Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführungen der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 10.2 / Kultur und Sport, Städtepartnerschaft und Tourismus Bearbeiter/in: 10.2- D. Geratz TOP Drs.-Nr.: 5.17 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur X 02.01.2017 Bemerkungen 31.01.2017 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführungen der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur nimmt den Bericht über die Ausführung der Auftragsbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Geratz Geratz Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Nr. 1 Drucksachen Nr. / Betreff 558.16 Sitzungsdatum / TOP der Sitzung 15.11./ 3 2 521.16 15.11/ 4 Beschlussvorlage 5.17 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Der A. nimmt die Ausführungen der Verwaltung z. K. und beschließt einstimmig die Zuschüsse, wie in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, auszuzahlen. Dabei sollen alle Vereine, die ihre Anträge nicht fristgerecht oder überhaupt keinen Antrag gestellt haben, nicht berücksichtigt werden. Der A. empfiehlt mit 9xJa (7xCDU, 1xFDP,1xBBK/Piraten) zu 3xNein (2xB90/Die Grünen, 1x Linksfraktion) und 5x Enthaltungen (5x SPD), dem Rat für die Umwandlung des Tennenplatzes im WolfgangBerghe-von-Trips-Stadion in einen Kunstrasenplatz, die im HP 2016 vorhandenen HM i. H. v. 350.000€ freizugeben und als max. Zuschusssumme dem HSV als „Bauherr“ der Maßnahme zur Verfügung zu stellen. Der Verwaltung wird beauftragt, die für das Vorhaben notwendigen vertraglichen und steuerrechtlichen Voraussetzungen in Zusammenarbeit mit dem HSV zu erarbeiten, ebenso ggf. Federführung / Amt 10.2 Werden derzeit angewiesen Projektbeauftragt er/ Herr Giesen Der Stadtrat befasst sich hiermit in seiner Sitzung am 20.12.2016 Seite 2 Bearbeitungsstand lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung 3 562.16 15.11/ 5 4 554.16 15.11/ 6 5 467.16 Beschlussvorlage 5.17 15.11/ 9 Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung / Amt vertragliche Regelungen mit dem ESV Ho und dem SC Buchenhöhe. Hierzu zählt auch die Übernahme der Unterhaltung der Sportanlage im Sinne des HSK (HSK: Maßnahme 201528). Ziel ist die Umsetzung der Baumaßnahme im Hj 2017. Der A. nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Durchführung und Bezuschussung von kulturellen Veranstaltungen auf der Grundlage des von der Verwaltung vorgeschlagenen Konzeptes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel 1. Ausschreibung „Beschaffung Entkalkungsanlage“ 2. Umrüstung LED im Hallenbad 3. Umrüstung der Flutlichtanlagen im Stadtgebiet auf LED- Technik 4. defekte Umkleideschränke im Hallenbad/ fehlende Ablagen für Handtücher Der A. beauftragt mit 9xJa (7xCDU, 1xFDP, 1x BBK/Piraten) zu 8x Nein (5xSPD,2xB90/Die Grünen,1xLinksfraktion) die Verwaltung, mit den Nutzern des Pavillons an der alten Bearbeitungsstand 10.2 Ist in der Umsetzung 24 Auftrag wurde erteilt 24 Siehe Vorlage in der heutigen Sitzung 15 Es erfolgt eine Information in der heutigen Sitzung 24 Mängel wurden abgestellt Das Fachamt wird rechtzeitig vor Ablauf des Vertrages (in 2018) das Gespräch mit dem Verein führen Seite 3 lfd. Nr. Drucksachen Nr. / Betreff Sitzungsdatum / TOP der Sitzung Inhalt des Beschlusses / der Aufträge/Empfehlungen Federführung / Amt amerikanischen Schule Götzenkirchen (ESV 1925 Ho e.V./Musikzug Ho 1968 e.V.) den als Anlage beigefügten Ergänzungsvertrag abzuschließen sowie mit dem betroffenen Vereinen rechtzeitig vor Ablauf des Nutzungsvertrages für den Pavillon in Götzenkirchen mögliche alternative Unterbringungsmöglichkeiten zu prüfen. Beschlussvorlage 5.17 Seite 4 Bearbeitungsstand