Daten
Kommune
Brühl
Größe
134 kB
Datum
15.06.2015
Erstellt
17.03.15, 18:28
Aktualisiert
17.03.15, 18:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Dr. Matthias Petran
Fraktionsvorsitzender
Brühl, den 11.3.2015
An den Vorsitzenden
des Hauptausschusses
Herrn Bürgermeister Dieter Freytag
Rathaus
50319 Brühl
Antrag für die nächste Sitzung des Hauptausschusses zur Vorlage 48/2015
Sehr geehrter Herr Freytag,
bitte nehmen Sie folgenden Antrag auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses:
Der Bürgermeister wird beauftragt, auf Grundlage der Vorlage 48/2015 folgende Einsparungen für den Haushaltsentwurf 2016 und die folgenden Jahre vorzubereiten:
Datenblatt / Bereich
1101 Politische Gremien,
Verwaltungsführung,
Personalrat, RPA
„Denkanstöße“ Verwaltung
Reduzierung Kosten bei
Ehrungen und Jubiläen
Ehrenring
Bewirtung
Reduzierung Ratsmitglieder
Reduzierung Ausschüsse
Rechnungsprüfung in
Eigenregie
Papierloser Sitzungsdienst
Stellungnahme der SPD-Fraktion
Streichung der Geldzuwendungen
bei Jubiläen
Kosten bei Ausführung um 50 %
senken pauschale Verrechnung mit
Aufwandsentschädigung oder Service-Reduzierung
Zahl muss Ausschussbildung ermöglichen
z.B. Reduzierung auf 38 Ratsmitglieder
Mögliche Kombinationen sind VgLA
und HA, Planung/Bau/Umwelt, Schule/Kultur/Sport
Zustimmung
Papierform nur auf Wunsch, Übergang zu papierlosem Dienst, Versand von Einladungen per Post.
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brühl Rathaus Uhlstraße 3 50319 Brühl Tel. 02232 792090 Email spd-fraktion@bruehl.de
Vorsitzender: Dr. Matthias Petran Eichweg 19 50321 Brühl Tel. 02232 33828
Email matthias.petran@spd-bruehl.de
1113 Grundstücksmanagement
Verkauf leer stehender
Häuser
Optimierung Bühnen,
möglicherweise Ausleihe
2505 Kunst- und
Musikschule
Kosten für Weihnachtsbäume
Vorschläge Anlage 3
Zustimmung, sofern nicht für andere
Zwecke (z.B. Unterkünfte für Flüchtlinge) nutzbar.
Verwaltung soll Alternativen vorlegen
zum Vergleich von Neubeschaffung
und Ausleihe.
Statt 8 werden nur 2 Weihnachtsbäume in der Innenstadt aufgestellt.
Kostendeckungsgrad ist von derzeit
60 % in den nächsten drei Jahren auf
65 % zu erhöhen. Der Zuschussbedarf soll ab 2017
bei 650.000 € festgeschrieben und
nur bei Tariferhöhungen angehoben
werden.
Erläuterung:
Dieser Antrag enthält konkrete Beschlüsse sowie Prüfungsaufträge. Er soll die Diskussion
über die Vorlage konkretisieren und beschleunigen, denn das finanzielle Volumen der Konsolidierungsvorschläge schätzt unsere Fraktion auf kurzfristig 30.000 € und langfristig
100.000 €. Es stehen noch größere Aufgaben vor uns.
Mit freundlichen Grüßen
(Dr. Matthias Petran, Fraktionsvorsitzender)
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Brühl Rathaus Uhlstraße 3 50319 Brühl Tel. 02232 792090 Email spd-fraktion@bruehl.de
Vorsitzender: Dr. Matthias Petran Eichweg 19 50321 Brühl Tel. 02232 33828
Email matthias.petran@spd-bruehl.de