Beschlussvorlage (Freizeitwegekonzept Buir Merzenich)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.1 / Stadtplanung Bearbeiter: Herr Höhne TOP Drs.-Nr.: 623.16 Datum : Beratungsfolge Termin Umweltausschuss X 15.11.2016 Bemerkungen 29.11.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Freizeitwegekonzept Buir Merzenich X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss nimmt das Protokoll der Arbeitskreissitzung vom 02.11.2016 zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Herr Höhne Herr Mackeprang Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Herr Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Protokoll der Arbeitskreissitzung vom 02.11.2016: „Sehr geehrte Damen und Herren, wie vereinbart habe ich die Inhalte unseres Abstimmungsgesprächs „Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich“ vom 02.11.2016 kurz notiert und stehe für Rückfragen und Anmerkungen gerne zur Verfügung: Teilnehmer des Gesprächs im Baubüro Buir waren Frau Prömpers und Herr Lüssem (Gemeinde Merzenich) sowie Herr Höhne (Stadt Kerpen). Seitens RWE Power haben Frau Janz, Herr Vollmer und der Unterzeichner teilgenommen. Grillhütte: Die Gemeinde Merzenich favorisiert weiterhin einen Standort im Bereich des Naherholungsgebiets. Eine Ortsfestlegung hierzu steht noch aus und soll im Zusammenhang mit der geplanten Umgestaltung des Naherholungsgebiets getroffen werden. Bestandsunterlagen zum Aufbau der Deponieabdichtung (Pütz) im Naherholungsgebiet konnten bisher nicht beschafft werden. RWE prüft intern, ob Unterlagen vorliegen. Wegeausbau und Wegeertüchtigung: Die Wegebaumaßnahmen der Stufe 1 sind abgeschlossen. Beschilderung: • Die Schilderstandorte (Routenbeschilderung) sind abschließend abgestimmt und die Schilder werden derzeit errichtet. Die Richtungspfeile werden anschließend durch die Kommunen gemeinsam mit RWE aufgeklebt, dabei erfolgt auch die Feinjustierung der Schilder (bis Ende Nov. 2016) • Die 4 Schrägtafeln (mit einem Übersichtslageplan der Freizeitwege) sollen an den Parkplätzen (S-Bahn Merz./ S-Bahn Buir/PP Merz. Erbwald/PP Naherholung Merz.) aufgestellt werden. Die genauen Standorte der Schrägtafeln müssen durch die Kommunen noch in einem Plan angegeben und RWE übermittelt werden. Darüber hinaus ist der Übersichtslageplan abschließend durch die Kommunen freizugeben. Ausstattung: Die Grundstücksinformationen für die Errichtung von Bänken und Tischen der Stufe 1 liegen fast vollständig vor. Erste Gestaltungspläne wurden hierzu seitens RWE vorgestellt. Für die Beschaffung der Bänke/Tische wurde den Kommunen eine Liste zwecks Prüfung und Freigabe übergeben (s. Anhang). Sollte für die Errichtung der Ausstattungselemente eine Absteckung erforderlich werden, ist eine Unterstützung durch RWE möglich. Die Errichtung erfolgt ohne Bürgerbeteiligung seitens der Kommunen. Die Rundbänke werden in Stufe 1 errichtet. Erzählstationen (EST): Zu den drei EST (2x große EST / 1x kleine EST) wurden ebenfalls erste Gestaltungspläne an die Kommunen übergeben sowie die mögl. Inhalte zur weiteren Bearbeitung vorbereitet (s. Anhang). Die Bearbeitung von RWE kann im RWE-Design erfolgen. Landschaftsgestaltung: • Die Pflege der Aufforstungsflächen hat RWE Power in diesem Jahr noch übernommen. Diese müssen aber ab 2017 von der jeweiligen Kommune durchgeführt werden, da wir keine mehrjährige Entwicklungspflege vereinbart hatten. Inwiefern dies auch für die Obstbäume auf der Aufforstungsfläche gilt, ist durch den Unterzeichner abzustimmen. • Am Heppenbuschgraben soll nun ein Steg aus Metall (1,5 m breit, nicht befahrbar) zur neuen Aufforstungsfläche errichtet werden. Ein Rohrdurchlass ist hier nach Auskunft der Beschlussvorlage 623.16 Seite 2 • UWB nicht genehmigungsfähig. RWE wird gebeten einen Vorschlag zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen erstellen. Den Antrag selbst reicht die Gemeinde Merzenich ein. Da der Steg ebenfalls ein Baustein der Stufe 1 ist, soll die Umsetzung zeitnah in 2017 erfolgen. Das Thema “Bestäuber-Gabionen“ und Insektenhotels muss jahreszeitbedingt auf 2017 verschoben werden. Kommunikation: Nach vollständigem Abschluss der Stufe 1 soll eine „Gesamtfreigabeveranstaltung“ des Freizeitwegekonzeptes im Frühjahr 2017 inkl. Presse erfolgen. In 2016 wird noch eine „Teilfreigaben“ stattfinden: • 14.11.2016 (Aufforstungsfläche Golzheim / Obstbäume pflanzen): Gemeinde Merzenich und RWE P • (E-Bike Ladestation am Bahnhof in Kerpen-Buir): Stadt Kerpen und RWE P (die Umsetzungstermine bzgl. der Ladesäule befinden sich derzeit in Abstimmung; Freigabe muss auf 2017 verschoben werden) Vereinbarung/Vertrag: Für sämtliche Maßnahmen, die innerhalb des Projektes „Freizeitwege“ realisiert werden und im Anschluss in die Verantwortung der jeweiligen Kommune übergehen, sind in einer Vereinbarung die Zuständigkeiten zu regeln (z.B. Unterhaltung, Pflege, Erneuerung etc.). Die Kommunen leiten den aktuellen Stand der Vereinbarung zur Prüfung digital an RWE weiter. Als Folgetermin wurde der 25.01.2017 um 09:00 Uhr im Fraktionsraum der Gemeinde Merzenich vereinbart. Ausblick/Inhalte Stufe 2 (Themensammlung): • 4 Schrägtafeln (Merz. Erbwald / Morschenich neu / Obstwiese Golzheim / Buirer Fließ) mit Erläuterungen zu einzelnen Flächen • 3 Unterstände (Holzbauweise): In Kerpen sollen zwei Unterstände und in Merzenich ein weiterer Unterstand errichtet werden • Wegeausbau und Wegeertüchtigungen (Umfang noch abzustimmen) • Ausstattungselemente (Umfang noch abzustimmen) • Bepflanzung des Heidegrabens • Rodung des letzten Drittels der Pappelallee und entsprechende Ersatzpflanzung Mit freundlichen Grüßen Michael Luchtenberg RWE Power Aktiengesellschaft Tagebauplanung und -genehmigung Stüttgenweg 2, 50935 Köln“ Beschlussvorlage 623.16 Seite 3