Beschlussvorlage (Energiewende ohne Fracking Korbacher Resolution / online-Petition Eingabe nach § 24 GO NRW)

Vorlage Nr.: 387/2013 Erstellt am: 18.09.2013 Aktenzeichen: IV/003 Verfasser/in: Frau Dr. Cassens-Sasse Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Umwelt- und Planungsausschuss X 02.10.2013 Haupt- und Finanzausschuss X 15.10.2013 Betreff Energiewende ohne Fracking Korbacher Resolution / online-Petition Eingabe nach § 24 GO NRW Veranlasser/in / Antragsteller/in Dr. Volker Thiele / Prof. Dr. Erhard Mohr Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 387/2013 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Beschluss nach Beratung Erläuterungen Mit e-mail vom 21.Juni 2013 haben sich Herr Dr. Volker Thiele und Herr Prof. Dr. Erhard Mohr an die Stadt Pulheim gewandt und mit einer Eingabe nach § 24 GO NRW um Behandlung der bis Ende Oktober laufenden online-Petition gegen die Erdgasförderung durch Fracking in den Ratsgremien der Stadt Pulheim gebeten. Der Antrag und die Begründung (Korbacher Resolution /.online Petition) sind in der Anlage beigefügt. Dem HFA wurde die Eingabe am 17.09.2013 zur Kenntnis gegeben. Aufgrund der Zuständigkeitsordnung wird die Thematik im Umwelt- und Planungsausschuss behandelt. Bei Fracking handelt es sich um die Gewinnung von Schiefergas aus tiefen Gesteinsschichten, wobei das Gas durch in die Erde gepumpte chemische Stoffe gewonnen wird. Die Antragsteller befürworten zum Thema Fracking die Forderungen der Korbacher Resolution (s. Anlage) und bitten darum, dass sich die politischen Vertreter der Stadt durch Teilnahme an der Online-Petition sowie durch eine entsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu dieser Thematik positionieren. Sollte der Umwelt- und Planungsausschuss die Teilnahme an der online-Petition befürworten, wird die Verwaltung beauftragt, diesen Beschluss mit einer Pressemitteilung zu veröffentlichen.