Beschlussvorlage (Erneuerungskonzept Wohnquartier Witschgasse, Brückenstraße, Blumachergasse und Christianstraße)

Vorlage Nr.: 236/2013 Erstellt am: 05.06.2013 Aktenzeichen: IV -66-12 Verfasser/in: Frau Seimetz Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 26.06.2013 Betreff Erneuerungskonzept Wohnquartier Witschgasse, Brückenstraße, Blumachergasse und Christianstraße Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss nimmt die vorgestellten Varianten der Entwurfsplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung diese den Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen einer Informationsveranstaltung vorzustellen. Vorlage Nr.: 236/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die Straßen Witschgasse, Brückenstraße, Blumachergasse und Christianstraße müssen in den kommenden Jahren aufgrund ihres schlechten Zustandes alle beitragspflichtig erneuert werden. Bevor die eigentliche Straßenplanung begonnen werden kann, ist es erforderlich zu entscheiden, welchem Straßenabschnitt welche Funktion zugewiesen werden soll und mit welchen Straßenquerschnitten dies erreicht werden kann. Insbesondere gilt es dabei zu entscheiden, ob die Anbindung des Stadtzentrums über diese Straßen von der Orrer Straße aufrechterhalten werden soll. Sofern dies bejaht wird, muss entschieden werden, ob dieser Verkehr auch über verkehrsberuhigte Mischverkehrsfläche geführt werden kann. Für Teile des Gebietes werden in Bebauungsplänen breitere Verkehrsflächen festgesetzt. Die zusätzlichen Verkehrsflächen befinden sich zu einem großen Teil in Privateigentum und sind teilweise überbaut. In den letzten Jahren wurden mehrere Neubauten errichtet, bei denen die BP-Vorgaben beachtet wurden. Bei mehreren Grundstücken ist ein Grunderwerb oder eine den BP-Flächen entsprechende Neubebauung aber nicht absehbar. Vor dem Hintergrund muss auch überlegt werden, wie ein Zwischenausbau erfolgen kann. Das mit der Planung beauftragte Ingenieurbüro ISAPLAN hat hierzu drei verschiedene Varianten entwickelt und wird diese anhand einer Präsentation näher erläutern. Eine Übersicht der drei Varianten ist als Anlage beigefügt.