Daten
Kommune
Brühl
Größe
94 kB
Datum
02.06.2015
Erstellt
27.05.15, 18:29
Aktualisiert
27.05.15, 18:29
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
61/1
Lamberty, Markus
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
20.05.2015
231/2015
Betreff
Bürgerantrag von Franz – Werner Dröge, Kaiserstraße 39, 50321 Brühl
gem. § 24 Gemeindeordnung NRW, vom 12.05.2015:
Bushaltestelle Nr. 38, Kaiserstraße 35-39,
Bezug: AfVM vom 14.04.2015, TOP 5
Beratungsfolge
Ausschuss für Verkehr und Mobilität
Finanzielle Auswirkungen
Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Zust. Dez.
Zust. Dienststelle
Freytag
Schiffer
Schaaf
Kämmerer
RPA
Abt. 61/1
Lamberty
Beschlussentwurf:
Der AfVM lehnt den Bürgerantrag von Herrn Franz-Werner Dröge vom 12.05.2015 zur
barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestelle Nr. 38, im Bereich Kaiserstraße 35-38 auf
der Grundlage der Beschlussfassung des AfVM vom 14.04.2015 unter TOP 5 ab.
Erläuterungen:
In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität am 14.04.2015 wurde die
barrierefreie Umgestaltung von 4 Bushaltestellen in Form von Buscaps nach ausführlichen
Erläuterungen durch die Verwaltung und Erörterung im Ausschuss einstimmig
beschlossen.
Die ursprüngliche Planung der Verwaltung hatte in der Kaiserstraße die Beibehaltung der
Busbuchten vorgesehen. Diese Planung wurde aufgrund von Einwendungen und
Anregungen der Bürgerinitiative – Kaiserstraße geändert und für alle 4 Bushaltestellen
anstelle der Busbuchten die Einrichtung von Buscaps vorgesehen. Im Rahmen der
Sitzung wurden die Interessen der Bürgerinitiative durch Herrn Rosemeyer vorgetragen
und betont, dass sich diese in der geänderte Planfassung widerspiegeln.
Die verkehrlichen Auswirkungen (mögliche Rückstauproblematik) wurden von Seiten der
Verwaltung unter Beteiligung eines externen Verkehrsgutachters fachlich überprüft und die
Planänderung im Ergebnis als vertretbar eingestuft. Auch die Beteiligung der HGK
bezüglich der Nähe zum Bahnübergang ergab keine Ablehnung der überarbeiteten
Planung.
Drucksache 231/2015
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Die infolge der Umplanung entstehenden Mehrkosten wurden ebenfalls in der
betreffenden Sitzungsvorlage transparent dargestellt und mündlich auf Nachfrage in der
Sitzung nochmals erläutert.