Rahmen der Möglichkeiten fortgesetzt. Wenn auch in den Folgejahren im Zuge des Jah- - 83 - resabschlusses Ergebnisverbesserungen festgestellt werden, so sollen diese zu einer weiteren Reduzierung der Forderungen an die Mitgliedskommunen führen. Die dadurch gestiegene Liquidität kann - wie in den Vorjahren - zu Finanzanlagen genutzt werden, die den Pensionsrückstellungen gegenüber stehen. 1.2. Die Finanzrechnung 2010 Der Finanzplan 2010 hatte nur ein Volumen von 13.000 € für die Investitionstätigkeit. In 2010 wurden 6.378,72 € für investive Maßnahmen (Einrichtungsgegenstände, EDV-Ausstattung sowie Lehr- und Unterrichtsmittel) ausgegeben. Im Laufe des Jahres wurden insgesamt 200.000,00 € an den Kommunalen Versorgungsrücklagen-Fonds (KVR-Fonds) transferiert, da hier die Gelder für die Pensionen zu besseren Konditionen angelegt sind. 1.3. Ausblick 1.3.1. Ergebnisentwicklung Die bisher – insbesondere durch Konsolidierungsanstrengungen – stabile Ergebnisentwicklung wird sich fortsetzen. 1.3.2. Liquiditätsentwicklung Disponible Teile der Liquidität sollen zu weiteren Finanzanlagen führen, die Beiträge dafür leisten, dass den Pensionsrückstellungen zweckentsprechende Vermögensgegenstände gegenüber stehen. 2. Weitere Angaben 2.1. Vorgänge von besonderer Bedeutung Nach dem Bilanzstichtag sind keine Vorgänge eingetreten, die für die Entwicklung der Vermögens-, Ertrags- und Finanzlage von Bedeutung sind. E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage der Stadt Pulheim belief sich auf 207.973,17 €. - 84 - F. Organe der Beteiligung Verbandsvorsteher und Stellvertreter Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Hadel, Bernhard Erster Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Wesseling, Geschäftsführer der Stadtwerke Wesseling GmbH Aufsichtsrat Rhein-Erft Verkehrsgesellschaft mbH, Aufsichtsrat der Helios gGmbH, Aufsichtsrat GEHA Gesellschaft für hauswirtschaftliche Aufgaben mbH, Verbandsversammlung der Kommunalen Datenverarbeitungszentrale Rhein-Erft-Rur, Verbandsversammlung Wasserbeschaffungsverband Wesseling-Hersel, Gesellschafterversammlung Gasversorgungsgesellschaft mbH RheinErft, Gesellschafterversammlung der Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg GmbH i.L. Brandt, Andreas Erster Beigeordneter der Stadt Brühl Stv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Stv. Mitglied Aufsichtsrat der Stadtwerke Brühl, Stv. Mitglied Zweckverband Naturpark Kottenforst Ville, Stv. Mitglied Planungsausschuss Nord, Verbandsversammlung Wasser- und Bodenverband Dickopsbach Mitglieder der Verbandsversammlung Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Stadt Brühl Blanke, Wilfried Berufsschullehrer in Al- Stv. Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke tersteilzeit, in der Freistellungsphase Brandt, Andreas s. o. Dahmen, Dieter Referent Mitglied Verbandsversammlung Palmersdorfer Bachverband Hosmann, Hanns-Henning Makler Mitglied Aufsichtsrat Stadtwerke Brühl GmbH, Stv. Mitglied Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung RheinErft GmbH, Mitglied Kulturstiftung – Stiftungsrat, Mitglied Stiftung Max Ernst-Stiftungsrat Müller-Neimann, Hedwig Betriebswirtin VWA Stv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie Nahlik, Dieter Kommunalbeamter Niclasen, Agnes Geschäftsführerin Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie - 85 - Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Pitz, Jochem Rechtsanwalt Vertreterversammlung der Brühler Kreditbank, Mitglied Aufsichtsrat der Brühler Stadtwerke GmbH, Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Stellv. Mitglied des Präsidiums des Städte- und Gemeindebundes NRW Vilkmann, Ulla Dipl.-Volkswirtin Stellv. Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Mitglied Kulturstiftung - Stiftungsrat Weber, Markus Dipl.-Agraringeni€ Mitglied Aufsichtsrat Gebausie, Mitglied des Umweltausschusses NWStGb Boventer, David IT-Service-Leistungen Mitglied Wirtschaftsförderung Rhein-Erft GmbH, stv. Mitglied Stadtwerke Hürth Butz, Evelyn Referentin für Öffentlich- ./. keitsarbeit Fabian, Georg Personalleiter ./. Leuer, Udo Verwaltungsfachwirt ./. Menzel, Jens Beigeordneter ./. Prinz, Peter Landwirt Mitglied Stadtwerke Hürth Reisewitz, Margit Lehrerin ./. Renner, Stephan Geschäftsführer Stv. Mitglied Stadtwerke Hürth Rock, Frank Schulleiter Mitglied Hochbegabtenzentrum Rhein-Erft-Kreis, Mitglied Heinrich-Meng-Institut Steinert, Angela Kommunalbeamtin ./. Tut, Nizamettin Lagerist ./. von Grumbkow, Christine Krankenschwester ./. Bunk, Ilona Kommunalbeamtin ./. Herpel, Florian Beigeordneter Mitglied Gesellschafterversammlung der GWG Rhein-Erft, Mitglied Zweckverbandsversammlung Jugendmusikschule Bergheim, Mitglied Mitgliederversammlung Städte- und Gemeindebund NW Herrmann, Juta Mitglied des Rates Karkuth, Joachim Verwaltungsangestellter ./. Kopp, Dr. Clemens Kaufm. Angestellter ./. Liste-Partsch, Birgit Hausfrau, daneben PRBeraterin u. CreativDesignerin ./. Nawrath, Dr. Axel Dipl.-Chemiker ./. Rabenhorst, Ragna Hausfrau ./. Renner, Siegbert Schulleiter im Ruhestand ./. Stadt Hürth Stadt Pulheim - 86 - Name Beruf Mitgliedschaften gem. § 95 Abs. 2 Nr. 3-5 GO NRW Schmitz, Hermann Rentner ./. Stobbe, Ingrid Mitglied des Rates Zaar, Uwe Student sowie freiberufli- ./. che Tätigkeit Stadt Wesseling Halbritter, Gisela Büroangestellte stellv. Aufsichtsratsmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH Haupt, Hans-Peter Bürgermeister Aufsichtsrat GWG Rhein-Erft, Stellv. Mitglied Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderungsgesellschaft RheinErft, Stellv. Mitglied Verbandsversammlung Zweckverband „KDVZ Rhein-Erft-Rur“, Mitgliederversammlung NordrheinWestfälischer Städte- und Gemeindebund, Vertreterversammlung VR-Bank Rhein-Erft eG, Vertreterversammlung Brühler Kreditbank eG Konrad, Jürgen Stabsoffizier (Soldat) Stellv. Aufsichtsratsmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH, Stellv. Aufsichtsratsmitglied Rhein-Erft Verkehrsgesellschaft Nettersheim, Maria Elisabeth Lehrerin ./. Reiner, Johann Pensionär Stellv. Mitglied Mitgliederversammlung NW Städte- und Gemeindebund, Stellv. Aufsichtsratsmitglied Stadtwerke Wesseling GmbH Troppens, Claudia nicht berufstätig Mitglied Mitgliederversammlung Verband der Bibliotheken des Landes NRW Wanner, Hubert Rentner Mitglied Mitgliederversammlung NW Städte- und Gemeindebund, stellv. Mitglied Gesellschafterversammlung Stadtbahngesellschaft Rhein-Sieg mbH i.L. Weidenhaupt, Friedhelm Kommunalbeamter Geschäftsführer Komba Gewerkschaft Ortsverband Wesseling G. Personalbestand jeder Beteiligung Die Anzahl der Beschäftigten zum Bilanzstichtag beträgt 22. Von den 22 Beschäftigten stehen 5 im Beamtenverhältnis und 17 sind tariflich beschäftigt (davon 9 in Teilzeit). - 87 - 3. KDVZ Rhein-Erft-Ruhr Bonnstraße 16 - 18 50226 Frechen Tel.: Email: A. 02234-1822-0 verbandsvorsteher@kdvz-frechen.de Ziele der Beteiligung / B. Fax: Internet: 02234-1822-155 www.kdvz-frechen.de Erfüllung des öffentlichen Zwecks Wirtschaftliche und moderne Datenverarbeitungsmöglichkeiten den Mitgliedskommunen zur Verfügung zu stellen. Die Dienstleistungen der KDVZ sind wesentliches Hilfsmittel, um die öffentlichen Aufgaben in den Mitgliedskommunen wirtschaftlich und bürgerfreundlich erfüllen zu können. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnungen Jahresabschluss ZV KDVZ Rhein Erft Rur Stand Stand Aktiva 31.12.2010 31.12.2009 Immaterielle Vermögensgegenstände 2.474.366,61 € 2.364.325,77 € Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.559.699,63 € 3.804.868,23 € Finanzanlagen 6.968.655,21 € 4.670.673,47 € Anlagevermögen 13.002.721,45 € 10.839.867,47 € Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 55.709,68 € 30.275,37 € Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4.186.378,04 € 4.183.532,24 € Sonstige Vermögensgegenstände 30.715,11 € 25.495,77 € Liquide Mittel 38.142,92 € 1.083.691,11 € Umlaufvermögen 4.310.945,75 € 5.322.994,49 € Aktive Rechnungsabgrenzung 282.625,31 € 313.259,19 € Bilanzsumme 17.596.292,51 € 16.476.121,15 € Passiva Jahresüberschuss 0€ 0€ Eigenkapital 0€ 0€ Pensionsrückstellungen 11.383.021,00 € 10.446.830,00 € Sonstige Rückstellungen 1.453.001,29 € 928.278,06 € Rückstellungen 12.836.022,29 € 11.375.108,06 € Verbindlichkeiten Kreditinstitute 3.200.855,97 € 3.812.045,01 € Verbindlichkeiten Lieferungen u. Leistungen 707.583,67 € 622.372,50 € Verbindlichkeiten verbundene Unternehmen 808.194,26 € 609.394,95 € Sonstige Verbindlichkeiten 43.636,32 € 57.200,63 € Verbindlichkeiten 4.760.270,22 € 5.101.013,09 € Bilanzsumme 17.596.292,51 € 16.476.121,15 € - 88 - Differenz 2009 / 2010 110.040,84 € -245.168,60 € 2.297.981,74 € 2.162.853,98 € 25.434,31 € 2.845,80 € 5.219,34 € -1.045.548,19 € -1.012.048,74 € - 30.633,88 € 1.120.171,36 € 0€ 0€ 936.191,00 € 524.723,23 € 1.460.914,23 € -611.189,04 € 85.211,17 € 198.799,31 € -13.564,31 € -340.742,87 € 1.120.171,36 € GuV ZV KDVZ Rhein Erft Rur Stand 31.12.2010 Umsatzerlöse 14.949.895,93 € Sonstige betriebliche Erträge 74.057,61 € Sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 30.762,22 € Ordentliche Erträge 15.054.715,76 € Personalaufwand 6.530.295,82 € Aufwand Sach- und Dienstleistungen 1.306.383,67 € Abschreibungen 1.388.001,57 € Zinsen und ähnlicher Aufwand 142.775,99 € Sonstiger ordentlicher Aufwand 5.685.838,94 € Ordentliche Aufwendungen 15.053.295,99 € Sonstige Steuern 1.419,77 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis 0€ - 89 - Stand 31.12.2009 15.781.503,49 € 322.905,91 € 16.772,33 € 16.121.181,73 € 7.622.491,68 € 1.550.655,61 € 1.241.553,91 € 178.237,72 € 5.526.816,19 € 16.119.755,11 € 1.426,62 € 0€ Differenz 2009 / 2010 -831.607,56 € -248.848,30 € 13.989,89 € -1.066.465,97 € - 1.092.195,86 € -244.271,94 € 146.447,66 € -35.461,73 € 159.022,75 € -1.066.459,12 € -6,85 € 0€ D. Leistung der Beteiligung - 90 - - 91 - - 92 - - 93 - - 94 - - 95 - - 96 - - 97 - - 98 - - 99 - - 100 - - 101 - - 102 - - 103 - - 104 - E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 675.478,30 €. F. Organe der Beteiligung G. Personalbestand jeder Beteiligung Zum 31.12.2010 beschäftigte die KDVZ 95 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Im Berichtsjahr waren durchschnittlich 98,8 Arbeitskräfte beschäftigt. - 105 - 4. Zweckverband Stöckheimer Hof c/o Stadt Köln Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Willi-Brandt-Platz 2 50679 Köln Tel.: 0221 221 983 11 Email: michael.eppenich@stadt-koeln.de A. Internet: www.regio-gruen.de Ziele der Beteiligung Planung und Ausbau des Erholungsgebietes Stöckheimer Hof, Rekultivierung und Eingliederung der Auskiesungen in die Landschaft, Ausbau der Gewässer und Erschließung des Freizeit- und Erholungsbereiches für Radfahrer und Fußgänger sowie Verkehrslenkung durch das Angebot von Parkplätzen an zentralen Stellen, Strukturierung und naturnahe Anreicherung der Landschaft. Entwicklung eines Erholungsgebietes für die Bevölkerung unter Wahrung der Belange von Natur und Landschaft im Rahmen der Gesamtplanung des Zweckverbandes B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Naherholung für die Bevölkerung der Mitgliedskommunen sowie Landschafts- und Naturschutz dienen öffentlichen Zielsetzungen. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss ZV Stöckheimer Hof Stand Stand Aktiva 31.12.2010 31.12.2009 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1,00 € 1,00 € Anlagevermögen 1,00 € 1,00 € Forderungen und sonstige Vermögensleistungen 130,96 € 349,71 € Liquide Mittel 112.568,48 € 382.174,13 € Umlaufvermögen 112.699,44 € 382.523,84 € Bilanzsumme 112.700,44 € 382.524,84 € Passiva Allgemeine Rücklage 36.198,53 € 124.817,07 € Deckungsrücklage 220.615,67 € 0,00 € Ausgleichsrücklage 1.726,98 € 6.546,57 € Jahresüberschuss -241.679,13 € 222.664,92 € Eigenkapital 16.862,05 € 354.028,56 € Verb. aus Lieferungen und Leistungen 14,85 € 3.702,78 € Verb. aus Transferleistungen 0,00 € 24.205,89 € Sonstige Verbindlichkeiten 95.823,54 € 587,61 € Verbindlichkeiten 95.838,39 € 28.496,28 € Bilanzsumme 112.700,44 € 382.524,84 € - 106 - Differenz 2009 / 2010 0,00 € 0,00 € -218,75 € -269.605,65 € -269.824,40 € -269.824,40 € -88.618,54 € 220.615,67 € -4.819,59 € -464.344,05 € -337.166,51 € -3.687,93 € -24.205,89 € 95.235,93 € 67.342,11 € -269.824,40 € GuV Zweckverband Stöckheimer Hof Stand 31.12.2010 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 170.145,15 € Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.218,20 € Ordentliche Erträge 175.363,35 € Personalaufwendungen 21.493,68 € Versorgungsaufwendungen 4.033,49 € Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 € Bilanzielle Abschreibungen 0,00 € Sonstige ordentliche Aufwendungen 392.702,49 € Ordentliche Aufwendungen 418.229,66 € Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit -242.866,31 € Finanzerträge 1.187,18 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 € Finanzergebnis 1.187,18 € Ordentliches Ergebnis / Jahresergebnis -241.679,13 € D. Stand 31.12.2009 430.000,00 € 720,00 € 430.720,00 € 19.834,68 € 13.205,61 € 0,00 € 0,00 € 176.079,98 € 209.120,27 € 221.599,73 € 1.065,19 € 0,00 € 1.065,19 € 222.664,92 € Differenz 2009 / 2010 -259.854,85 € 4.498,20 € -255.356,65 € 1.659,00 € -9.172,12 € 0,00 € 0,00 € 216.622,51 € 209.109,39 € -464.466,04 € 121,99 € 0,00 € -38.612,15 € -464.344,05 € Leistung der Beteiligung Allgemeines Am 04.02.2011 konnte mit der Bezirksregierung eine Regelung abgesprochen werden, die eine Inanspruchnahme der bisher in der allgemeinen Rücklage ausgewiesenen Gelder möglich macht. Sie erfordert eine Korrektur der Eröffnungsbilanz, die im Jahresabschluss 2010 umgesetzt wurde. Die Abweichungen der Ergebnisrechnung von der Ergebnisplanung sowohl bei den Erträgen als auch den Aufwendungen resultieren daraus, dass einerseits Fördermittel zur Vermeidung von Strafzinsen nicht abgerufen wurden und andererseits geplante Maßnahmen erst zu einem späteren Zeitpunkt beauftragt werden können. Vermögens- und Kapitalstruktur Die Bilanzsumme zum 31.12.2010 beträgt 112.700,44 €. Die Vermögensstruktur wird durch die liquiden Mittel geprägt, die sich auf 112.568,48 € belaufen. Hinzu kommen Zinsforderungen gegen die Sparkasse KölnBonn in Höhe von 130,96 € sowie 1,00 € Buchwert für das Sachanlagevermögen. Schuldenentwicklung Der Zweckverband hat zum 31.12.2010 Verbindlichkeiten in Höhe von 95.838,39 €. Hierbei handelt es sich allerdings bis auf einen Betrag von 14,85 € nicht um Schulden im Wortsinne, sondern um noch nicht an die Trägerkommunen weitergeleitete Fördergelder bzw. noch nicht erbrachte Bauleistungen. Ertragslage Die Ergebnisrechnung schließt mit einem Fehlbetrag von 241.679,13 € ab, der insbesondere aus aufwandswirksamen, weitergeleiteten Städtebauförderungsmitteln resultiert, die in bereits davor liegenden Haushaltsjahren ertragswirksam waren. Der Fehlbetrag kann größtenteils aus der gebildeten Deckungsrücklage finanziert werden. - 107 - Aufgrund der geänderten Darstellung (siehe unter 2.) ist mit derart hohen Fehlbeträgen künftig nicht mehr zu rechnen. Die Ertragslage kann als auskömmlich bezeichnet werden. Finanzlage Die liquiden Mittel sind im Vergleich zum Jahresabschluss 2009 um 269.605,65 € auf 112.568,48 € gesunken. Dies resultiert in Höhe von 235.931,19 € auf die im Hauhaltsjahr 2010 zweckentsprechend weitergeleiteten Mittel der Städtebauförderung. Die bestehenden Verbindlichkeiten können aus den vorhandenen liquiden Mitteln gedeckt werden. Die Finanzlage ist damit als stabil zu bezeichnen. Ausblick Nach den gegenwärtigen Erkenntnissen wird im Jahre 2011 die Planung des Parkplatzes am Westufer des Pulheimer Sees beauftragt werden können und damit weitere Teilabforderungen von Städtebauförderungsmitteln möglich sein. E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 5.000,00 €. F. Organe der Beteiligung Zweckverbandsversammlung Verbandsvorsteher: Stellv. Verbandsvorsteher: Vorsitzender der Verbandsversammlung: Name, Vorname Decker, Stephan Ehm, Hans Engel, Horst Groth, Klaus Herrmann, Juta Jungeblodt, Moritz Kopp, Dr. Clemens Meier, Jörn-Arnhard Müller, Hans-Rudolf Senk, Michael Thelen, Wolfgang Wiecki, Holger Veit, Holger Bacher, Götz Kirchmeyer, Christtraut Böllinger, Werner Frebel, Polina Houben, Reinhard Dr. Elster, Ralph Holländer, Hildburg Dr. Müller, Sabine Oberbürgermeister Jürgen Roters Stadtdirektor Guido Kahlen Horst Engel Beruf Landwirt (Agrar-Ing.) Pensionär MdL Dipl.-Ing. Selbst. Kauffrau Student Kaufmännischer Angestellter Diplom-Verwaltungswirt i. R. Diplom-Verwaltungswirt Erster Beigeordneter der Stadt Pulheim Beigeordneter und Kämmerer der Stadt Pulheim Selbst. Kaufmann Pensionär Techn. Angestellter Kauffrau Pensionär Dolmetscherin Geschäftsführer, IT Berater Personalsachbearbeiterin Wissenschaftliche Mitarbeiterin - 108 - Name, Vorname Brust, Gerhard Schultes, Monika Kiefer, Bernd Welcker, Katharina Kahlen, Guido Roters, Jürgen Beruf Ing. im Vorruhestand Geschäftsführerin Verwaltungsangestellter Hausfrau Stadtdirektor Oberbürgermeister Geschäftsführung Geschäftsführer: Stellv. Geschäftsführer: G. Michael Eppenich Reinhard Muck Personalbestand jeder Beteiligung Geschäftsführer, stellv. Geschäftsführer sowie vier weitere Mitarbeiter/innen und zwei Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Köln jeweils mit geringfügiger Beschäftigung bzw. geringfügigen Stellenanteilen. - 109 - 5. Unterhaltungsverband Pulheimer Bach In der Bachaue 50259 Pulheim Tel.: (02238) 50794 Email: info@bachverband.de A. Fax: Internet: (02238) 808 345 www.bachverband.de Ziele der Beteiligung Der Verband hat zur Aufgabe 1. den von den Mitgliedern ausgebauten Pulheimer Bach, einschließlich der zugehörigen Bauwerke und Nebenanlagen, zu unterhalten und zu betreiben, um die Abführung der auftretenden Hochwässer aus dem Einzugsgebiet zu sichern und die geklärten Abwässer der Mitglieder und Einleiter abzuleiten, 2. den Ausbau, einschließlich naturnahen Rückbau, nach den Richtlinien für naturnahen Ausbau und Unterhaltung der Fließgewässer in Nordrhein-Westfalen, jeweils neueste Fassung sicherzustellen und vorzunehmen. Im Rahmen dieser Aufgaben werden Natur-, Bildungs- und Forschungsprojekte initiierte und unterstützt. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Gewässerunterhaltung, Schutz vor Hochwasser, Schutz der Natur, Vermittlung von Wissen über natürliche Kreisläufe und Erhalt bzw. Schaffung von Erholungsräumen dienen dem öffentlichen Wohl. C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung D. Leistung der Beteiligung E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 63.459,76 €. F. Organe der Beteiligung Organe des Verbandes sind die Verbandsversammlung und der Verbandsvorsteher. Verbandsvorsteher G. . Horst Engel, Pulheim Personalbestand jeder Beteiligung - 110 - 6. Erftverband Am Erftverband 6 50126 Bergheim Tel.: (02271) 88-0 Email: info@erftverband.de A. Fax: Internet: (02271) 88-1210 www.erftverband.de Ziele der Beteiligung Im Erfteinzugsbereich, dem Verbandsgebiet von rund 1.900 Quadratkilometern, ist der Erftverband für die Erforschung und Beobachtung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse, den Ausbau und die Unterhaltung der Erft und ihrer Nebenflüsse und den Hochwasserschutz sowie für die Beseitigung von Abwasser, Klärschlamm und den Betrieb von drei Kanalnetzen zuständig. In seinem Tätigkeitsbereich, einem Areal von ca. 2.300 Quadratkilometern, sichert der Erftverband durch Erforschung und Beobachtung der wasserwirtschaftlichen Verhältnisse im Zusammenhang mit dem Braunkohlentagebau die Versorgung der Bevölkerung, der Wirtschaft und des Bodens mit Wasser. Zusammen mit dem Verbandsgebiet ergibt sich für diese Aufgabe eine Gesamtfläche von 4.200 Quadratkilometern, die von der Niederländischen Grenze bis zum Rhein und von Neuss bis nach Bad Münstereifel reicht. B. Erfüllung des öffentlichen Zwecks Der öffentliche Zweck ergibt sich aus § 2 Abs. 1 des Gesetzes über den Erftverband (ErftVG). - 111 - C. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Jahresabschluss Erftverband Stand Aktiva 31.12.2010 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.041.599,00 € Sachanlagen 570.239.083,13 € Finanzanlagen 102.335.939,70 € Anlagevermögen 673.616.621,83 € Vorräte 528.286,09 € Forderungen u. sonst. Vermögensgegenstände 7.483.098,17 € Wertpapiere des Umlaufvermögens 355.807,00 € Liquide Mittel 1.126.207,54 € Umlaufvermögen 9.493.398,80 € Rechnungsabgrenzungsposten 74.445,38 € Bilanzsumme 683.184.466,01 € Passiva Eigenkapital 149.613.755,21 € Erhaltene Investitionszuschüsse 97.986.044,35 € Rückstellungen 16.126.108,50 € Verbindlichkeiten 419.426.018,87 € Rechnungsabgrenzungsposten 32.539,08 € Bilanzsumme 683.184.466,01 € - 112 - Stand 31.12.2009 712.466,00 € 583.148.176,51 € 102.346.561,25 € 686.207.203,76 € 510.785,69 € 7.546.625,50 € 346.690,00 € 12.892.660,26 € 21.296.761,45 € 74.058,48 € 707.578.023,69 € Differenz 2009 / 2010 329.133,00 € -12.909.093,38 € -10.621,55 € -12.590.581,93 € 17.500,40 € -63.527,33 € 9.117,00 € -11.766.452,72 € -11.803.362,65 € 386,90 € -24.393.557,68 € 149.121.829,68 € 491.925,53 € 99.376.859,94 € -1.390.815,59 € 15.739.804,76 € 386.303,74 € 443.270.219,32 € -23.844.200,45 € 69.309,99 € -36.770,91 € 707.578.023,69 € -24.393.557,68 € GuV Erftverband Stand Stand 31.12.2010 31.12.2009 Umsatzerlöse 100.330.580,00 € 100.555.973,00 € Andere aktivierte Eigenleistungen 1.963.231,90 € 1.981.450,44 € Sonstige betriebliche Erträge 4.404.979,35 € 4.907.426,92 € Gesamtleistung 106.698.791,25 € 107.444.850,36 € Aufwendungen für Sachleistungen 10.111.783,89 € 9.594.015,12 € Aufwendungen für bezogene Leistungen 6.681.764,69 € 7.782.159,46 € Rohergebnis 89.905.242,67 € 90.068.675,78 € Personalaufwendungen 22.347.960,19 € 21.721.909,33 € Versorgungsaufwendungen 6.594.299,61 € 6.576.569,01 € Abschreibungen 34.013.040,12 € 33.858.154,46 € Verrechnete Zuschüsse -5.553.169,88 € -5.550.227,74 € Sonstige betriebliche Aufwendungen 9.414.771,97 € 11.461.186,27 € Ordentliche Aufwendungen 66.816.902,01 € 68.067.591,33 € Betriebsergebnis 23.088.340,66 € 22.001.084,45 € Finanzerträge 5.609.059,08 € 5.609.059,08 € Sonstige Zinsen und ähnl. Erträge 86.790,88 € 106.097,84 € Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 24.887.418,04 € 25.130.445,86 € Finanzergebnis -19.191.568,08 € -19.415.288,94 € Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 3.896.772,58 € 2.585.795,51 € Außerordentliche Erträge 5.403,00 € 0,00 € Außerordentliche Aufwendungen 3.526.599,74 € 2.267.297,04 € Außerordentliches Ergebnis -3.521.196,74 € -2.267.297,04 € Sonstige Steuern 57.339,32 € 55.347,92 € Jahresüberschuss 318.236,52 € 263.150,55 € - 113 - Differenz 2009 / 2010 -225.393,00 € -18.218,54 € -502.447,57 € -746.059,11 € 517.768,77 € -1.100.394,77 € -1.849.351,22 € 626.050,86 € 17.730,60 € 154.885,66 € -2.942,14 € -2.046.414,30 € -1.250.689,32 € 1.087.256,21 € 0,00 € -19.306,96 € -243.027,82 € 223.720,86 € 1.310.977,07 € 5.403,00 € 1.259.302,70 € -1.253.899,70 € 1.991,40 € 55.085,97 € D. Leistung der Beteiligung Auszüge aus dem Jahresbericht 2010 / Kapitel 6 - Finanzen: - 114 - - 115 - E. Wesentliche Finanz- und Leistungsbeziehungen Die Umlage belief sich auf 108.711,00 €. - 116 - F. Organe der Beteiligung - 117 - G. Personalbestand jeder Beteiligung Der Personalbestand betrug rund 490 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter 20 Auszubildende. - 118 -