Beschlussvorlage (Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim)

Vorlage Nr.: 238/2013 Erstellt am: 06.06.2013 Aktenzeichen: I/001 Verfasser/in: Herr Blauhut Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP Haupt- und Finanzausschuss 11 ö. Sitzung Rat nö. Sitzung Termin X 25.06.2013 X 09.07.2013 Betreff Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bürgermeisterin / den Bürgermeister der Stadt Pulheim. Vorlage Nr.: 238/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die derzeitig gültige Fassung der Zuständigkeitsordnung wurde redaktionell überarbeitet. Insbesondere erfolgte eine Anpassung hinsichtlich der gleichberechtigten Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform. Wo es notwendig war, wurden Nummerierung und Orthographie angepasst. Die Änderungen sind in Anlage 2 dargestellt. Aufgrund gesetzlicher Änderungen im Bereich der Jugendhilfe mussten zu Ziffer 8 – Jugendhilfeausschuss – auch inhaltliche Änderungen vorgenommen werden. Deshalb ist für diesen Bereich eine Synopse beigefügt (Anlage 3), in der auch die Erläuterungen für die Änderungen aufgeführt sind.