Beschlussvorlage (Hinweisschilder zum Industriegebiet „Kelzer Busch“ sowie Umbenennung der Straßenbezeichnung „Kieswerk“ im Stadtteil Blatzheim hier: Antrag der CDU-Fraktion)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 18.1 / Zentrales Baumanagement Bearbeiterin: Sabine Wilkens TOP Drs.-Nr.: 602.16 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 23.11.2016 Bemerkungen 06.12.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Hinweisschilder zum Industriegebiet „Kelzer Busch“ sowie Umbenennung der Straßenbezeichnung „Kieswerk“ im Stadtteil Blatzheim hier: Antrag der CDU-Fraktion Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 192,22 € (s. Anlage) X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr 2017: Produktsachkonto: 11.111.18.00 5281526 Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr beschließt die Straßenbezeichnung „Kieswerk“ in „Am Kieswerk“ umzubenennen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiterin Abteilungsleiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Wilkens Habicht Vaaßen Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig MAßNAHME: ______________________________________________ ÜBERSICHT lfd. Jahr Ausgaben / Einnahmen Aufwendungen / Erträge 1. Folgejahr 2. Folgejahr 3. Folgejahr 4. Folgejahr Einmalkosten Ausgaben / Aufwendungen Anschaffungskosten (z.B. Baukosten) Einrichtungskosten 165,82 26,40 Personalkosten Honorare Architekten/Ingenieure o.ä. gesamt: Einnahmen / Erträge Zuschüsse Beiträge gesamt: Aufwand netto: 192,22 Folgekosten: Aufwendungen Sachkosten (z.B. Unterhaltung) Schuldendienste/Zinsen Abschreibung Personalkosten gesamt Erträge Zuschüsse Gebühren gesamt Beschlussvorlage 602.16 Seite 2 Begründung: Die Bezeichnung des Industriegebiets Kelzer Busch im Stadtteil Blatzheim führte in früheren Jahren häufig zu Irrfahrten von Besuchern, da sich die Straße „Kelzer Busch“ im Ortsteil Niederbolheim befindet. Um hier für Abhilfe zu sorgen und weitere Irrfahrten zu vermeiden, wurde im Jahr 2009 ein Teilstück der Zufahrtsstraße in das Industriegebiet vom Kreisel bis zur privaten Zufahrtsstraße von „Heerweg“ in „Kieswerk“ umbenannt. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Bezeichnung „Kieswerk“ als Straßenbezeichnung auch weiterhin zu Verwirrungen führt und von Besuchern des Kieswerks Nowotnik als solche nicht klar zu erkennen ist. Irrfahrten nach Niederbolheim konnten so leider nicht vermieden werden. Auf Anregung des Betreibers der Kiesgrube hat die CDU-Fraktion mit Datum vom 07.11.2016 u. a. beantragt, die Straßenbezeichnung zu ändern. Der Ortsvorsteher von Blatzheim, Herr Weingarten, befürwortet den Antrag der CDU-Fraktion ausdrücklich, um die angesprochene Problematik nachhaltig zu verbessern. Es wird deshalb vorgeschlagen, die in der Anlage gekennzeichnete Straße in „Am Kieswerk“ umzubenennen. Beschlussvorlage 602.16 Seite 3