Beschlusstext (Gestaltung des Kreisverkehrs L 12 / Baugebiet "Waagmühle" - Vorstellung der Planung)

Gemeinde Inden Inden, 7. Juni 2010 Der Bürgermeister Beschluss über die 4. Sitzung des des Bauausschusses am 28.04.2010 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 3. Gestaltung des Kreisverkehrs L 12 / Baugebiet "Waagmühle" - Vorstellung der Planung Nachdem Herr Reepel die Planung erläutert hat, wird zum einen die Form der Gestaltung grundsätzlich und zum anderen die Finanzierung der Maßnahme angesprochen. Herr Schuster erklärt, dass die vorgestellte Planung auf einem Antrag der CDU-Fraktion vom 29.05.2009 basiert; sollte jetzt eine andere Art der Gestaltung gewünscht werden, wäre ein geänderter Auftrag an die Verwaltung erforderlich. Zur Finanzierung führt er aus, dass sowohl Gespräche mit dem Gewebehersteller als auch mit RWE Power geführt worden seien, in denen von beiden Seiten Bereitschaft zum Sponsoring erklärt wurde. Ein überschaubares Restrisiko verbliebe dennoch bei der Gemeinde. Nach kurzer Aussprache wird einvernehmlich vereinbart, den Beschlussentwurf zu teilen. Daraufhin wird zunächst einstimmig der in der Sitzung vorgestellten Entwurfsplanung des Ing.-Büro Reepel zugestimmt. Bei einer Nein-Stimme und einer Enthaltung beschließt der Ausschuss: Die Verwaltung wird mit der Realisierung des Projektes beauftragt, vorausgesetzt der Gemeinde Inden entstehen keine Kosten. 40/2010