Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Sachbearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 534.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 14.10.2016 Bemerkungen 02.11.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Amtsleiter Stingl Stein Jung Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Kolpingstadt Kerpen 2 158.16 Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen 3 337.16 24.02.2015 TOP 9 06.09.2016 28.06.2016 TOP 1 173.16 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 „Haagstraße“ im Stadtteil Blatzheim 28.06.2016 5 325.16 Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung 6 374.16 Abschluss einer öffentlich- Beschlussvorlage 534.16 Bearbeitungsstand Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung 18 Konzept wird mit Verwaltungsführung endabgestimmt und voraussichtlich im November vorgestellt. Beschluss der Neufassung 18 Satzung wird in Kürze veröffentlicht. Festlegung von Standorten, vorrangige Unterbringung von Familien, keine Maximalbelegung Erhaltung Grün- und Spielfläche Augsburger Str./Naumburger Str. sowie Untersuchung Stellplatzsituation 17 Nach Abstimmung mit der Bewilligungsbehörde wurden die Förderanträge nach RLFLÜ eingereicht. TOP 4.1 Dauerhaft Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen 4 Federführung / Amt Abschluss des Vertrages 18.1 Vertrag ist unterzeichnet. 28.06.2016 TOP 14 Anpassung der Leistungsbeschreibung 11.1 8 Angebote wurden abgegeben, Auswahl der durchführenden Beratungsfirma soll am 28.10.16 erfolgen. 06.09.2016 Abschluss Vereinbarung; Erweiterung Top 13.2 Seite 2 11 Vereinbarung wurde unterzeichnet, lfd. Nr. 7 8 9 10 Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Betreff rechtlichen Vereinbarung mit der Gemeinde Merzenich TOP der Sitzung TOP 3 384.16 Novellierung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand 06.09.2016 403.16 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre Schulsekretariate 06.09.2016 444.16 Stellenerweiterung ZAD 06.09.2016 426.16 Forstwirtschaftsplan 2016 06.09.2016 Beschlussvorlage 534.16 TOP 5 Inhalt des/der Beschlusses/Auftrages/Empfehlung des Stellenplans Federführung / Amt Bearbeitungsstand Genehmigungen der Aufsichtsbehörden liegen vor. Stellenplan wurde erweitert Abgabe der Optionserklärung im Sinne des § 27 Abs. 22 Satz 3 Umsatzsteuergesetz 20 Optionserklärung wurde abgegeben. Aufhebung der Sperre 11 Stelle wird ab 01.11.2016 nahtlos folgebesetzt. Einrichtung der Stellen auf Dauer 11 Im Stellenplan berücksichtigt, Arbeitsverträge wurden angepasst. TOP 6.4 TOP 6.5 Aufhebung des Sperrvermerks TOP 10 Seite 3 18.3 Nach Aufhebung des Sperrvermerkes wurde inzwischen mit den Arbeiten begonnen. Diese dauern noch an.