Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Sachbearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 429.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 18.08.2016 Bemerkungen 06.09.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter Amtsleiter Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro i.V. Stingl Jung Stein Canzler Nimtz Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Kolpingstadt Kerpen 2 535.15 Verlegung von Stolpersteinen 3 158.16 Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen 4 337.16 Dauerhaft Wohnstandorte für die Unterbringung von Flüchtlingen 5 303.16 Beschlussvorlage 429.16 24.02.2015 TOP 9 08.12.2015 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung 18 Verlegung von Stolpersteinen 11 Überarbeitung der Satzung 18 Konzept wurde mit Verwaltungsführung abgestimmt und wird derzeit überarbeitet mit dem Ziel, es noch in diesem Jahr zur Beschlussfassung vorzulegen Die Nachfahren haben zugestimmt, die Rückmeldungen von Eigentümern und Anwohnern stehen teilweise noch aus. Die Stiftung Stolpersteine hat einen Verlegetermin für Mitte Juni 2017 vorgeschlagen. Vorlage wird am 30.08. im Planungsausschuss beraten Festlegung von Standorten, vorrangige Unterbringung von Familien, keine Maximalbelegung Erhaltung Grün- und Spielfläche Augsburger Str./Naumburger Str. sowie Untersuchung Stellplatzsituation 17 Bereitstellung städtischer Daten, 11.2 TOP 6 26.04.2016 TOP 4.6 28.06.2016 TOP 1 28.06.2016 Seite 2 Die entsprechenden Förderanträge nach RLFLÜ sind vorbereitet und werden derzeit mit der Bewilligungsbehörde beim REK endabgestimmt. Der nächste, hoffentlich finale, Abstimmungstermin unter Teilnahme des beauftragten Architekten ist für den 01.09.2016 terminiert. Die offizielle Inbetriebnahme lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Nr. Betreff Veröffentlichung Kommunaler Daten im Open Data Portal NRW TOP der Sitzung 173.16 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 „Haagstraße“ im Stadtteil Blatzheim 28.06.2016 330.16 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung mit der Fa. REMEX Mineralstoff GmbH im Rahmen des BP Nr. 360 „RAA-Anlage Haus Forst“ 28.06.2016 8 325.16 Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung 9 326.16 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 20.4, Beitragsangelegenheiten und zentrale Vergabestelle 6 7 Beschlussvorlage 429.16 TOP 6 Inhalt des/der Beschlusses/Auftrages/Empfehlung Entwicklung einer Open-Data Strategie Federführung / Amt Bearbeitungsstand erfolgt am 08.11.2016 Abschluss des Vertrages 18.1 Vertrag befindet sich im Abwicklungsprozess Abschluss des Vertrages 18.1 Vertrag ist unterzeichnet 28.06.2016 TOP 14 Anpassung der Leistungsbeschreibung 11.1 10 in Frage kommende Firmen wurden angeschrieben und aufgefordert bei Interesse bis spätestens 30.09. Angebote abzugeben. 28.06.2016 TOP 15.1 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre und Stellennachbesetzung 11 Ein Auswahlverfahren wurde durchgeführt, die Stelle wird zum 01.09.2016 besetzt Top 13.2 TOP 13.3 Seite 3 10 359.16 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre in der Abteilung 24.2, Gebäude- und Energiewirtschaft, Klimaschutzmaßnahmen, Bäder, Beschlussvorlage 429.16 28.06.2016 TOP 15.2 Aufhebung der Wiederbesetzungssperre und Stellennachbesetzung 11 Seite 4 Derzeit wird ein Stellenbesetzungskonzept erstellt.