Beschlussvorlage (Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder)

Vorlage Nr.: 262/2013 Erstellt am: 12.06.2013 Aktenzeichen: II/520 Verfasser/in: Herr Ritter Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 25.06.2013 Rat X 09.07.2013 Betreff Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: die als Anlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder. Vorlage Nr.: 262/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die Verwaltung hat die als Anlage beigefügte Satzung redaktionell überarbeitet und dabei besonders auf die gleichberechtigte Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform geachtet. Anlage Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der städtischen Bäder Florian Herpel Beigeordneter Ilona Bunk Amtsleiterin Winfried Ritter Sachbearbeiter