Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18.3 / Liegenschaften Sachbearbeiter/in: Petra Jäschke TOP Drs.-Nr.: 540.16 Datum: Beratungsfolge Termin Umweltausschuss X 09.11.2016 Bemerkungen 29.11.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge, Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiterin Amtsleiter Zuständiger Dezernent Jäschke Pfeiffer Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht der Verwaltung lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1. 322.14 Freizeitwegekonzept Buir/Merzenich 2 189.15 Geplante Verkehrssicherungsmaßnahmen in den Bereichen NeuBottenbroicher Wald, Weißer Weg in Horrem, Rote-KreuzStraße in Horrem 24.03.2015 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Bericht über den derzeitigen Sachstand 16 Das Protokoll des Arbeitskreises wird als Anlage zur Kenntnis gegeben. 1. Auftrag an die Verwaltung einen externen Fach- bzw. Baumgutachter zu beauftragen. 18 Das Gutachten liegt vor und wird derzeit verwaltungsintern geprüft. Herr Schlag wird die Ergebnisse des Gutachtens in der Sitzung vorstellen. 18 Das Gutachten liegt vor und wird derzeit verwaltungsintern geprüft. Herr Schlag wird die Ergebnisse des Gutachtens in der Sitzung vorstellen. Sachstand Standortsuche 16 Es gibt zurzeit keine konkreten Flächen Die Standortsuche wird fortgesetzt. Darüber hinaus wird über eine kleine Pflanzaktion in der Sitzung am 29.11.2016 berichtet. Anfrage der Verwaltung bei der Bezirksregierung, in wie weit im Rahmen 16 Die Antwort der Bezirksregierung vom 20.06.2016 wird als Anlage TOP 5 02.06.2015 TOP 5 2. Darlegung, welche Maßnahmen mit welchen Kosten im kommenden Winter zwingend durchzuführen sein werden. 3. Mögliche Alternativen mit den entsprechenden Kosten aufzeigen. 4. Zudem soll der Gutachter eine Einschätzung zu den voraussichtlichen jährlichen Folgekosten der einzelnen Maßnahmen abgeben. 3 Dauerhafte Sperrung des Schulweges zwischen Merodestraße in Horrem und Schulzentrum in Sindorf 02.06.2015 TOP 6 1. Auftrag an die Verwaltung einen externen Fach- bzw. Baumgutachter zu beauftragen, der den Zustand des Baumbestandes entlang des Schulweges beurteilen soll. 2. Darlegung, welche Maßnahmen mit welchen Kosten verbunden sind. 4 5 Fortbestand der Storchenwiese in der Kolpingstadt Kerpen 05.04.2016 Eisenausfällung im Bereich von Grundwasseraustritten der 05.04.2016 Beschlussvorlage 540.16 TOP 12 Seite 2 lfd. Nr. 6 Drucksachen Nr. / Betreff Abraumkippe Berrenrath Baumschutzangelegenheiten Sitzungsdatum / Inhalt des/der TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung der Kostenregelung zur Beseitigung der Eisenschlämme die RWE AG aufgefordert werden kann, ein Sonderkonto einzurichten TOP 15 05.04.2016 TOP 16.1 7 8 Wegeausbau und Rückegassen im Parrig 14.06.2016 Umsetzung der Vorgaben aus dem Kreislaufwirtschaftsgesetz; hier: Organische Abfälle aus privaten Haushalten 14.06.2016 Beschlussvorlage 540.16 TOP 3 TOP 4 Federführung / Amt Bearbeitungsstand zur Kenntnis gegeben. Auftrag an die Verwaltung, die Liste der Fällungen städtischer Bäume auf der Homepage der Kolpingstadt Kerpen einzustellen, 25 Die Liste ist eingestellt: „Homepage – Rathaus – Gärten und Grünanlagen – Straßenbäume => Liste“ Der Wegeausbau soll wie im Bau- und Feuerschutzausschuss beschlossen, ausgeführt werden. 15 Der Auftrag ist vergeben. Im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Abfallwirtschaftskonzept des RheinErft-Kreises soll die Zulassung organischer Abfälle über die Biotonne beantragt werden. 25 Es bleibt abzuwarten, bis der Rhein-Erft-Kreis das Verfahren eröffnet. Das wird nicht vor 2017 sein. Seite 3