Antrag (Antrag bzgl. Ersatzbeschaffungen)

ST ACT ERFTSTACT DER BÜRGERMEISTER Gemäß § 2 Geschäftsordnung i. V. m. den Bestimmungen der Hauptsatzung der Stadt Erftstadtleite den beigefügten Antrag der I des SPDCDUFraktion Fraktion D ~ D F.D.P.- D Fraktion ~ Fraktion BÜNDNIS 90 I DIEGRUNE~ 0 StY .P(Pb. an die zuständigen Ausschüsse weiter. -r-r '11".- "\··r:~f:rl' t.,~t ..(1 Offentlieh ,,~ 8/0679 I, • •• , zugeleitet an den , Finanz- und Personalausschuss " ~.A', .',1.~... ;., ,"J~' .' 1, ~. . 'Beschtxosf.:' c20:/div. , : . ' .:.:. ::".', - -·."~""I Betreff: • \:. Datum: 24.06.2005 .' ~'l' i . Amt: -20- Der Antrag wird zur Beschlussfassung .\ I • l' , 'I -:c.-;-...... ~.-~-- ,pl ....... v"i~ ..',~-,..i~n ich Antrag bzg!. Ersatzbeschaffungen , .. ', .. ' ,.,\·f >.'.l_·:tl:;··~ 'I'.'~··""!'·~ •• 1 j'" ", , , . , F I n a n zl e I l.e ,', A u s.w l r k u ri 9.--e n ',~ ... .'.' , , '. ' ~ , ......, ~. '.' I ., • .• ~.• ' ' .. '-.' :~ .. .: 1 , 1:' .": 0 " 1 .. - , . " ,Keine Mittel stehenin Höhe von ... €iur'Vertügung: " ';. • ~ ,~., . ~ I, ." ~ ., Unt erschriftdes B'udgetvercintwortlic hen Erftstadt. den,08:03.2005 . • ,- . - Stellungnahme . der Verwaltung: I .! • . '.. , - .. , " • Beschaffungen von beweglichen Sachen des Anlagevermögens ab 41 0 Euro sind im Verrnöqenshaushalt nachzuweisen, Über die im i::igentum der Stadt stehenden Verrnöqenswerte sind B~~t~nds~l'lrzeichnisse bzw. bei Gebührenhaushalten Anlagenachweise zu führen. ' , Aus dem Bestandsverzeichnis (§ 37 GemHVO) müssen lediglich Art 'und Merige sowie' Belegenheit oderstandort der Gegenstände ersichtlich sein. Minde.stinhalte .der,Anlagenachweise (§ 38 GemHVO), für die es verbindlich vorgeschriebene Muster gibt, sind die Anschaffungs- oder Herstellungskosten sowie die Abschreibungen: DasAnlagevermögen untersteht der Kontrolle des Rechnungsprüfungsamtes. Bis 1997 wurde ein zentrales Inventarverzeichnis beim Hauptamt geführt, Mit Einfüh:: rung der Budgetierung geschieht dieses dezentral in den einzelnen Ämtern, Ab die~ sem Zeitpunkt werden Standardmöbel der Verwaltungsgebäude (Schreibtisch, Stühle ~ usw.) zentral vom Eigenbetrieb Immobilienwirtschaft beschafft und verwaltet. :;: Mit der gesetzlich vorgeschriebenen Einführung der kaufmännischen Buchführung o !'(NKF) wird eine zentrale Erfassung und Bewertung angestrebt. Die Umsetzung muss M C: \DOKUMENTE UNO EINSTELLUNGEN\lOO_2W\LOKALE EINSTELLUNGEN\TEMP\A 8-0679-GRONEVERKAUF. DOC , spätestens zum 01.01.2009 erfolgen. Da die Normalgeräte (Sacheinheit PC, Drucker, Bildschirm oder Sonderdrucker im Netzwerk) in der Regel dezentral beschafft werden, liegen die einzelnen Anschaffungswerte unter 2.000 EURO. Die Wirtschaftlichkeit dieser Einzelanschaffungen ist durch Marktabfragen der EDV-Abteilung sowie der Fachämter unter Beteiligung des Rechnungsprüfungsamtes gewährleistet. Bei den größeren Beschaffungen sind die Vergabevorschriften zu beachten. Nach § 90 GO dürfen Vermögensgegenstände in der Regel nur zu ihrem vollen Wert veräußert werden. Der Wert bei Abgabe bzw. Verkauf an Dritte wird von den Budgetverantwortlichen mit dem Rechnungsprüfungsamt abgestimmt. • Eine generelle Erhebung im Sinne des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist aus den vorgenannten Gründen sehr zeitaufwendig und kann nur durch die Ämter mit Vorlage an die jeweiligen Fachausschüsse erfolgen. Es ist zu erwarten, dass hauptsächlich die Bereiche Schulen, Kindergärten, Gebäudewirtschaft, Feuerschutz und Rettungsdienst betroffen sind. Ohne Einbeziehung der Eigenbetriebe Immobilienwirtschaft und Straßen wäre eine solche Erhebung jedoch nur bedingt aussagefähig . • P;\200\200S\A 8-0679-GRONgVERKAUF.DOC :$1408300 14)1/1 Fraktion im Hat der !ltadt ErFt5tadt :Imr.J: Fo~~ Tel· Fax: E-Mail homepage. lJü r gel~neister der Studt Erftstadt ~:rn.t Dieter Bdsche Holzdumm !II vcranrwcnlich fur dieses Schreiben: 5HJ7-1 F.rftstadt ~4~~fuiil~o.;:~;o[Jp370q r~ • 105 104 82 81 per FlIxx.~: StAdl E,lta",.CSI - (,~ \.-:.' • Do' Borgon"G.ItO'· I" 2 lJUHI200 5 Cl!\ o. t'~.,~~jj~~[j5do[~IJ,@rJ:e~'[j - ~ Judensir. ~2. 5(j37~ Erf:sl:.h.il Postfach I! 52. 5ü36~Ertistadt O~1.;5:ö9{)1 (iH 02::35i6979g[~ Fn'~11an@,lQr..l('ne-Erftst2dtde )~'W. GI!!!'ne·ErJ!:llliQ.:.dt' EinOung BOrc BO ermo 32 00 03 I • 50 F rakt ionsvors itze nde r A(~ Bitter; Judensir. 11 . Tel.: T.:I.: dienstl. FlIx: diesntl !>lobil 02235-·6,:):76 01235 - YS 31 67 i) ~:!35 ··95 J i 68 0171·· 6 SI ~4 39 Web-Site E-Mail Datum: I) udibnten.de edi.bntenfjit-oniine.de W\\'\\, 21 Juni 2f)1.I.'5 Antrag zu Ersatzbeschaffungen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, narnens der Fraktion I:IUndnis 90/Die Grünen bitte ich Sie, den folgenden zuständigen Gremien des Rates zuzuleiten: Antrag den Im verrnöqenshausnait werden regelmi\ßig Ersatzbeschaffllngen für Gegenstände (z.B, Cornputer, Fahrzeuqe, Geräte) eingestellt, die aus technischen oder wirtschaftlichen Gründen nicht mehr weiter verwandt werden sollen/können. • Wir beantragen dazu folgendes: Die verwaltung legt eine Aufstellung vor, aus der sich ergibt, was mit diesen Gegenständen geschehen Ist. Welche Gegenstände wurden vernichtet? Welche Kosten sind dadurch entstanden? Welche Gegenstande sind noch vorhanden, werden +u.U. anderweltig- genutzt? Welche Gegenstände wurden veräußert? Zu welchem Preis? Die Liste soll alle Gegenstände umfassen, deren Ersatzbeschaffune mehr als 2000€ gekostet haben. Sie soll auch alle Gegenstände erfassen, deren gemeinsame Ersatzbeschaffung diese Grenze überschreitet (z.B. bel der Ersatzbeschaffung mehrerer Computer) und zwar soweit der Ersatz seit dem Iahr 2000 vorgenommen wurde. Mil freundliehen Grüßen