Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18 / Zentrales Bau- und Wohnungsmanagement Bearbeiter/in: M. Kesternich TOP Drs.-Nr.: 617.16 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 22.11.2016 Bemerkungen 08.12.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Kesternich Habicht Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 1 Neubau Begegnungsstätte Sindorf Antrag der SPD-Fraktion 06.10.2016 TOP 2a Vorlage einer konkreten Planung und Zeitschiene 24 Siehe hierzu TOP 3 der Sitzung am 08.12.2016. 2 Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplan des Rhein-Erft-Kreises – Auswirkungen für die Kolpingstadt Kerpen 06.10.2016 TOP 3 13 Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat dies in seiner Sitzung am 08.11.2016 beschlossen. 3 Toilettenanlage auf dem FriedrichEbert-Platz in Horrem 06.10.2016 TOP 4 Empfehlung an den Rat der Kolpingstadt Kerpen die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans umzusetzen (siehe Punkte 1-5 der Niederschrift des Bau- und Feuerschutzausschusses am 06.10.2016) Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt eine Erprobungszeit zur Nutzung der Anlage durch behinderte Menschen einzurichten. 24 Der entsprechend erforderliche Spezialzylinder für die Anlage wurde zwischenzeitlich eingebaut. Eine Nutzung der Anlage ist jetzt möglich. 4 Straßenbaubeiträge für die Erneuerung der Albertus-MagnusStraße zwischen St.-QuirinusStraße und Einsteinstraße und der Einsteinstraße im Stadtteil Mödrath 06.10.2016 TOP 5 20.4 Am 03.11.2016 wurde der Sachverhalt den Fraktionen erläutert. Die Veranstaltung mit den Bürgern ist für den 30.11.2016 vorgesehen. 5 Straßenbaubeiträge für die Erneuerung der Johann-SebastianBach-Straße im Stadtteil Mödrath 06.10.2016 TOP 6 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt das Bauprogramm zu ändern sowie die Durchführung von Erläuterungsterminen für die Politik und die BürgerInnen. Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt das Bauprogramm zu ändern sowie die Durchführung von Erläuterungsterminen für die Politik und die BürgerInnen. 20.4 Am 03.11.2016 wurde der Sachverhalt den Fraktionen erläutert. Die Veranstaltung mit den Bürgern ist für den 30.11.2016 vorgesehen. Beschlussvorlage 617.16 Seite 2