Beschlussvorlage (Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen)

KOLPINGSTADT KERPEN DER BÜRGERMEISTER Amt/Abteilung: 10.1 / Büro des Bürgermeisters, TOP Pressestelle, Datenschutz Sachbearbeiter/in: Claudia Seidenpfennig Drs.-Nr.: 244.16 Datum : Beratungsfolge Termin Haupt- und Finanzausschuss X 13.04.2016 Bemerkungen 26.04.2016 Öffentlicher Teil Nichtöffentlicher Teil Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen X Durch die Vorlage entstehen keine haushaltsrelevanten Kosten Durch die zu beschließende Maßnahme entstehen Kosten von ___ € (s. Anlage) Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung; Haushaltsansatz im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Mittel müssen über- außerplanmäßig bereitgestellt werden; Im Haushaltsjahr : Produktsachkonto: Deckung: Mittel sollen im/in folgenden Haushaltsjahr/en veranschlagt werden: Durch die Vorlage entstehen stellenplanmäßige Auswirkungen (s. Begründung) Pflichtaufgabe Freiwillige Aufgabe Beschlussentwurf: Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Ausführung der Ausschussbeschlüsse, Aufträge und Empfehlungen zur Kenntnis. Beschlussausfertigung soll erhalten: Sachbearbeiter/in Abteilungsleiter/in Amtsleiter/in Zuständiger Dezernent Mitzeichnung Dez. / Amt Kämmerer Bürgermeister Abt. 10.1 Ratsbüro Spürck Seidenpfennig Bericht über die Ausführung der Beschlüsse/Aufträge/Empfehlungen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 1 409.14 Einführung eines Dokumentenmanagementsystems (DMS) in der Verwaltung der Stadt Kerpen Beschlussvorlage 244.16 21.10.2014 TOP 3 Mittelbereitstellung für 2015/ Start von drei Pilotprojekten Seite 2 Federführung / Amt Bearbeitungsstand 11.1  Die Entscheidung über das System des Rechnungseingangsworkflows (REW) ist gefallen.  Ein Angebot der KDVZ über die Einführung des REW ist gekommen und der Auftrag ist erteilt.  Nächste Woche fahren die betroffenen Kollegen nochmals nach Bergheim, um sich mit den dortigen Kolleginnen und Kollegen, wo der REW schon im Einsatz ist, auszutauschen.  Der REW soll zunächst in drei Ämtern eingeführt und dann sukzessive auf die ganze Verwaltung übertragen werden.  In Kürze wird in Zusammenarbeit mit der KDVZ ein genauer Zeitplan erstellt.  Auch bei der digitalen Sachakte gibt es Fortschritte. Mit einigen Abteilungen wurden erste Informationsveranstaltungen abgehalten, dort wird an der Erstellung des Aktenplans als unerlässlicher Voraussetzung gearbeitet. lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 2 3 4 5 6 7 39.15 Fortschreibung des Kontraktes über Bodenmanagement und sozialgerechte Bodennutzung in der Stadt Kerpen 24.02.2015 460.15 Betreibermodell zur Cafeteria des Rathauses 08.12.2015 535.15 Verlegung von Stolpersteinen 08.12.2015 52.16 Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Sindorf, Geilrath, Haus Hahn und umliegende Gehöfte) 16.02.2016 31.16 19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kerpen 16.02.2016 5.16 Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Kolpingstadt Kerpen (Feuerwehrsatzung) 16.02.2016 Beschlussvorlage 244.16 TOP 9 TOP 5 Prüfung der Optimierung der Koordinationsmöglichkeiten der Boden- und Baulandentwicklung Federführung / Amt Bearbeitungsstand 18 Das Bodenmanagementkonzept befindet sich weiterhin in der Erarbeitung. Es ist beabsichtigt, das Konzept im Juni den Fraktionsvorsitzenden sowie unmittelbar im Anschluss den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die Umsetzung ist erfolgt. Beschränkung des Betriebs auf die Frühstückszeit und somit Stellenreduzierung um 1 Stelle. 11.1 Verlegung der Stolpersteine 11.1 Wahl der Schiedsfrau Rebecca Neumann 10.1 Satzungsänderung 10.1 Top 6 TOP 4 TOP 7.1 Beschluss der Satzung 13 TOP 7.2 Seite 3 Der Ablaufplan mit allen zu beteiligenden Fachabteilungen ist in Bearbeitung.. Die Kostenzusage für die Verlegung der ersten Stolpersteine durch die Fraktion B90/Gründe wurde im Februar 2016 bestätigt. Die neue Schiedsfrau für den Bezirk Kerpen IV, Frau Rebecca Neumann, wurde am 23.03.2016 durch den Direktor des Amtsgerichts Kerpen vereidigt. Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 03.03.2016 vollzogen Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.03.2016 vollzogen lfd. Drucksachen Nr. / Sitzungsdatum / Inhalt des/der Nr. Betreff TOP der Sitzung Beschlusses/Auftrages/Empfehlung 6.16 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Kolpingstadt Kerpen 16.2.2016 1. Änderung der Entgeltordnung für die Leistungen der Brandschutzdienststelle der Kolpingstadt Kerpen 16.02.2016 1. Änderung zur Entgeltordnung für die Leistungen bei der Festlegung von Brand- und Rettungssicherheitswachdiensten sowie der Gestellung von Brandsicherheitswachen 16.02.2016 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung von Mindestund Höchstsätzen beim Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige Angehörige der Feuerwehr Kolpingstadt Kerpen 16.02.2016 33.16 Abschluss einer Planungsvereinbarung für die Durchführung der 74. Änderung des Flächennutzungsplanes der Kolpingstadt Kerpen 16.02.2016 53.16 Neubau der 380 kVHochspannungsleitung Pkt. Mönchskaul –Pkt. Blatzheim hier: Abschluss einer Vereinbarung über die Bereitstellung und Finanzierung von externen Ausgleichsflächen 16.02.2016 8 9 10 11 12 13 Beschlussvorlage 244.16 Federführung / Amt Bearbeitungsstand Satzungsänderung 13 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.03.2016 vollzogen Satzungsänderung 13 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.03.2016 vollzogen Änderung der Entgeltordnung 13 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.03.2016 vollzogen Satzungsänderung 13 Die öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.03.2016 vollzogen TOP 7.3 TOP 7.4 TOP 7.5 TOP 7.6 TOP 10 TOP 11 Verweis der Beratung und Beschlussfassung in die Sitzung des Stadtrates am 23.02.2016 Der Abschluss der städtebaulichen Vereinbarung wurde in der Sitzung des Rates am 23.02.2016 abgelehnt. Verweis der Beratung und Beschlussfassung in die Sitzung des Stadtrates am 23.02.2016 Der Vertrag wurde gemäß Beschluss des Rates erweitert und anschließend vom Bürgermeister unterzeichnet. Die Vereinnahmung der Ablösezahlungen erfolgt zu gegebener Zeit wie im Vertrag geregelt. Seite 4