Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Beschlüsse, Aufträge, Empfehlungen des Integrationsrates)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: PersRef / Persönliche Referentin Bearbeiter/in: Annette Seiche TOP Drs.-Nr.: 641.16 Datum : Beratungsfolge Termin Integrationsrat X 22.11.2016 Bemerkungen 07.12.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Beschlüsse, Aufträge, Empfehlungen des Integrationsrates X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Seiche Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Canzler Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Übersicht über die Ausführung der Beschlüsse / Aufträge / Empfehlungen des Integrationsrates DrucksachenNr./Betreff 306.16 499.15 Bezeichnung Federführung / Amt Integrationspreisverleihung Landesunterkunft BoelckeKaserne Bezirksregierung Köln, 21.2 Schutz von Minderheiten / Einhaltung demokratischer Spielregeln Integrationsbeauftragte 70.16 Unterbringung von Flüchtlingen / Asylsuchenden 17, 15.2, 24.2, 21.2 337.16 Dauerhafte Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen 17 Resolution des Integrationsrates Beschlussvorlage 641.16 Sachstand Hat erstmals am 03.10.2016 im Rahmen des Festes der Kulturen erfolgreich stattgefunden Die Kaserne wird als Zentrale Unterbringungseinrichtung weiterhin genutzt und von der Bezirksregierung Köln betrieben. Eine Aufgabe ist derzeit nicht beabsichtigt. Wurde verfasst und den Mitgliedern des Integrationsrates zur Kenntnis und zur Unterschrift vorgelegt. Der Resolution ist die Mehrheit der Mitglieder (14) des Integrationsrates beigetreten. Der Text wurde am 18.11.2016 dem Landesintegrationsrat zur Kenntnis gegeben mit der Bitte um Bekanntgabe an die weiteren Mitgliedsgremien des Landesintegrationsrates. Die ersten Unterbringungen an der Containeranlage Bruchhöhe 21 sind erfolgt. Der Unterbringungsstandort an der Humboldtstraße 22 ist kurz vor Bezugsfertigkeit. Die Containereinheiten am Standort in Buir an der Blatzheimer Straße 15 werden ebenfalls in Kürze fertiggestellt sein. Der entsprechende Förderantrag nach RL FLÜ wurde bereits vor Wochen gestellt. Ein Bescheid liegt noch nicht vor. Seite 2