Vorlage (Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 51/1 Schmitz, Lorenz 51.12.02 21.01.2015 36/2015 Betreff Tagesbetreuung in Einrichtungen hier: Neubau einer viergruppigen Kindertagesstätte in Schwadorf Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST 7811800/36010000 Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Rat hebt seinen Beschluss vom 2.12.2013 zum Neubau der Kindertagesstätte in Schwadorf in Punkt 2 auf ( Vorlage 336/2013) und beschließt stattdessen der „Kinderzentren Immobilien GmbH & Co KG“ den Baukostenzuschuss in Höhe von maximal 1.450.000€ zu gewähren. Erläuterungen: Im Zusammenhang mit der Aufstellung eines einheitlichen Notarvertrages über das Erbbaurecht bezügl. des Grundstückes Gemarkung Schwadorf, Flur 1, Flurstück 718, An Hornsgarten sowie den Bau, die Einrichtung und den Betrieb der Kindertagesstätte „KikuKinderland“ erklärte der zukünftige Träger und Betreiber , dass das Gebäude von der „Kinderzentren Immobilien GmbH +Co KG errichtet wird und der Baukostenzuschuss daher ihr zufließen müsse. Das Gebäude wird nach Fertigstellung an den freien Träger „Kinderzentren Kunterbunt “, Kommanditistin der Immobilien GmbH+Co KG, vermietet, wie es auch in anderen Trägerkonstellationen üblich ist. Die vorschüssige Auszahlung der Zuschüsse wird nach Regelung des Notarvertrages durch die Bürgschaft einer deutschen Bank abgesichert. BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14