Beschlussvorlage (hier: Verkehrsberuhigung Berliner Ring im Stadtteil Sindorf)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Bearbeiter/in: Michael Strehling TOP Drs.-Nr.: 544.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 19.10.2016 Bemerkungen 02.11.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Anregung gem. § 24 GO NRW ; hier: Verkehrsberuhigung Berliner Ring im Stadtteil Sindorf X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss verweist die Anregung und Beschwerde gem. § 24 GO NRW in den für die Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen zuständigen Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Strehling Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Begründung: Für die Verkehrsplanung, Straßenverkehrsangelegenheiten einschließlich ruhender Verkehr, Verkehrslenkung, Verkehrssicherung liegt die Zuständigkeit beim Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr. Nach abschließender Ermittlung der für eine Beschlussfassung erforderlichen Grundlagen ist beabsichtigt, die Thematik nach vorheriger Beratung im Arbeitskreis Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr zu beraten und ggf. entsprechend zu beschließen. Beschlussvorlage 544.16 Seite 2