Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18 / Zentrales Bau- und Wohnungsmanagement Bearbeiter/in: M. Kesternich TOP Drs.-Nr.: 45.17 Datum : Beratungsfolge Termin Bau- und Feuerschutzausschuss X 23.01.2017 Bemerkungen 09.02.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Bau- und Feuerschutzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Kesternich Habicht Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister I.V, Canzler Abt. 10.1 Ratsbüro Seidenpfennig Bericht über die Ausführungen der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 1 Drs.Nr 557.16 Erweiterung der Ulrichschule Sindorf / Integration einer Begegnungsstätte 08.12.2016 TOP 3 Beauftragung der Verwaltung: 1. Konkretisierung des Schulerweiterungsbaus Ulrichschule unter Berücksichtigung der Einbindung einer Begegnungsstätte 2. Prüfung einer Sanierung der „Weißen Schule“ mit dem Ziel, den nach den Schulerweiterungsbedarfs abzubilden 3. Beauftragung eines Architekturbüros 4. Prüfung einer möglichen Finanzierung aus dem Förderprogramm „Gute Schule“ 5. Vorstellung der Ergebnisse im Schulausschuss; Konkretisierung der Kosten und Zeitplan 6. Durchführung eines Ortstermins 24 2 Drs.Nr. 632.16 8. Änderungssatzung der Bestattungs- und Friedhofssatzung der Kolpingstadt Kerpen 08.12.2016 TOP 5 Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Stadtrat der Kolpingstadt Kerpen die Änderung zu beschließen 25.2 Die weiteren planerischen Überlegungen zu diesem Projekt setzen konkrete „Nutzervorgaben“ zum Raumbedarf sowohl für den Schul- als auch Begegnungsstättenbereich voraus. Die technische Bewertung der Bausubstanz „Weiße Schule“ wird mit einer Ortsbesichtigung durch die Mitglieder des Bau- und Feuerschutzausschusses am 09.02.2017 eingeleitet. Die beabsichtigte Beauftragung eines externen Planers macht erst dann Sinn, wenn die v.g. Voraussetzungen erfüllt sind. Insofern ist innerhalb der nächsten Wochen noch keine architektonische Konkretisierung des Projektes möglich. Entsprechend dem Ergebnis bisheriger Vorüberlegungen erscheint das Projekt grundsätzlich in das Förderprogramm „Gute Schule“ zu passen Der Rat der Kolpingstadt Kerpen hat die Änderungssatzung beschlossen. 3 Drs.Nr. 591.16 Auftragsvergabe Zeitvertrag Rohrund Kanalsanierungsarbeiten für das Stadtgebiet Kerpen 08.12.2016 TOP 9.1 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Auftrag an die Fa. Giesen aus Nörvenich zu erteilen. 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. 4 Drs.Nr. 624.16 Auftragsvergabe: Kanal- und Straßenbauarbeiten Gutenbergstraße in Kerpen Mödrath 08.12.2016 TOP 9.2 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Auftrag vorbehaltlich der vergaberechtlichen Prüfung an die wirtschaftlichste Bieterin zu erteilen. 20.4 Der Auftrag wurde an die Fa. BST erteilt. Beschlussvorlage 45.17 Seite 2 lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum/ TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung/ Amt Bearbeitungsstand 5 Drs.Nr. 625.16 Auftragsvergabe: Kanal- und Straßensanierung GrafHoensbroech-Straße (zwischen Lichweg und Berrenrather Straße) in Kerpen Balkhausen 08.12.2016 TOP 9.3 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Auftrag an die Fa. Martin Wurzel mbH aus Jülich zu erteilen 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. 6 Drs.Nr. 633.16 Auftragsvergabe: Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Kerpen 08.12.2016 TOP 9.4 20.4 Der Auftrag wurde an Fa. Jacobs erteilt. 7 Drs.Nr. 654.16 Auftragsvergabe: Dachdeckungsund Klempnerarbeiten Bürgerzentrum Manheim Neu 08.12.2016 TOP 9.5 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Auftrag vorbehaltlich der vergaberechtlichen Prüfung an die wirtschaftlichste Bieterin zu erteilen. Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Auftrag an die Fa. Breuer Bedachungen GmbH aus Baesweiler zu erteilen 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. 8 Drs.Nr. 657.16 Nachtragsbeauftragung zur Baumaßnahme „Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in Containerbauweise Erftstraße Sindorf 08.12.2016 TOP 9.6 Der Bau- und Feuerschutzausschuss beschließt einstimmig den Nachtragsauftrag an die Fa. Algeco GmbH aus Kehl zu erteilen. 20.4 Der Auftrag wurde erteilt. Beschlussvorlage 45.17 Seite 3