Antrag (Antrag bzgl. Sachstandsbericht Stadtgartenplanung )

STADT ERFTSTADT DER BÜRGERMEISTER i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadt leite ich Gemäß § 2 Geschäftsordnung den beigefügten Antrag der I des SPOCOUFraktion Fraktion o I1:l 0 Itj an die zuständigen F.O.P.Fraktion o Fraktion BÜNDNIS 90 I OE GRUNEN o StV Ausschüsse werter. Öffentlich 'A"8)o71'2': , • ~.:!"t Amt: - _.65, : - ': 'J' . :~' ,.,,)1",' .:.,' .r i 11:'\,:., -, ;BeschIAusf.: .. 'j L. J <j;V - 65 - Datum:.10.08.2005. __._ . ~.Betreff·:: ',':;(rJ_t.ra'g :6igl';;Sachstandsbericht .... .' , '... .- . .. : I': / , t . -\ ,. ,., Finanzielle '.," , ,.Auswirkungen: , . ' '.' : I .1', .',,~ :, ~ ,,~l"U -, •• ,: . '. /_ \' • . .; r."~ ." I ,,),.rl L '•• ",' . \ ~""":'" ~....- (. ~ ...., /_ • _ \...., • I" ' /' .: w---- ." ':'.' Stellungnahme derVerwaltung: " Der Bauausschuss hat, in I seiner Sitzung am. 26.11.1998 preiswerteren ~eupI9nu~gqhneTeich abgelehnt(V6/2799). " " 't zugeleitet an den Der Antrag .wird zuf-Bescblussfassunq Werks'ausschuss'Straß'en ;' 1" .' .. .; " desiBUd~eiv~d~i0grtlichen Erttstadt, den 10'082005' '. IR! Keine • "''-1 •.. ", Unteisi:hM Stadtgarten plan ung " "1 , die Beauftragung .'~' einer Die Realisierung des Stadtgartens unter Maßgabe der 1998 vorgestellten Planung inkl. einer Wasserfäche konnte bisher aus Kostengründen nicht weiter verfolgt werden. Die geschätzten. Kosten betrugen im Jahr 1998 rd. 660.000,00 €, ggf. zuzüglich GrundstücKsautw.endjJhgen. Eine Finanzierung alleine durch die Stadt ist im Rahmen des Haushaltssichehlnqskonzepts kaum darzustellen . .. .. ~ Anlage ..... .., Auszug der Niederschriftdes '"o, ~ P:\sz\ANTRÄGE\A0712.doc . l. , ••• .', . BA vom 26.11.1998 bei einem Angebotspreis von 116.838,47 DM den Auftrag für die Erschließung - Straßenbauarbeiten - der Josefstraße in Erftstadt-Kierdorf. Einstimmig. 5. 2. Controllingbericht 1998 Die V 6/2733 wird dem Rat zur Beschlussfassung - V 6/2733 - - 040 - - V 6/2718 - - 402- empfohlen. Einstimmig. 6. Besetzung der Stelle eines/einer Dipl.-Ing. Die V 6/2718 wird dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung empfohlen. Einstimmig. •• 7. .J Klassifizierte Straßen; Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße straße (K 44) "Lebensachse" zur Kreis- V 6/2896 - ._ (,':; _ Der Aufstufung der Gemeindeverbindungsstraße "Lebensachse" von dem Kreuzungsbereich B 265/ K 44 bis zum Kreuzungsbereich K 45 einschließlich der parallel verlaufenden Trennstreifen und des kombinierten Rad- und Gehweges sowie der seitlich verlaufenden Straßenentwässerungsgraben zur klassifizierten Kreisstraße (K 44) wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: 2 Nein-Stimmen, 8. • Stadtgarten 17 Ja-Stimmen. Liblar - V 6/2799 - _ ()- _ Die unter der Maßgabe entstandene Planung, dass am Stadtgarten ein Teich für den Modellbauverein eingerichtet wird, wird aus Kostengründen nicht realisiert. Eine Neuplanung ohne Teich wird in Auftrag gegeben. ) Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 10 Nein-Stimmen. 9. Infrastruktur auf städtischen Friedhöfen - V 6/2796 - In Abänderung der V 6/2796 wird folgender Beschluss gefasst: 1. Friedhofskarren werden für alle Friedhöfe angeschafft. 2. Gießkannen werden zur Verfügung gestellt. 3. In Absprache mit der ausführenden Firma können auf den Friedhöfen Lechenich und Liblar Grablichtautomaten aufgestellt werden. Einstimmig. Bauausschuß N6540018.335 26.11.1998 -4//- - 6T - , . Christlich-Demokratische Union Deutschlands Fraktion im Rat der Stadt Erftstadt .' . '-, rC ( .tI , . (. Stadt Erftstadt Herrn Bürgermeister Bösche Rathaus I Holzdamm 10 50374 Erftstadt Erftstadt -liblar, , ANTRAG Sachstandsbericht d. 7.7.2005 "Stadtgartenplanung" Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bösche, wir beantragen für die nächste Sitzung des zuständigen Stadtentwicklungsausschusses einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung der seinerzeit verabschiedeten Pläne für einen Stadtgarten im Straßendreieck Bliesheimer Str. I Grachtstraße in Erftstadt-liblar. Vielen Dank für Ihre Bemühungen. Mit freundlichen Grüßen ~i~ ~o~~,--,2 Klaus Wirtz cy.n. ~~~~~' Regina Böhmer Martin Kolbe Joachim Haupt Für die CDU-Ratsfraktion: Fraktionsvorsitzender: Alfred Zerres Fraktionsräume: Bonner Straße 5 50374 Erttstadt-Lechenich BOrozeiten: Telefon 02235·75954 Bankverbindung: Mo.,Oi.,+Oo. 9.00 - 11.00 Uhr Telefax 02235-688685 Kreissparkasse Köln Konto-Nr. 0191004300 . BLZ 370 502 99