Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 10.1 / Büro des Bürgermeisters, Pressestelle, Datenschutz Bearbeiter/in: Claudia Seidenpfennig TOP Drs.-Nr.: 639.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 22.11.2016 Bemerkungen 13.12.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Seidenpfennig Nimtz Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Kolpingstadt Kerpen 24.02.2015 TOP 9 Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung Federführung / Amt Bearbeitungsstand 18 Das Konzept wurde den Fraktionsvorsitzenden in einer kurzen Präsentation erläutert. Im nächsten Schritt soll nun eine Beratung in den politischen Gremien erfolgen. Die Leistungsbeschreibung wurde angepasst. Der Auftrag ist zwischenzeitlich vergeben worden. 2 325.16 Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung 28.06.2016 TOP 14 Anpassung der Leistungsbeschreibung 11.1 3 538.16 Kostenersparnis bei amtlichen Bekanntmachungen 02.11.2016 Bisherige Bekanntmachungen werden beibehalten. Zusätzliche Prüfung, ob rechtlich eine inhaltliche Reduzierung der Bekanntmachungen nach dem BauGB möglich ist. 10.1 Die zusätzliche Prüfung wird durch das Planungsamt vorgenommen. 373.16 Kündigung der Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter 02.11.2016 Kündigung der Mitgliedschaft 10.2 Die Kündigung wurde veranlasst. 564.16 Kommunales Mobilitätsmanagement im Zukunftsnetz Mobilität NRW 02.11.2016 Beantragung der Mitgliedschaft 16.2 Mitgliedschaft besteht. 507.16 Bildung einer Einigungsstelle gem. §67 LPVG 02.11.2016 Berufung der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden 11.3 Die Bildung der Einigungstelle /Berufung der Vorsitzenden wird bis Ende Dezember 2016 durchgeführt. 4 5 6 Beschlussvorlage 639.16 TOP 4 TOP 5 TOP 5a Top 6.1 Seite 2 lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 7 8 530.16 Personalentwicklungskonzept Amt 13 / ABC-Dienst-Modell 11.02.2016 491.16 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplanes des Rhein-Erft-Kreises 02.11.2016 TOP 6.2 TOP 6.3 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Einbringungen der dargestellten Änderungen in den Stellenplänen 2017 bis 2023 13 Die Änderungen werden eingebracht. 1. Umsetzung der Vorgaben gemäß Verfügung des Rhein-Erft-Kreises 13 1./2./4.: Die Umsetzung des Beschlusses erfolgt sukzessive. 2. Einstellung von Haushaltsmitteln und Einleitung des Baugenehmigungsverfahrens und der Bauplanung ab 2017 3. Die europaweite Ausschreibung ist erfolgt 3. Neubeschaffung zweier Rettungswagen 4. Der Deckungsvorschlag wurde einstimmig beschlossen und angenommen. 4. Einrichtung weiterer Stellen im Stellenplan 2018 5. Deckungsvorschlag der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung der Rettungswagen 9 10 518.16 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Übernahme von Planungskosten für den Bereich des öffentlich-rechtlichen Bebauungsplanes KE Nr. 362 „Vinger Weg“ im Stadtteil Kerpen 02.11.2016 537.16 Vergaberichtlinien Seniorendorf 02.11.2016 Beschlussvorlage 639.16 Abschluss des Vertrages Der Vertragsabschluss wird derzeit vorbereitet. TOP 7 TOP 8 Die in der Vorlage aufgeführten Vergaberichtlinien wurden beschlossen. Seite 3 16.1 Die Richtlinien werden angewandt/ausgeführt.