Beschlussvorlage (Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim)

Vorlage Nr.: 231/2013 Erstellt am: 04.06.2013 Aktenzeichen: I/10.20.05 Verfasser/in: Herr Krüger Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 25.06.2013 Rat X 09.07.2013 Betreff Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt / der Rat beschließt die der Vorlage als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Pulheim. Vorlage Nr.: 231/2013 . Seite 2 / 2 Erläuterungen Die derzeitig gültige Fassung der Hauptsatzung wurde redaktionell überarbeitet. Insbesondere erfolgte eine Anpassung hinsichtlich der gleichberechtigten Verwendung der weiblichen und männlichen Sprachform. Des Weiteren wurden einige Formulierungen angepasst. Außerdem wurden die zwei Karten zu § 2 der Hauptsatzung, die Bestandteil der Satzung sind, durch eine ersetzt. § 5 der Altfassung wurde ersatzlos gestrichen. Die Nummerierung wurde entsprechend angepasst. Die Änderungen sind in Anlage 2 dargestellt. Auf eine Synopse wurde verzichtet. ____________________ Verfasser ____________________ Amtsleiter ____________________ Bürgermeister