Daten
Kommune
Kerpen
Größe
89 kB
Datum
09.02.2017
Erstellt
27.01.17, 13:16
Aktualisiert
27.01.17, 13:16
Stichworte
Inhalt der Datei
KOLPINGSTADT KERPEN
DER BÜRGERMEISTER
Amt/Abteilung: 13 / Feuerschutz / Rettungswesen
Bearbeiter/in: Herr Schaffrath
TOP
Drs.-Nr.: 35.17
Datum :
Beratungsfolge
Termin
Bau- und Feuerschutzausschuss
X
18.01.2017
Bemerkungen
09.02.2017
Öffentlicher Teil
Nichtöffentlicher Teil
Haushalt 2017 für die Produkte Feuerwehr, Brandschutzdienststelle, Zentralwerkstatt,
integrierte Leitstelle, Notfallrettung und Notarzteinsatzwesen
Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten
Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage)
X
Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung;
Haushaltsansatz im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden;
Im Haushaltsjahr :
Produktsachkonto:
Deckung:
X
Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: 2017
Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung)
X
Pflichtaufgabe
Freiwillige Aufgabe
Beschlussentwurf:
1.
Der Bau- und Feuerschutzausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss und dem
Rat der Kolpingstadt Kerpen, die als Anlage beigefügten Haushaltsmittel gemäß
Haushaltsplanentwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste bereitzustellen.
Beschlussausfertigung soll erhalten:
Sachbearbeiter/in
Abteilungsleiter/in
Amtsleiter/in
Schaffrath
Peters
Graß
Zuständiger
Dezernent
Mitzeichnung
Dez. / Amt
Kämmerer
Bürgermeister
Abt. 10.1
Ratsbüro
i.V.
Söntgen
Spürck
Seidenpfennig
Fortsetzung Beschlussentwurf:
2.
Der Bau- und Feuerschutzausschuss beauftragt die Verwaltung, nach Verabschiedung des
Haushaltes 2017 im Rahmen der dann zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel die Neuund Ersatzbeschaffungen entsprechend der Vergaberichtlinien der Kolpingstadt Kerpen
auszuschreiben und dem wirtschaftlichsten Bieter des Vergaberechts den Auftrag zu
erteilen.
Begründung:
Auszug aus dem Haushaltsplanentwurf
Beschlussvorlage 35.17
Seite 2
