Beschlussvorlage (Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 24.1 / Hochbau Bearbeiter/in: Michael Reuter TOP Drs.-Nr.: 566.16 Datum : Beratungsfolge Termin Stadtrat X 26.10.2016 Bemerkungen 08.11.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Hallenbad Kerpen hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Einbau einer Entkalkungsanlage Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 50.000 € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: X Mittel müssen außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : 2016 Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, außerplanmäßig 50.000 € im laufenden Haushaltsjahr 2016 für Planung und Einbau einer Entkalkungsanlage im Hallenbad Kerpen zur Verfügung zu stellen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Reuter Leung Pütgens Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Schaaf Spürck Seidenpfennig Begründung: Im laufenden Betrieb des Hallenbades Kerpen zeigten sich, bedingt durch den örtlichen Härtegrad des Trinkwassers, sowohl optische Probleme als auch Beeinträchtigungen der Badtechnik durch Kalkablagerungen. Folge sind starke Verkalkungen von Rohrleitungen und Aggregaten, die einen erhöhten Wartungsaufwand verursachen und möglicherweise auch eine Reduzierung der Lebensdauer nach sich ziehen können. Außerdem beeinträchtigen starke Kalkablagerungen auf den Fliesen und allen sonstigen mit Wasser beaufschlagten Flächen das Erscheinungsbild des Bades. Gleiches gilt für jegliche Armaturen. Es bestand seitens der Verwaltung bereits in 2015 die Absicht, diesen Missstand durch Einbau einer Entkalkungsanlage zu beseitigen. Entsprechende Haushaltsmittel für diesen Zweck wurden eingeplant. Dringliche andere Aufgabenstellungen und Personalausfälle in der Hochbauabteilung standen bislang leider einer zügigen Realisierung entgegen. Fachplanerleistungen wurden zunächst von dem mit der Ursprungsplanung des Bades und der aktuell laufenden Sanierung der Erftlagune befassten Ing.-büro abgefragt, jedoch wegen eines vollzogenen Planerwechsels dann nicht weiter verfolgt. Das Nachfolgebüro wird nun die notwendigen Planerleistungen erbringen. Die Mittel in Höhe von 50.000 € (einschl. Planungskosten) wurden für den Haushalt 2016 zurückgestellt. Bei der jetzigen Umsetzung der Maßnahme fiel auf, dass die Mittel fälschlicherweise im konsumtiven und nicht im investiven Haushalt veranschlagt wurden. Daher ist es notwendig, die Mittel erneut außerplanmäßig im investiven Haushalt bereitzustellen. Nachrichtlich: Der Antrag des Stadtverordneten Uwe Paffenholz bzw. der SPD-Fraktion, mit der DRS. Nr. 554.16, ebenfalls zum Hallenbad Kerpen, wird antragsgemäß im Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur behandelt. Beschlussvorlage 566.16 Seite 2