Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Antrag (Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen)

Daten

Kommune
Erftstadt
Größe
570 kB
Erstellt
23.09.10, 06:24
Aktualisiert
23.09.10, 06:24
Antrag (Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen) Antrag (Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen) Antrag (Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen) Antrag (Antrag bzgl. Markierung von Fluchtwegen an Erftstädter Schulen)

öffnen download melden Dateigröße: 570 kB

Inhalt der Datei

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER i, V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich Gemäß § 2 Geschäftsordnung den beigefügten Antrag der I des lvl SPD- 0 Fraktion ~ Fraktion .~ an die zuständigen Ausschüsse weiter. V L o 0 F.D.P.- CDU- Fraktion o Fraktion BÜNDNIS 90 I DIEGRÜNEN StY STADT ERFTSTADT ,.o6R\BÜRGERMpIS:r~~,.,. ,·eM' (E j";J' '10 !~la<;lt:erftStadf) I -: Der nür~a(meistat. 0f9?;AP!t'2 ß :.70 r:-;. 65 Ö O~5:1f1l:~ !. iT>. '~~·r')-... ,;n.:·iiil1r::-~n!~nt:· ("6V' ~i:'2a~g~~üro eCifgernleisle~, ;-, , f.J2ij"tlO'- "43 44-" -:50' 5'1. I 2Q : -:-- L21 • 82-' .61' •:',\\'105-1"104 , [',-y., ~.. _) r it1i" t:t;;~ ______________ -"''\.''('':;' t........ ~'; • '. c'· '.',"j';r;;'~'dn·,"ell d ce H"!.ip'S~i" L!on :" i rj;::<:: L,",J --"'.~J~ln • t"".J-''?ir.''·''7'''~'~i'' (,,,,"'p' ,), ~__ c: C':,!",- ;~f',ü:~!'~n ,'. ._._. '.: __ .. '_.__ "._. __ .r_ a \<"')j"l' :"'~I~ ;,~ ..l;~} \~?::Ij"""r" 3 ~~~ ~ !!....:!-' ~ :-!; ,;~~,i~~. :,~~:~;,,;':,~:~ ~~.;" ~~"':1~:~~~;~;'i~ ~~lt ~,~' r., "tÖffentlich.'t,. ö~:,r 'J ~•...!~ .... ,\, .. .,.~. , •., ',"" ._ I,.., A8/0527 r--' Amt, ....'.82'.c BeschIAusf.: - 82..- - '.-.-.- .- --_. "-Datum: 31.05.2005 .. ~~.:~,ejr~~:.;·,,:.'Mt[~gbz~I7'Markierungvon Fluchtwegen an Erftstädter Schulen \.- '. < • '.::~,nHL":; r':' .... - .,,~ ~ •• ', ••• , '-' • - ,1,-.· "" ~ . -.." :~.,.,:..o. ':'-'l"d";'~'iF ('. '<, :'t _" \.) ,'} , , ,"'. - ;".,." '::~I"!:" ~~',I" i n'a'n"z'j'e"11 e' .; " ),:.,! :~~• .- t· ;: .. A u's Vi irk u "Jt..'~.:.,:.; ~~Tt:"'j\:;";:f i.J n g" eh: ;:)\'-i "~'"~::.(f t.'.:('(·~.:1 I\~ir~: ".;;) De1Ähh~'ii b'~ru h'ri'deQ;f.1iif d~§'Ei9!'l)b!'ltriebes Immobilienwirtschaft ?J.!f der Ausgabenseite. '. ',,' "'j , i.:, -.. ~:.:..:f.ir<·:~:,.: ..~\ : !...__' :'<:.' • · I' "'h" . h I"'V'-rf" _....,' MI~e;~!~t.,.y'~,~nlc ;t ·~4rr;~,.~.\,~gun,9~; :':~,.-<,',J1ti . _~\. i :,'(,.cso :.:::r,:T&,p:.1\':, 2 n f\; :SG('f1.! :;:-'.'" V.l'::~.'::;1 Unterschnft des Budgetverantwortli.~h.erl ... _ ... _ ..._.... -- ..----_.- ...__ .- - _ ..... _._-_ .._._~._--~.-_ ..- . ~..•. ~ - ' s'ct1illä"(issth~'äk (;l-';"'!;-l'<' l~ : .. . , - ------- .__ . - _._---------_. ------_._-- ------- ? •..: ~! zugeleitet an den ,;:: ,: -::~G:-;l;,i:r:.::: ;. \'. r.: .->~.'::-;:-~;~, ,I::",' :0'"';\' DerAntrag wird zur Beschlussfassung Ausschuss·,für:Wirtschaftsförd!,!~.ul1g Werksausschuss,lmmobilienwirtschaft l. '- .. - i?&~1r~~iif~itti~J~iiSJ'fb~'ratung .., - '-:·:-'I.~·c.' ··-f::::;;.'~!r: .-j,;.: ;.\ .~, '01;:; ;it;!':)'=! jeer zugeleitet an den und :,.. ;;t,. ,,,. : -, . ,":\''''!'';'', <lI! _• .i r ',-,',I '.~" .' ';"~' ",.-~: .. r ',. '."I·~ ._1:' .: "' ..' ~ ':,i ,'" I , J__ ·.,l.t, :: :·':'·-·l~·t:i ~J:i!:: ,t..:~·. '",. ~t'\: ,"" ~....~en r:..;r:- ·."'.:"4{:j:KH:J ::: .'-"',.\::-SG;·:Ü:"':·:":~:i _ SteJllIl.1gl1a.l1me..derJ(erwaltung: •«... ~. 1"-¥ •. ~.. . "";<.: ,.,,,,. [i"'''~.' ,-,..". ~ .1:;', [ -',:, --- _ ._._. ,=. .,\'" ;;:Neben deRversctiie:d~[\eri Behörden beschäftigt sich insbesondere die gesetzliche Un,Cfallitersicherl.Nig;;~imit~lSicherheitsmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden. In der '!. , .,' : " • .' -: '" ~ "",,',_. , f···V.eröffentlichung!;,Si~herheit in der Schule", herausgegeben vom Bundesverband der . Unfalikassen, wird hinsichtlich der Verantwortlichkeiten der Schulleiterinnen und ',Schulleiter sowie der Schulträqer ausdrücklich betoht;dassdlf1Aufgaberiber~i6he der jeweiligen Verantwortlichen sich nicht exakt abgrenzen lassen und die anstehenden Aufgaben~fe'Zusamm'~:narbJit zwischen Schulträger und Schulleiterin und Schulleiter g: erforderlich.macllen:'.·t"·' .:j :;,,'.," "':.,';".:;i...J,: . I';'~ : ~ ,- <, i... : t:: ... .., ,» . ,,: '. '. "'. - ; <., ~~ ;~~n r,;~.' . f" ; .. "',; '·il} ':.:'. /.,;. - o ~ ·-:P:\sz\ANTRÄGE~'0527.doc: ".,' '. " . ,.. c ~. • •• ~ ~. '7_ - ': t J.~)T ,. j><o,~-:t:' '.' I 'v. ;;-; . . - 2 - Im Antrag werden zwei Aspekte angesprochen. Zum einen werden Markierungen der Notausgänge und Fluchtwerge gefordert. Die Beschilderung der Rettungswege ist eindeutig Aufgabe des Schulträgers. Die Stadt stellt das erforderliche Material; die Beschilderung wird in der Regel von den Hausmeistem in Absprache mit der Verwaltung angebracht. • • Die weitere Forderung im Antrag betrifft einen Teilaspekt der nach DIN 14 096 zu erstellenden Alarmierungs- bzw. Brandschutzpläne. Die DIN 14096 gliedert sich in drei Teile, die sich an unterschiedliche Personenkreise richten. Teil A richtet sich an alle Personen, die sich in der Schulanlage aufhalten, auch wenn sie sich als Besucher nur kurzzeitig dort befinden. Teil A der DIN 14096 fordert den Aushang einer Beschilderung "Verhalten im Brandfall", der für Schulen, Hotels, Altenheime, Bürogebäude usw. in gleicher Weise anwendbar ist. Weiterhin ist im Teil A die o. a. Beschilderung der Rettungswege geregelt. Teil B der DIN 14 096 richtet sich an Personen, die sich regelmäßig, also nicht nur vorübergehend, in einer baulichen Anlage aufhalten (Lehrer, Schüler). Im Teil B sind die Informationen für Schüler und Lehrer zur Brandvermeidung und zum Verhalten im Brandfall geregelt. Neben Verhaltensregeln, Hinweisen zu Meldeund Löscheinrichtungen sowie weiteren Informationen sind dort auch Flucht- und Rettungswegepläne, die in einzelnen Klassen aufgehängt werden können, angesprochen. Die Regelungen nach Teil B der DIN 14 096 sind individuell auf die Bedürfnisse der einzelnen Schulen abzustimmen. So sollte z. B. in Grundschulen das Hauptinteresse aller Lehrer und Schüler ausschließlich in einer raschen Räumung des Gebäudes und der Durchführung einer Vollzähligkeitskontrolle liegen. In weiterführenden Schulen sind auch Hinweise auf Feuerlöscheinrichtungen und zur Durchführung von Löschversuchen angebracht. Teil C der DIN 14 096 richtet sich an Personen, die besondere Aufgaben im Brandschutz haben, z. B. Hausmeister und Sicherheitsbeauftragte. Die Regelungen im Teil A der DI N 14 096 sind zwingend, auf das Erstellen der Teile B und C kann je nach Art und Größe der baulichen Anlage verzichtet werden. Ingesamt ist das Thema des Brandschutzes in Schulen sehr komplex. Die ausschließliche Diskussion einzelner Teilaspekte, wie mit dem o. a. Antrag erfolgt, ist wenig zielführend. Im Zuge von Erweiterungs- und Modernisierungsmaßnahmen sind an den Schulen der Stadt Erftstadt laufend Verbesserungen im baulichen Brandschutz vorgenommen worden. Es hat sich bewährt Alarmierungs- bzw. Brandschutzpläne in enger Zusammenarbeit von Schule, Feuerwehr und Verwaltung zu erstellen. Aufgrund der personellen Kapazitäten ist die Verwaltung derzeit nicht in der Lage, Flucht- und Rettungswegepläne für alle Klassen in den Schulen der Stadt Erftstadt zu erstellen und laufend zu aktualisieren. Bei der Erweiterung des Ville-Gymnasiums wurden diese Pläne, da alle Bauzeichnungen in digitaler Form vorlagen, im Zuge der Baumaßnahme durch das beauftragte Architekturbüro erstellt. Die Erstellung entsprechender Pläne für alle Schulen der Stadt Erftstadt durch externe Büros würde, einschließlich der Kosten für die tlw. notwendige digitale Erfassung des Gebäudebestandes, Aufwendungen in Höhe von mehr als 100.000,- € erforderlich machen. P:\SZ\ANTRÄGE\A0527.DOC - 3 - Die Erstellung der Alarmierungs- bzw. Brandschutzpläne für die Schulen der Stadt Erftstadt sollte weiterhin in enger Zusammenarbeit zwischen Schulen, Feuerwehr und Verwaltung erfolgen. In derVerwaltung ist seit mehreren Jahren ein CAD-System fürdie Erstellung von Architekturzeichnungen im Einsatz. Im Zusammenhang mit der Erweiterung und Sanierung von Schulen werden die vorhandenen analogen Pläne Schritt für Schritt erfasst und in digitale Form gespeichert. Damit werden laufend die Möglichkeiten der Verwaltung verbessert, den Schulen Unterlagen für die Erstellung von Flucht- und Rettungswegeplänen bereitzustellen. Die Begründung des Antrages gibt zu der Vermutung Anlass, Schulleiterinnen und Schulleiter sowie die Verwaltung würden nicht ein höchstmögliches Maß an Sicherheit für die Kinder in den Schulen der Stadt Erftstadt gewährleisten. Diese Einschätzung ist unzutreffend. • /' • P:\SZ\ANTRÄGE\A0527.DOC 19-APR-2005 10: 36 ,'rn: SPD FRAKTION +~3S463e02 Isolde Moron Slettiner Str. 43 50374 Erftstadt Herrn Borgermeister Ernst-Dieter Bösche Rathaus/Holzdamm , den 17.05.2005 -, i 9. APR100 S t 51 ' BOro aOrgerrT'('!i!ll'1f Eil"qan!1 50374 Erftstadt 53 -\ )240 .--- ---~--ZO 4:1 41 "oJ 5' •\ • ANTRAG • Sehr geehrter Herr Bürgermeister, namens der SPD-Fraktion bitte Ich nachfolgenden Antrag den zuständigen Gremien des Rates zuzuleiten: Die Verwaltung wird beauftragt, für die Erftstädter Schulen Pläne für Fluchtwege zu erstellen und Markierungen für Notausgänge und Fluchtwege anzubringen. Begründung: In Gesprächen mit Schulleitern wurde darauf hingewiesen, dass solche Pläne und Markierungen nicht in allen Erftstädter Schulen vorhanden sind. Dies wird als Mangel betrachtet. Um ein höchstmögliches Maß an Sicherheit für die Kinder und die an den Schulen TiUigen zu gewähr1eisten,halte ich die Erarbeitung und Anbringung von Fluchtplänen in den Klassenräumen und entsprechende Markierungen der Fluchtwegen für notwendig. I -I I Mit freundlichen Grüßen