Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 11.1 / Organisation Sachbearbeiter/in: Harald Stingl TOP Drs.-Nr.: 345.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 07.06.2016 Bemerkungen 28.06.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter Abteilungsleiter stv. Amtsleiter Stingl Jung Klütsch Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Nimtz Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 2 3 4 409.14 Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) in der Verwaltung der KolpingKolpingstadt Kerpen 21.10.2014 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Kolpingstadt Kerpen 24.02.2015 535.15 Verlegung von Stolpersteinen 08.12.2015 198.16 1.Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Krankentransport und den Rettungsdienst. 26.04.2016 Beschlussvorlage 345.16 TOP 3 TOP 9 Mittelbereitstellung für 2015/ Start von drei Pilotprojekten Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung Verlegung der Stolpersteine Federführung / Amt Bearbeitungsstand 11.1 Die Kick-off-Veranstaltung zum Rechnungseingangsworkflow hat am 13.06.2016 in Kerpen stattgefunden, ein Konzeptionsworkshop folgt unmittelbar. Es ist beabsichtigt, das Konzept am 21.06.2016 im Verwaltungsvorstand zu erörtern und am 30.06.2016 in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz vorzustellen. Die ersten Standorte für die Verlegung von Stolpersteinen sind ausgewählt. Die Antworten der zu befragenden Personengruppen wie Nachfahren, Eigentümer und Anwohner stehen noch aus. Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 04.06.2016 vollzogen 18 11.1 Top 6 Beschluss der Satzung 13 TOP 4.1 Seite 2 5 6 7 8 9 10 200.16 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Einsatz des Notarztes in der Kolpingstadt Kerpen 26.04.2016 131.16 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte 26.04.2016 26.16 Neufassung der Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Kolpingstadt Kerpen 26.04.2016 241.16 Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass 26.04.2016 158.16 Neufassung der Satzung der Kolpingstadt Kerpen über die Ablösung von Stellplätzen 26.04.2016 169.16 Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan BR Nr. 356 „Eifelstraße/Heerstraße“ 26.04.2016 Beschlussvorlage 345.16 Beschluss der Satzung 13 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 04.06.2016 vollzogen Beschluss der Satzung 21.1 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 21.05.2016 vollzogen Beschluss der Satzung 21.1 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 21.05.2016 vollzogen Beschluss der Änderung 21.1 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 21.05.2016 vollzogen 18 Der Stadtrat hat die Beratung erneut an den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr verwiesen. Die Beratung soll in der Sitzung des Ausschusses am 21.06.2016 erfolgen. TOP 4.2 TOP 4.3 TOP 4.45 TOP 4.5 TOP 4.6 Beratung und Beschlussfassung wurde an den Stadtrat verwiesen. Abschluss des Vertrages 18.1 TOP 6.1 Seite 3 Der Vertrag wurde unterzeichnet. 11 12 13 14 15 192.16 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Finanzierung von baulichen Verbesserungsmaßnahmen im Bereich des Denkmalplatzes im Stadtteil Brüggen 26.04.2016 171.16 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die Umgestaltung des Marktplatzes im Stadtteil Türnich 26.04.2016 173.16 Abschluss einer städtebaulichen Planungsvereinbarung für den Bereich des Bebauungsplanes BL Nr. 297 „Haagstraße“ im Stadtteil Blatzheim 26.04.2016 184.16 Abschluss eines städtebaulichen Verpflichtungsvertrages im Rahmen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes SI Nr. 359 „Hahner Äcker West“ im Stadtteil Sindorf 26.04.2016 236.16 Sozialer Wohnungsbau für Flüchtlinge in Eigenregie 26.04.2016 Beschlussvorlage 345.16 Abschluss des Vertrages 18.1 Der Vertrag wurde unterzeichnet. Abschluss des Vertrages 18.1 Der Vertrag wurde unterzeichnet. Abschluss des Vertrages 18.1 Die Vorlage wurde wg. weiterem Beratungsbedarf zunächst zurückgestellt und wird den politischen Gremien erneut zur Beschlussfassung vorgelegt. Abschluss des Vertrages 18.1 Der Vertrag wurde unterzeichnet. TOP 6.2 TOP 6.3 Top 6.4 TOP 6.5 TOP 6.7 Prüfungsauftrag an die Verwaltung, ob der Weg für den sozialen Wohnungsbau für Flüchtlinge besser in Eigenregie oder in Form einer Fremdvergabe beschritten werden soll. Seite 4 17 Siehe hierzu die Ausführungen der Vorlage 337.16; Sitzung des Hauptund Finanzausschusses am 28.06.2016 16 17 17 18 19 20 232.16 Sozialer Wohnungsbau in Eigenregie 26.04.2016 136.16 Maßnahmenplan zur Sicherstellung des Rechtsanspruches für Kinder über und unter drei Jahren hier: Prüfung der Standorte Sindorf und Horrem 26.04.2016 129.16 Personalbedarf in der Abteilung 16.4, Bauordnung 26.04.2016 104.16 Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 20.4 26.04.2016 TOP 6.8 TOP 7 Prüfung der durch die Fraktion Die Linke vorgelegte Modellrechnung und Berücksichtigung im Konzept sozialer Wohnungsbau 18 Die vorliegende Modellberechnung wird zur Zeit geprüft. Sobald das Prüfergebnis vorliegt, werden die politischen Gremien entsprechend informiert. Vorsorgliche Mittelbereitstellung für die Planungskosten, Bau-, Herrichtungs- und Verwaltungskosten sowie Einrichtungs-kosten für die Kindertagesstätteneinrichtungen in den Stadtteilen Horrem und Sindorf 23 Eine Sachstandsmitteilung erfolgt in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses Einrichtung einer zusätzlichen Ingenieurstelle 11.1 Die Stelle wurde mit Beschluss des Haushaltes incl. Stellenplan eingerichtet. Die Stellenausschreibung erfolgte am 11.06.2016. 11.1 TOP 8.5 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle mit dem Umfang von 0,5 Stellen Die Stelle wurde mit Beschluss des Haushaltes incl. Stellenplan eingerichtet und durch interne Umsetzung besetzt. 118.16 Stellenmehrbedarf innerhalb der Abteilung 21.2 26.04.2016 Einrichtung einer zusätzlichen Stelle 11.1 Die Stelle wurde mit Beschluss des Haushaltes incl. Stellenplan eingerichtet. 109.16 Personalbedarf in der Abteilung 23.4 26.04.2016 Einrichtung von 5 zusätzlichen Erzieher/innen-Stellen für den Bereich der Inklusion 11.1 Die Stelle wurde mit Beschluss des Haushaltes incl. Stellenplan eingerichtet. Eine Stellenausschreibung wird derzeit vorbereitet. Beschlussvorlage 345.16 TOP 8.3 TOP 8.6 TOP 8.8 Seite 5 21 22 235.16 Organisations-, Effizienz- und Aufgabenuntersuchung 26.04.2016 160.16 Moratorium Sachverständigen-, Anwalts- und Gerichtskosten im Bereich „Planmäßig bewirtschaftete Wälder“ 26.04.2016 Beschlussvorlage 345.16 Durchführung der Untersuchung. 11 Siehe hierzu die Ausführungen der Vorlage 325.16; Sitzung des Hauptund Finanzausschusses am 28.06.2016 Beratung und Beschlussfassung wurde an den Stadtrat verwiesen. 20 Wurde im Rahmen der Haushaltsplanung berücksichtigt. TOP 9.4 TOP 9.6 Seite 6