Daten
Kommune
Brühl
Größe
101 kB
Datum
19.02.2015
Erstellt
17.02.15, 13:26
Aktualisiert
20.07.15, 18:27
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
61/1
Over
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
61 26-10 01.16TB I, 26.01.2015
2. Änd
40/2015
Betreff
Bebauungsplan 01.16 'Bonnstraße 166 - 188', 2. Vereinfachte Änderung
- Beschluss: Aufstellung, Öffentliche Auslegung Beratungsfolge
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Finanzielle Auswirkungen
Ja
x Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
Zust. Dienststelle
Kämmerer
RPA
Beschlussentwurf:
I: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl beschließt gem. § 2
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 13 BauGB in der Fassung der
Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des
Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I S.1748), die Aufstellung des
Bebauungsplanes 01.16 Teil I "Bonnstraße 166 - 188" 2. Vereinfachte Änderung.
Das Plangebiet liegt in der Gemarkung Badorf, Flur 2. und betrifft den westlichen Teil des
Flurstücks 496 mit einer Größe von 307 m² bei einer Ost- West- Ausdehnung von 17,00 m.
Der Übersichtsplan ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
II: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Brühl beschließt gemäß §
13 Abs. 2 Nr.2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.
2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. November 2014 (BGBl. I
S.1748), der betroffenen Öffentlichkeit Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Erläuterungen:
Erläuterungen zu I:
In seinem Schreiben vom 07.07.2014 beantragt der Eigentümer die Änderung des
Bebauungsplanes 01.16 Teil I "Bonnstraße 166 - 188" in Verbindung mit einer
vorgesehenen Teilung des betroffenen Grundstücks 496. Ein Lageplan mit
Höhenentwicklung wurde am 01.09.2014 nachgereicht. Der westliche Teil des
Grundstückes, in einer Breite von 17,00m, soll mit einem Einzelhaus bebaut werden
Drucksache 40/2015
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können, welches sich aus städtebaulicher Sicht in die auf der Grundlage des
Bebauungsplanes 01.16 Teil I Bonnstraße 166 -188 projizierte Bebauungsstruktur einfügt.
Erläuterungen zu II:
Im vereinfachten Verfahren erlauben die Vorschriften des § 13 Abs. 2 BauGB von einer
frühzeitigen Beteiligung abzusehen (Satz 1).
Der betroffenen Öffentlichkeit (Satz 2) und den Trägern öffentlihcer Belange (Satz 3) ist
Gelegenheit zur Stellungnahme innerhalb angemessener Zeit zu geben. Gemäß § 13 Abs.
3 wird von der Umweltprüfung und dem Umweltbericht abgesehen.
Gelegenheit zur Stellungnnahme der betroffenen Öffentlichkeit:
Der Antragsteller und die drei anliegenden Nachbarn werden durch Schreiben mit
beiliegender Begründung und einem Ausschnitt aus dem zukünftigen Bebauungsplan mit
Legende und textlichen Festsetzungen sowie einem Übersichtsplan (siehe Anlagen) zur
Stellungnahme innerhalb von zwei Wochen aufgefordert.
Gelegenheit zur Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange:
Auf eine Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Geltungsbereich der 2.
Änderung wird verzichtet. Zum Zeitpunkt der Beteiligung zur Erstaufstellung Teil I „
Bonnstraße 166 - 188“ war das Grundstück bebaut. Mit der 2. Änderung werden lediglich
überbaubare Flächen und die Gebäudehöhen derart neu geregelt, dass sich eine
zukünftige Bebauung an den Festsetzungen der Lennéstraße orientiert. Daher kann davon
ausgegangen werden, dass hinreichende Erkenntnisse über das Plangebiet der 2.
Änderung vorliegen, so dass von einer erneuten Beteiligung der TÖB abgesehen werden
kann.
Seitens der Verwaltung wird empfohlen, der dargelegten Vorgehensweise zu folgen.
Weitere Erläuterungen erfolgen bei Bedarf in der Sitzung.
Anlage(n):
(1) Lageplan,Übersicht zum Bebauungsplan
(2) Legende zum Bebauungsplan
(3) Rechtsplan 01.16 Teil I Bonnstraße 166-188 2.Änderung
(4) Begründung BP 01.16 Teil I Bonnstraße 166 - 188
(5) Textliche Festsetzungen Bebauungsplan 01.16 Teil I Bonnstraße 166 - 188