Mitteilungsvorlage (Fahrbahndeckensanierung 2013 im Stadtgebiet Pulheim)

Vorlage Nr.: 110/2013 Erstellt am: 12.03.2013 Aktenzeichen: IV / 660 Verfasser/in: Herr Vollmer Mitteilungsvorlage Gremium TOP Ausschuss für Tiefbau und Verkehr ö. Sitzung X nö. Sitzung Termin 17.04.2013 Betreff Fahrbahndeckensanierung 2013 im Stadtgebiet Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Mitteilung Die Verwaltung beabsichtigt im August bis November 2013 auf folgenden sieben Straßen im Stadtgebiet die Fahrbahndeckschichten zu erneuern: Pulheim, Industriestraße Pulheim, Sinnersdorfer Straße zwischen Nordring und Escher Straße Brauweiler, Friedhofsweg zwischen Alfred-Brehm-Straße und Pfalzgrafenstraße Brauweiler, Von-Schilling-Straße Brauweiler, Königsberger Straße zwischen Wiesenweg und Insterburger Straße (Fußweg) Brauweiler, Wiesenweg zwischen Glessener Straße und Kaiser-Otto-Straße Stommelerbusch, Ruckesweg ab Hahnenstraße bis zum Ende der Bebauung ( Hausnummer 39) Die Bauarbeiten sollen wie folgt durchgeführt werden: 1. Fräsarbeiten: Heraus fräsen der vorhandenen bituminösen Fahrbahndeckschicht 2. Regulierungsarbeiten: Erneuerung sowie Regulierung von Schacht und Sinkkastenoberteilen Sanierung der Entwässerungsrinne in Teilbereichen 3. Deckeneinbau: Einbau einer neuen Fahrbahndeckschicht aus Asphaltbeton 0/11S Die Kostenschätzung wurde auf Grundlage von Erfahrungswerten der letzten drei Jahre durchgeführt und liegt für die genannten Straßen in einer Höhe von 294.000,00 € brutto. Die notwendigen Mittel stehen bei dem Produkt 012 001 001, Kostenstelle 66000001, Sachkonto 10000 5232000 und Sachkonto 10000 7232000 (Aufwendungen für Unterhaltung Infrastruktur) zur Verfügung. Nach dem derzeitigen Stand der Rechtsprechung handelt es sich bei diesen Baumaßnahmen um nicht beitragsfähige Unterhaltungsmaßnahmen.