Beschlussvorlage (Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring"))

Vorlage Nr.: 182/2013 Erstellt am: 26.04.2013 Aktenzeichen: IV/66 Verfasser/in: Herr Kleine-Erwig Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Rat X nö. Sitzung Termin 07.05.2013 Betreff Parkraumbewirtschaftung Auf dem Driesch (ehemals "Kaufring") Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 182/2013 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Rat beschließt, die Tiefgarage Auf dem Driesch (ehemals „Kaufring“) nach erfolgter Anmietung in die Parkraumbewirtschaftung mittels Parkscheinautomat aufzunehmen. Zu diesem Zweck wird die Verwaltung beauftragt, einen zusätzlichen Parkscheinautomaten anzuschaffen (Miete, Leasing oder Kauf). Erläuterungen Der Rat hat in seiner Sitzung vom 19.03.2013 beschlossen, dass die Stadt die Tiefgarage Auf dem Driesch (ehemals „Kaufring“) anmietet. Der Abschluss des entsprechenden Mietvertrages wird in Kürze erwartet. Um zu verhindern, dass die Parkplätze von Dauerparkern belegt werden und somit nicht mehr für Kunden zur Verfügung stehen, ist eine Parkraumbewirtschaftung unerlässlich. Zur Angleichung an die sonstige Parkraumbewirtschaftung im Stadtzentrum soll hierfür ein Parkscheinautomat aufgestellt und betrieben werden. Die Parkgebühr soll, wie in den anderen gebührenpflichtigen Bereichen, 10 Cent pro 12 Minuten Parkdauer betragen. Die Einnahmen tragen in gewissem Umfang zur Deckung der Anmietungskosten bei.