Beschlusstext (Versorgung des Ortsteils Lucherberg mit Breitband DSL - Anregung des Herrn K. Greuel, 52459 Inden-Lucherberg, vom 14.10.2009)

Gemeinde Inden Inden, 12. Januar 2010 Der Bürgermeister Beschluss über die 1. Sitzung des des Hauptausschusses am 26.11.2009 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 2.1 Versorgung des Ortsteils Lucherberg mit Breitband DSL - Anregung des Herrn K. Greuel, 52459 Inden-Lucherberg, vom 14.10.2009 Herr Schuster gibt einen kurzen Überblick über den Sachstand der Bemühungen um die Verbesserung der DSL-Versorgung. Dem Antragsteller sollte ein Zwischenbescheid über das bisher Veranlasste und die geplanten weiteren Schritte erteilt werden; eine Beschlussfassung hält er nicht für erforderlich. Diese Vorgehensweise wird in der anschließenden Diskussion befürwortet und einvernehmlich so vereinbart. In den Zwischenbescheid soll auf jeden Fall aufgenommen werden, dass der Rat sich bereits seit 2005 – also lange vor dem Antrag des Herrn Greuel – mit dem Thema beschäftigt. Außerdem wird zunächst überlegt, ob dem Antragsteller ein grober zeitlicher Ablaufplan für die Umsetzung der Maßnahmen mitgeteilt werden soll. Letztendlich wird vereinbart, nur insoweit ein Zeitfenster anzugeben, sofern dies verantwortlich ist. Dies ist im Zusammenhang damit zu sehen, dass die Gemeinde den weiteren Fortschritt des Verfahrens nicht alleine beeinflussen kann, sondern hier Abhängigkeiten vom Mitwirken des Netzbetreibers bestehen. Weitere wesentliche Ergebnisse der Diskussion waren zum einen, dass eine gemeinsame Ausschreibung der betroffenen Kommunen über den Kreis Düren angestrebt und, bezogen auf die Gemeinde Inden, eine Information im Mitteilungsblatt zur DSL-Versorgung veröffentlicht werden soll. 103/2009