Beschlussvorlage (Stationäre Pflege, Neubau im Stadteil Sindorf hier: Sachstandsbericht)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 22.1 | Senioren, Menschen mit TOP Behinderungen | Soziale Hilfen Sachbearbeiter: Hans Arnold Maus Drs.-Nr.: 353.16 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 10.06.2016 Bemerkungen 21.06.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Stationäre Pflege, Neubau im Stadteil Sindorf hier: Sachstandsbericht X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter Amtsleiterin Zuständiger Dezernent Maus Drawanz Canzler Mitzeichnung Dezernent III Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Begründung: Im beigefügten Antrag vom 07.06.2016 bittet die SPD-Fraktion um Mitteilung des aktuellen Sachstandes zum beabsichtigten Neubau einer Alten- und Pflegeeinrichtung durch den Caritasverband Rhein-Erft im Stadtteil Sindorf sowie -falls hilfreich- um Einladung eines Vertreters der Caritas in den Ausschuss. Im Sozialausschuss am 19.11.2015 wurde durch den Vorstandsvorsitzenden der Caritas, Herrn Georg Falterbaum, dargelegt, dass die Caritas nochmals Kontakt mit dem Eigentümer der im Baufeld befindlichen Immobilie aufnehmen wird, um eine Realisierung des Projektes unter Nutzung des Grundstückes zu ermöglichen. Sollte sich hier zeitnah –innerhalb der nächsten sechs Monate– keine Realisierungsmöglichkeit ergeben, werde die Caritas die im Ausschuss vorgestellte Variante 1 weiter verfolgen. Auf dieser Basis wurde durch den Sozialdezernenten, Herrn Christian Canzler, und den Abteilungsleiter Senioren, Herrn Hans Arnold Maus, das Gespräch mit dem Vorstandsmitglied des Caritasverbandes Rhein-Erft, Herrn Udo Assenmacher gesucht. Hierbei wurde nochmals deutlich gemacht, dass die Kolpingstadt auf eine schnelle Umsetzung des Projektes dringt, um die ortsnahe Versorgung in Sindorf nun endlich sicherzustellen. Herr Assenmacher hat zunächst darauf hingewiesen, dass der Vorstandsvorsitzende, Herr Georg Falterbaum sowie der Fachbereichsleiter Stationäre Altenhilfe, Herr Herbert Stilz, den Caritasverband zum 01.04.16 bzw. zu Beginn des Jahres verlassen haben. Der zum 01.04.16 neu bestellte Fachbereichsleiter, Herr Peter Altmayer, hat für den 21.06.16 einen Termin mit Bürgermeister Dieter Spürck vereinbart, in dem er die weitere Planung für Sindorf deutlich machen wird. Herr Assenmacher hat nochmals deutlich gemacht, dass der Caritasverband weiterhin an einer zügigen Umsetzung des Projektes in Sindorf interessiert ist, auch im eigenen Interesse. So ist bereits für Ende Juni 2016 ein weiteres Gespräch mit dem Rhein-Erft-Kreis anberaumt, in dem weitere Einzelheiten zur Finanzierung geklärt werden. Auf dieser Grundlage ist die Einladung eines Caritasvertreters in die Sitzung aktuell nicht zielführend. Die Verwaltung wird die Politik über die weitere Entwicklung bzw. Ergebnisse zeitnah informieren. Beschlussvorlage 353.16 Seite 2