Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015)

Gemeinde Inden Inden, 21. Juli 2010 Der Bürgermeister Beschluss über die 5. Sitzung des des Rates am 24.06.2010 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 6. Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2010 sowie Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015 Der Bürgermeister führt aus, dass der vorliegende Haushalt für das Jahr 2010 sowie das Haushaltssicherungskonzept 2010 – 2015 intensiv in den verschiedenen Fachausschüssen beraten worden ist. Die Beratungsergebnisse sind in die vorliegende Veränderungsliste – Stand 15.6.2010 – eingeflossen. Für das Jahr 2010 ergibt sich ein geplanter Überschuss in Höhe von 3.350.000,- €; trotzdem ist kein genehmigungsfähiges HSK darstellbar. Im Jahr 2011 wird ein Fehlbetrag in Höhe von voraussichtlich rd. 6,8 Mio. € zu verzeichnen sein, dieser wird sich in den Folgejahren auf jeweils etwa 3 Mio. € reduzieren. Die Fraktionsvorsitzenden Herr Olbrich (CDU), Herr Görke (SPD), Herr Langefeld (FDP) und die Fraktionsvorsitzende Frau Rehfisch (Bündnis 90/Die Grünen) nehmen ausführlich Stellung (s. Anlagen 3 – 6). Danach beschließt der Rat bei fünf Gegenstimmen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan (Ergebnis- und Finanzplan) der Gemeinde Inden für das Haushaltsjahr 2010 einschließlich Stellenplan sowie das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2010 – 2015. 30/2010