Daten
Kommune
Brühl
Größe
29 kB
Datum
22.06.2015
Erstellt
17.06.15, 18:28
Aktualisiert
17.06.15, 18:28
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Brühl
öffentliche
Vorlage
Der Bürgermeister
Dienststelle
Sachbearbeiter/in
13/1
Uenzen
Aktenzeichen
Datum
Vorlagen-Nr.
11.06.2015
269/2015
Betreff
Freihandelsabkommen TTIP, CETA, und TiSA
hier: Anregungen und Beschwerden gem. § 24 Gemeindeordnung vom Brühler
Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen vom 05.06.2015
Beratungsfolge
Rat
Finanzielle Auswirkungen
Ja
Nein
Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST
Mittel stehen nicht zur Verfügung
Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
Sachkonto / Kostenstelle
BGM
Freytag
Zust. Dez.
Zust. Dienststelle
Kämmerer
RPA
M.Müller
Beschlussentwurf:
Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis.
Erläuterungen:
Inhaltlich wird auf die Beantwortung der Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom
12.09.2014 unter der Vorlagen-Nr. 362/2014 verwiesen, durch den sich der Rat in vollem
Umfang der Stellungnahme des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages,
des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Verbandes kommunaler
Unternehmen e.V. angeschlossen hat.
Anlage(n):
(1) Bürgerantrag Brühler Bürgerbündnis gegen Freihandelsabkommen
(2) Schnellbrief 234/2014 des StGB NRW
(3) Erlass des MIK vom 11.12.2014