Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse, Aufträge, Empfehlungen des Integrationsrates)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: IB / Integrationsbeauftragte Bearbeiter/in: Annette Seiche TOP Drs.-Nr.: 44.17 Datum : Beratungsfolge Termin Integrationsrat X 17.01.2017 Bemerkungen 01.02.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Beschlüsse, Aufträge, Empfehlungen des Integrationsrates X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Integrationsbeauftragte Seiche Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Canzler Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Übersicht über die Ausführung der Beschlüsse / Aufträge / Empfehlungen des Integrationsrates DrucksachenNr./Betreff 70.16 Bezeichnung Federführung / Amt Sachstand Unterbringung von Flüchtlingen / Asylsuchenden 17, 15.2, 24.2, 21.2 337.16 Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen 17 480.16 Weltflüchtlingstag Integrationsbeauftragte Präsenz der Liste A.B.I. im Integrationsrat Kerpen Integrationsrat, Integrationsbeauftragte Durchführung eines Workshops für den Integrationsrat Integrationsbeauftragte, Integrationsrat Die ersten Unterbringungen an der Containeranlage Bruchhöhe 21 sind erfolgt. Der Unterbringungsstandort an der Humboldtstraße 22 ist kurz vor Bezugsfertigkeit. Die Containereinheiten am Standort in Buir an der Blatzheimer Straße 15 werden ebenfalls in Kürze fertiggestellt sein. Im Februar sollen beide Standorte der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Danach können die Unterkünfte bezogen werden. Die entsprechenden Förderanträge nach RL FLÜ wurde inzwischen positiv beschieden. Die Bescheide liegen vor. Mit dem Baubeginn aller drei Objekte ist Ende Oktober 2017 zu rechnen. Der Termin wurde zur Vermeidung von Kollisionen mit Gremiensitzungen auf den 11.07.2017 gelegt. Veranstaltungsort ist die Erfthalle in Türnich. Die Vorbereitungen wurden begonnen. Die Integrationsakteure und -akteurinnen im Stadtgebiet wurden um Teilnahme gebeten. Die Listenmitglieder wurden schriftlich um eine Angabe zu ihrer weiteren Beteiligung an den Sitzungen des Integrationsrates gebeten. Das Ministerium für Inneres und Kommunales (MIK NRW) hat auf Anfrage bestätigt, dass der Integrationsrat unabhängig von der Beteiligung der Liste A.B.I. entsprechend § 27 der Gemeindeordnung (GO NRW) beschlussfähig ist. Der potenzielle Moderator Engin Sakal, Geschäftsführer des Landesintegrationsrates, hat sich in der Sitzung am 07.12.2016 dem Integrationsrat Kerpen vorgestellt. Es muss nun ein gemeinsamer Termin für die Durchführung des Workshops bestimmt werden. Beschlussvorlage 44.17 Seite 2 Sachstand ISEK Maastrichter Straße (Europaviertel Kerpen Nord) Beschlussvorlage 44.17 Dezernat III Der Förderantrag zum ISEK „Maastrichter Straße“ wurde fristgerecht bei der Bezirksregierung Köln im Dezember 2016 eingereicht – er wird derzeit geprüft. Der Förderantrag beinhaltet u.a. den Abriss des Hochhauses Maastrichter Straße 5 – 7 und den Bau einer Begegnungsstätte auf dieser Fläche. Seite 3