Beschlussvorlage (Niederschrift der 5. Sitzung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit vom 09.03.2016)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 16.2 / Verkehrsplanung Sachbearbeiter/in: Herr Strehling TOP Drs.-Nr.: 222.16 Datum : Beratungsfolge Termin Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr X 04.04.2016 Bemerkungen 19.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Niederschrift der 5. Sitzung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit vom 09.03.2016 Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten X Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von 5000,00 € X Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : 2016 Produktsachkonto: 11 111 18 00 / 5281526 Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe X Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr nimmt die Niederschrift der 5. Sitzung des Arbeitskreises für Verkehrsplanung und Verkehrssicherheit zur Kenntnis und beschließt im Sinne der Empfehlungen. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Strehling Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Rehschuh Schwister Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig