Vorlage (5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS -)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 30 Dartsch, Hartmut 30 - 10 20 40 /04 03.11.2014 402/2014 (7/90) Betreff 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS Beratungsfolge Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus Rat Finanzielle Auswirkungen X Ja Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die als Anlage beigefügte 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - Erläuterungen: Die Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule sind zuletzt mit Wirkung zum 1. Januar 2011 um 3 % angepasst worden, nach einer Gebührenerhöhung zum 01.08.2006 um 10 % und einer Gebührenerhöhung zum 01.08.2007 um durchschnittlich 7 %. Um ein weiteres Ansteigen des Deckungsfehlbetrages zu verhindern, wird daher vorgeschlagen, die Gebühren nochmals um 10% zum 01.01.2015 anzuheben. Anlage(n): (1) Satzungstext 5.Änderung Gebühren KuMS BGM Zust. Dez. Fachbereich Kämmerer FB 14