Beschlussvorlage (Niederschrift der 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV vom 15.06.2016)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Sachbearbeiter/in: Herr Strehling TOP Drs.-Nr.: 370.16 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 17.06.2016 Bemerkungen 21.06.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Niederschrift der 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV vom 15.06.2016 X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Niederschrift der 4. Sitzung des Arbeitskreises ÖPNV vom 15.06.2016 zur Kenntnis und beschließt im Sinne der Empfehlungen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Strehling Ensemeier Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig